BE:Wahlen/2011/Danach

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt. Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Ich wurde gefragt, was eigentlich passiert, wenn die Piraten ins Abgeordnetenhaus einziehen. Ich verallgemeine die Frage zu, was nach der Wahl geschehen könnte, und halte meine Antwort mal hier fest, falls die Frage sich öfters stellt. Sie ist offen für Verbesserungen und anderer Meinungen. —lynX 21:19, 2. Sep. 2011 (CEST)

Was kommt nach den Berliner Wahlen 2011

Die Piraten ziehen in jede Menge Berliner BVVen ein, sie werden also auf Bezirksebene jede Menge Arbeit bekommen. Sogar Nichtkandidaten werden gebraucht werden um in den vielen parallel stattfindenden Ausschüssen vertreten zu sein und den gewählten Vertretern im BVV zuzuarbeiten. Das ist eine Menge unbezahlte Arbeit – es wird also auch in Zukunft jede Menge Idealismus gebraucht, was zum Glück eine Kernstärke der Piraten ist. Schwer zu sagen, wieviel Auswirkung allein das schon auf Berliner Politik haben wird.

So oder so: Mehr Transparenz

Wo Piraten sind, zieht mehr Transparenz ein – das ist unvermeidlich. Wir sind jene, für die es selbstverständlich ist, dass Protokolle und Live-Streams von Sitzungen im Abgeordnetenhaus bis hin zum Ausschuss für die Umnutzung von Friedhofsflächen in Neukölln ganz selbstverständlich im Internet einsehbar werden auf eine Art und Weise, dass sie auch angemessenes Echo finden und auch später noch mittels Suchmaschinen auffindbar sind. Wir machen uns die Arbeit dort zu sein, also wird das Allgemeinwohl was davon haben.

Wahlstrategische Folgen

Sollten die Piraten ins Abgeordnetenhaus einziehen:

• Oppositionsarbeit: kaum eine Chance auf Regierungsbeteiligung (das könnte man womöglich sogar wahrscheinlichkeitsstatistisch fundieren).
• Es stehen die Chancen schlechter für eine schwarz-grüne Regierung.
• Druck auf regierende Parteien in allen piratischen Anliegen.

Die Anliegen selbst können in unseren Wahl- und Grundsatzprogrammen auf http://berlin.piratenpartei.de nachgelesen werden, oder in unseren praktischen Faltblättern, konkret aber überschaubar formuliert.

Druck in piratischen Anliegen

Realistischerweise würde ich mal einschätzen, dass man uns in folgenden Bereichen am ehesten entgegen kommen könnte:

• Transparenz im Umgang mit der S-Bahn Berlin, den Wasserbetrieben und wo wir sonst noch auf "Geheimverträge" stoßen werden. Das löst noch keine Probleme, aber immerhin können Bürger auf gleicher Augenhöhe mit den Vertragspartnern reden.
• Kennzeichnung von Polizisten, sofern die CDU nicht an die Regierung kommt.
• Alternative Vernetzung und Internetversorgung durch Unterstützung von Freifunk und ähnlichen Projekten.
• Einige Aspekte im Bereich der Stadtentwicklung, allein schon dadurch dass wir in den Ausschüssen sitzen und unsere Meinung beisteuern.

Auf jeden Fall würden piratische Themen wie mehr direkte Demokratie immer wieder angesprochen und permanent im öffentlichen Diskurs bleiben, weswegen deren Zeit irgendwann auch kommen kann.