BE:Newsletter/2010-03-01

Ahoi Piraten,

hier nun der 18. Newsletter vom Squad KIM. Dieser Newsletter soll allen Piraten als Informationssammlung dienen, besonders, wenn man nicht die Zeit hatte, alle Mailinglisten usw. zu lesen.

Entscheidungen

Neuer Vorstand in der Piraten Partei Berlin.

Vorsitzender: Andreas Baum (gewählt mit 127 von 164 Stimmen)

1. Andreas Baum (rka) erhält 127 Ja-Stimmen
2. Heide Hagen erhält 85 Ja-Stimmen
3. Bernd Brincken erhält 35 Ja-Stimmen
4. Gerwald Claus-Brunner erhält 8 Ja-Stimmen

stellvertretende Vorsitzende: Manuela Scheuerhammer (gewählt mit 90 von 161 Stimmen)

1. Manuela Scheuerhammer (Piratesse) erhält 90 Ja-Stimmen
2. Florian Bischof erhält 88 Ja-Stimmen
3. Heide Hagen  erhält 88 Ja-Stimmen
4. Eric Lüders erhält 55 Ja-Stimmen
5. Stephan Bliedung erhält 28 Ja-Stimme
6. Bernd Brincken erhält 27 Ja-Stimmen
7. Gerwald Claus-Brunner erhält 10 Ja-Stimmen
6. Erich Herlt erhält 1 Ja-Stimme

Schatzmeisterin: Katja Dathe (gewählt mit 97 von 139 Stimmen)

1. Katja Dathe (Katja_Dathe) erhält 97 Ja-Stimmen
2. Jana Barbara Wisniowska erhält 50 Ja-Stimmen
3. Rik Aulfes erhält 43 Ja-Stimmen

Beisitzer (144 abgegebene Stimmen):

Florian Bischof (bischof) erhält 98 Ja-Stimmen (gewählt)
Heide Hagen (bundaf) erhält 86 Ja-Stimmen (gewählt)
Pavel Mayer (Pavel) erhält 80 Ja-Stimmen (gewählt)
Axel Kistner (sferex) erhält 79 Ja-Stimmen (gewählt)

Martin Riesner erhält 64 Ja-Stimmen
Eric Lüders erhält 62 Ja-Stimmen
Frank Mai erhält 59 Ja-Stimmen
Stephan Bliedung erhält 28 Ja-Stimmen
Georg von Boroviczeny erhält 15 Ja-Stimmen
Gerwald Claus-Brunner erhält 14 Ja-Stimmen

Schiedsgericht (142 abgegebene Stimmen):

1 Martin Delius (mpd) erhält 90  Ja-Stimmen (gewählt)
2 Michael (Mike) Herbst (cyzen) erhält 84  Ja-Stimmen (gewählt)
3 Claudia Schmidt erhält 82  Ja-Stimmen (gewählt)
4 Vera Kreuter (Vive) erhält 61  Ja-Stimmen (gewählt)
5 Phillip Magalski (Phil Anthrop) erhält 60  Ja-Stimmen (gewählt)

6 Burkhard Schröder erhält 59  Ja-Stimmen
7 Paul Henke erhält 54 Ja-Stimmen 
8 Jana Barbara Wisniowska erhält  48 Ja-Stimmen
9 Stephan Bliedung erhält 44  Ja-Stimmen
10 Fabio Reinhardt erhält 27  Ja-Stimmen

stellvertretende Schiedsrichter (135 abgegebene Stimmen):

1. Hartmut Semken 85 (gewählt)
2. Simon Kowalewksi 51 (gewählt)

3. Burkhard Schröder 49
4. Jana Barbara Wisniowka 49
5. Paul Henke 47
6. Stephan Bliedung 42

Neue Satzungs beinhaltet:

• Liquid Democracy wurde mit überwältigender Mehrheit in die Satzung aufgenommen (118 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen).
• Bezirksverbände können mit 230 Piraten in der Gründungsversammlung gegründet werden. also eine Bezirksverbandsgründung ist quasi unmöglich gemacht worden (97 Ja-Stimmen, 34 Nein-Stimmen).
• keine Spenden über 10.000 Euronen von Personen im Jahr dürfen angenommen werden (104 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen).

Programmänderungsanträge wurden gestrichen. Es wird voraussichtlich einen programmorientierten Parteitag im Herbst geben.

vorläufiges Protokoll zur LMV: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2010.1/Protokoll

Ankündigungen

Anträge zum Bundesparteitag sollen hier eingestellt werden:

http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik

Es muss aber noch eine Antragskommission berufen werden.

Termine

• Morgen verkündet das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung über die Vorratsdatenspeicherung. Die Urteilsverkündung ist morgen um 10 Uhr in Karlsruhe. Phoenix sendet live: http://www.netzpolitik.org/2010/morgen-urteilsverkuendung-vorratsdatenspeicherung/

Wichtige Diskussionen

Piratinnen in der Partei/Klarmachen zum gendern?! Wird kontrovers diskutiert. Hier im Wiki mit Diskussionsseite dazu. http://wiki.piratenpartei.de/Piratinnen

Wichtige LF-Themen

Verbindliche Bürgerentscheide in Berlin (Unterstützung einer Initiative des "Mehr Demokratie e. V."): https://lqpp.de/be/initiative/show/460.html

Für einen Programmparteitag bis spätestens Ende August: https://lqpp.de/be/initiative/show/457.html

Sonstiges

Die Landesverbände Bremen Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt testen Liquid Feedback mittlerweile auch.

Petition: Datenschutz - Aufhebung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) vom 20.12.2009 hat über 25ooo mitzeichner,Mitzeichnungsfrist endet am 02.März 2010 https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8926

Tips & Tricks zu Liquid feedback

Alle in LiquidFeedback abgeschlossenen Themen können jetzt auch zur Offline-Verwendung herunter geladen werden. Dazu den Report abrufen und dann speichern (als "Webseite komplett"). Bitte beachtet, dass der Report einige Zeit zur Auslieferung benötigt und ca. 2MB gross ist. Die Navigation im Report erfolgt per Javascript und ist auch offline möglich.

Bitte helft uns alle Informationen zu sammeln unter: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Newsletter/Informationssammlung für die jeweils aktuelle Kalenderwoche. Die Informationssammlung zu diesem Newsletter findet ihr unter http://wiki.piratenpartei.de/BE:Newsletter/Informationssammlung/2010-03-01 Alle Newsletter landen im Archiv unter: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Newsletter/Archiv

Für Anregungen, Kommentare und Kritik gibt es die Diskussionsseite.

Euer KIM-Squad