Ausschuss für Schule und Sport

Datum: 08.05.2014, 18:00 Uhr
Ort: ZIS (Zentrum für Innovation in der Schule), Haus des Sports, 4. Etage, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

der Tagesordnungspunkt „Turnhalle Franz-Carl-Achard-Grundschule“ wird vorgezogen und nach dem Bericht des Bezirksamtes behandelt
- kein Widerspruch
es wird entsprechend verfahren

Schulentwicklungsplan
- Begabtenförderung im Siemens-Gymnasium wird in Zukunft wieder durchgeführt
Marcana-Schule
- es sollte eine Gemeinschaftsschule zu 2014/15 eingerichtet werden
- das eingereichte Konzept wurde von der Senatsverwaltung nicht akzeptiert
  - aus inhaltlichen Gründen (Binnendifferenzierung)
- das Konzept wird nachgebessert
  - aus Zeitgründen kann die Gemeinschaftsschule jetzt erst zu 2015/16 eingerichtet werden
- die Schule wird jetzt den Betrieb als Grundschule aufnehmen

ein Vertreter VBE (Lehrergewerkschaft; Fachbereich Inklusion) trägt Fragen zum Schulentwicklungsplan und Konzept inklusive Schule
es wird darauf hingewiesen, dass es lediglich einen berlinweiten Anspruch auf Schulplätze bei bestimmtem Förderbedarf gibt
- alle Förderbedarfe/-schwerpunkte können nicht in jedem Bezirk abgebildet werden
es wird auf das (Eltern-)Wahlrecht zwischen verschiedenen Schulformen hingewiesen
- Ist das Wahlrecht in der Praxis noch gewährleistet?

es gab vor einigen Monaten eine Besichtigung durch Herrn Färber und Herrn Komoß
Umsetzung der Sanierung für Haushaltsjahr 2015 geplant
Schätzung durch Fachbereich Immobilien 980.000 € für die Komplettsanierung (aktuelle Zuarbeit von Beginn der Woche)
- soll durch das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm realisiert werden
2015 Beginn der Maßnahme und auch Abschluss noch in 2015
der vorhandene Bau soll saniert werden (kein Neubau)
bis Ende 2014 soll die Genehmigung der Senatsverwaltung vorliegen
- liegt im Verantwortungsbereich der Bezirks, deshalb wird mit einer wahrscheinlichen und zügigen Umsetzung gerechnet
  - 70% der Fördersumme werden durch den Bezirk verplant
einzige Gefährdung wäre noch, wenn sich die Kosten noch exorbitant erhöhen würden
wenn die Mittel im September bestätigt werden, dann werden im letzten Quartal 2014 die Bauplanungsunterlagen erstellt
es wird mit Beeinträchtigungen des Schulablaufs zu rechnen sein
- die Bitte um Rücksicht auf schulische Belange wird von Herrn Komoß mitgenommen
  - die Baumaßnahmen werden aber kaum nur in den Ferienzeiten zu realisieren sein
der Dachstuhl ist nicht Bestandteil der Planung

die Caterer haben die Arbeit aufgenommen
eine Schule ist vom ausgewählten Caterer abgewichen
- die Schule wird auf Nachfrage dem Protokoll beigefügt
zwei kleine Sonderschulen hatten keine Caterer gefunden
- in der Nachverhandlung konnten aber auch für diese beiden Schulen Caterer gefunden werden
es gibt einen Härtefallfond für Eltern, welche sich die gestiegenen Kosten des Mittagsessen nicht leisten können
- für temporäre finanzielle Härten

Lehrer- und Lehrerinnenbildungsgesetz wird überarbeitet / novelliert
- die Lehrämter werden den strukturell veränderten Gegebenheiten nach der Schulstrukturreform angepasst
das Thema soll erneut besprochen werden, wenn das Gesetz beschlossen ist
das Thema Lehrer*innencastings wird in der nächsten Sitzung aufgerufen
- dann kann über das Verfahren berichtet werden
- in der nächsten Woche werden die Castings für Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick durchgeführt

Gundlage für die Beschulung ist der Leitenfaden zur schulischen Integration von zugewanderter Kinder und Jugendlicher
es gibt Lerngruppen für Neuzugänge für Kinder ohne Sprachkenntnisse in den Schüler*innen unterrichtet werden, welche keine / sehr wenige Sprachkenntnisse haben
- Ziel ist die Integration in den allgemeinen Schulbetrieb und auch in den normalen Klassenverbund
  - nach Sprachvermittlung und Eingewöhnung werden die Schüler*innen auch in „normale“ Klassen versetzt
es werden Lerngruppen für Kinder, welche kein Deutsch können, an verschiedenen (Grund-)Schulen im Bezirk geführt bzw. gegründet
- Gruppen immer um die 10 Kinder
113 Kinder in temporären Lerngruppen
- nicht nur Flüchtlingskinder, sondern generell Kinder mit Sprachlernbedarfen
der Link zu Leitfaden wird dem Protokoll beigefügt