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Antragsportal zur LMVB 2017.2

Die Landesmitgliederversammlung ist geschlossen. Es können keine Anträge mehr gestellt werden


Bereits eingereichte Anträge:

Grundsatzprogrammanträge

Antragsnummer Prüfstatus Antragstyp Antragsgruppe Antragstitel Antragssteller TOP Ergebnis
GP001   17 - Neue Gruppe Digitalpolitik der PIRATEN Berlin FJ 21  
GP002   17 - Neue Gruppe Förderung der Photovoltaik neu denken Mischa, FJ für Squad FHS 21  
GP003   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Anständigen Mindestlohn gewährleisten FJ 21  
GP004   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Anständigen Mindestlohn gewährleisten Mischa Brailovskiy 21  
GP005   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Festlegung der Höhe des Grundeinkommens Mischa,FJ für Squad FHS 21  
GP006   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Anspruchsberechtigte des Grundeinkommens FJ, Mischa für Squad FHS 21  
GP007 zurückgezogen Abschaffung von ALG II. Stattdessen Einführung der Grundsicherung ohne jegliche Sanktionen. Belomor  
GP008 zurückgezogen Abschaffung von ALG II. Stattdessen Einführung der Grundsicherung ohne jegliche Sanktionen, so lange kein Grundeinkommen existiert. Belomor  
GP009   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Einführung einer Grundsicherung ohne jegliche Sanktionen, so lange kein Grundeinkommen existiert Belomor 21  
GP010   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Anspruchsberechtigte der Grundsicherung Belomor 21  
GP011   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen gewährleisten Belomor 21  
GP012   04 - Bildung Anspruchsberechtigte des BAFöGs Belomor 21  
GP013   04 - Bildung BAFöG als Bildungsgrundeinkommen

Gleichsetzung des BAföG-Fördersatzes mit der Grundsicherung. Abschaffung der BAföG-Rückzahlung, BAföG-Elternabhängigkeit und Altersgrenzen beim BAföG. Anpassung der Bezugsdauer an die reale durchschnittliche Studiendauer.

Belomor 21  
GP014   04 - Bildung Grundsätzliches Verbot der Studiengebühren in jeglicher Form an den staatlichen Hochschulen und Universitäten Belomor 21  
GP015   14 - Außen- und Sicherheitspolitik Alle Polizisten einschließlich Bundespolizisten sollen individuelle Nummernschilder bundesweit bei der Arbeit tragen. Belomor 21  
GP016   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Transitlager (Transitzentren) und Sammellager für Flüchtlinge bundesweit schließen und grundsätzlich verbieten. Ihre Bewohner in dezentralen Wohnungen unterbringen. Belomor 21  
GP017   04 - Bildung Wir lehnen Studiengebühren an den staatlichen Hochschulen und Universitäten hab Michael aka @icke2AIDA 21  
GP018   17 - Neue Gruppe Digitale Agenda der PIRATEN Berlin Schokolade  
GP019   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Höhe des BGE festlegen FJ 21  
GP020   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Grundsicherung schaffen, Sanktionen abschaffen FJ 21  
GP021   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe uneingeschränkte Arbeitserlaubnis für alle Geflüchteten FJ 21  


Positionspapiere

Antragsnummer Prüfstatus Antragstyp Antragsgruppe Antragstitel Antragssteller TOP Ergebnis
PP001   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Zukunft für Obdachlose Violet Raptor 22  
PP002   16 - Keine vorhandene Gruppe Geflüchtete - nicht alle haben im Januar Geburtstag Violet Raptor 22  
PP003   14 - Außen- und Sicherheitspolitik Pimp my Police Violet Raptor 22  
PP004   16 - Keine vorhandene Gruppe CraftBeer-City Berlin Violet Raptor 22  
PP005   16 - Keine vorhandene Gruppe Mücken-Scan für Berlin Violet Raptor 22  
PP006   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Sklaverei in Berlin begrenzen Violet Raptor 22  
PP007   16 - Keine vorhandene Gruppe Mit Fahrverbot gegen NOx und Feinstaub Violet Raptor 22  
PP008   17 - Neue Gruppe Umweltpolitik - Feinstaubregeln einhalten! Michael aka @icke2AIDA 22  
PP009   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Einführung einer Grundsicherung ohne jegliche Sanktionen, so lange kein Grundeinkommen existiert CWMarlene 21  
PP010   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen gewährleisten Georg von Berlin 22  
PP011   02 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe eingeschränkte Arbeitserlaubnis für alle Geflüchteten. FJ  



Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer Prüfstatus Satzungsabschnitt Antragstitel Antragssteller TOP Ergebnis
S001   Satzung - §8 Mitglieder statt Beisitzer CW-Marlene 20  


sonstige Anträge

Antragsnummer Prüfstatus Antragstitel Antragssteller TOP Ergebnis
X001   Fünf Richter für das Schiedsgericht wählen Georg Boroviczeny 17  
X002   professionelle Pressearbeit der Piratenpartei nachhaltig sichern Harmonie 23  
X003   Mitglieder statt Beisitzer CW-Marlene  
X004   Öffentliches Piraten-Ranking für Regierungen, Abgeordnete, Behörden, Organisationen, Unternehmen und Personen des öffentlichen Interesses. Belomor 23  
X005   Für eine menschenwürdige Pflege: Fachkräfte schützen GBW 23  
X006   H3rmi-Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? DeBaer 23  
X007   H3rmi-Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem? DeBaer 23  
X008   H3rmi-Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren? DeBaer 23  
X009   H3rmi-Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten? DeBaer 23  
X010   H3rmi-Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden? DeBaer 23  
X011   H3rmi-Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? DeBaer 23  
X012   Finanzmittel für Wahlkämpfe Gordon.berlin 23