BE:Liquid Democracy in der Piratenpartei/Protokoll 2010-02-17

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Spontandemonstration vor Schloss Bellevue

Wegen der Spontandemonstration vor dem Schloss Bellevue, wurde der Startzeitpunkt der Telefonkonferenz auf 20:30 Uhr verschoben.

Ausarbeitung neuer Verfahrensregeln

Ich habe neue Verfahrensregeln für das LiquidFeedback-System erarbeitet, und möchte diese im Squad vorstellen. Bei Einverständnis könnten wir diese gemeinsam als Squad in LiquidFeedback zur Abstimmung stellen. --Jbe 14:02, 16. Feb. 2010 (CET)

Die bisherigen Verfahren "Standardverfahren (1 Monat)", "Langzeitdiskussion (6 Monate)" und "Eilverfahren (4-5 Tage)" werden durch drei neue Antragsverfahren ersetzt:

Standardverfahren

Phase Neu:   maximal 2 Wochen
Diskussion:  12 Wochen
Eingefroren:  2 Wochen
Abstimmung:   2 Wochen

Dieses Verfahren soll in Zukunft bis auf wenige Ausnahmen für alle Themen in LiquidFeedback gelten. Es kann in allen Themenbereichen außer "Tagespolitik" und "Streitfragen zu Abstimmungen" gewählt werden.

beschleunigtes Verfahren

Phase Neu:   maximal 1 Woche
Diskussion:  14 Tage
Eingefroren: 10 Tage
Abstimmung:  10 Tage

Dieses Verfahren kann grundsätzlich in allen Themenbereichen gewählt werden, ist jedoch außerhalb der Verwendung im Themenbereich "Streitfragen zu Abstimmungen" nur dann zulässig, wenn eine Klärung des abzustimmenden Themas kurzfristig erforderlich ist und eine spätere Entscheidung keinen Sinn ergeben würde (z.B. weil sich die Anträge auf eine in 2 Monaten stattfindende LMV beziehen). Das Verfahren kann in allen Themenbereichen gewählt werden, und ist im Themenbereich "Streitfragen zu Abstimmungen" das einzig zugelassene Verfahren.

Eilverfahren

Phase Neu:   maximal 1 Tag
Diskussion:  1 Tag
Eingefroren: 1 Tag
Abstimmung:  2 Tage

Dieses Verfahren ist nur dann zulässig, wenn auch das beschleunigte Verfahren Ergebnisse zu spät liefern würde. Es kann nur in den Themenbereichen "Tagespolitik", "Aktionen" und "Organisatorisches" gewählt werden.

Anwendung auf offene Themen

Alle im System befindlichen Themen werden mit Beschluss dieses Antrags auf die neuen Verfahrensabläufe umgestellt. Hierbei wird folgende Zuordnung getroffen:

  • "Eilantrag (4-5 Tage)" ⇒ neues Eilverfahren
  • "Standardverfahren (1 Monat)" ⇒ neues Standardverfahren
  • "Langzeitdiskussion (6 Monate)" ⇒ neues Standardverfahren

Ausnahme: Innerhalb des Themenbereichs "Streitfragen zu Abstimmungen" werden alle Themen auf das beschleunigte Verfahren umgestellt, sofern dort überhaupt Themen vorhanden sind.

Diskussionsergebnis: Offene Themen evtl. bei alten Fristen belassen, ggf. ebenfalls zur Abstimmung in LiquidFeedback stellen

Begründung

Im bisherigen Testbetrieb wurden noch keine genauen Regelungen getroffen, wann welche Antragsverfahren verwendet werden dürfen. Es ist meines Erachtens unter normalen Umständen NICHT sinnvoll, wenn der erste Initiator, der ein neues Thema eröffnet, eine Wahlmöglichkeit über die Diskussionsdauer hat, da hiervon nicht nur die eigene, sondern auch konkurrierende Initiativen betroffen sind. Weiterhin halte ich das bisherige Standardverfahren für zu kurz um damit politische Entscheidungen ausgiebig zu diskutieren. Das Erarbeiten differenzierter Standpunkte benötigt mehr Zeit.

Aus diesen Gründen schlage ich ein neues, ca. 4 Monate dauerndes Standardverfahren vor, dessen reine Diskussionszeit 12 Wochen, also knapp 3 Monate beträgt. So haben alle Beteiligten die notwendige Zeit ggf. Gegenanträge zu erarbeiten, bzw. existierende Anträge zu verbessern. Reicht diese Zeit nicht aus um das Thema abschließend zu diskutieren, besteht immer noch die Möglichkeit einen Antrag zu stellen, dass zu dem gegebenen Zeitpunkt noch gar keine Entscheidung getroffen werden solle.

Die Dauer der Abstimmung von 2 Wochen stellt sicher, dass keine Abstimmung verpasst wird, sofern man mindestens einmal pro Woche das System besucht. Teilnehmer, denen dies immer noch zu schnell ist, können ihre Stimme delegieren.

Da Streitigkeiten bezüglich Abstimmungen schneller diskutiert werden können und sollten, ist im Themenbereich "Streitfragen zu Abstimmungen" das beschleunigte Verfahren vorgesehen. Das beschleunigte Verfahren kann außerdem bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch in anderen Themenbereichen gewählt werden. Auch beim Schnellverfahren verpasst man aufgrund der Abstimmungsdauer von 10 Tagen keine Abstimmung, wenn man beispielsweise jedes Wochenende einen Blick in das System wirft.

Das Eilverfahren sollte erhalten bleiben, um sehr schnell Beschlüsse fassen zu können, wenn hierzu die Notwendigkeit besteht. Da hiermit keine mittel- oder langfristigen politischen Entscheidungen getroffen werden sollen, ist es nur in den Themenbereichen "Tagespolitik", "Aktionen" und "Organisatorisches" erlaubt.

Diskussionsergebnis: Wir werden uns bis zur LMV weitere Gedanken zu diesem Thema machen, und den Vorschlag eventuell weiter ausarbeiten oder modifizieren. Nach der LMV werden wir unser Ergebnis ggf. in LiquidFeedback zur Diskussion und Abstimmung stellen.

Feedback zum Satzungsentwurf bzgl. Verankerung von LD

b) Das System muss ohne Moderatoren auskommen.

Diskussionsergebnis: Eher System anpassen, als Moderation einführen.

e) Das eingesetzte Abstimmungsverfahren darf Anträge, zu denen es ähnliche Alternativanträge gibt, nicht prinzipbedingt bevorzugen oder benachteiligen. Mitgliedern muss es möglich sein, mehreren konkurrierenden Anträgen gleichzeitig zuzustimmen. Der Einsatz eines Präferenzwahlverfahrens ist hierbei zulässig.

Diskussionsergebnis: Weitere Informationen zum Thema Wahlsysteme sollten zusammengetragen werden.

Nachgetragene Informationsquellen:

Weiteres

Marina Kassel

Vortrag bei Marina Kassel wurde am 13.02. gehalten. mehrere LVs haben Interesse angemeldet und wollen nach Rücksprache im Land Testinstanzen beantragen. Video: http://www.piraten-streaming.de/?Archiv:Telefonkonferenz:Marina_Kassel_12.2.2010_-_14.2.2010_%23MK10

Schleswig Holstein

"Positive Signale"

Sachsen-Anhalt

Offizielle Anfrage ist eingegangen, Instanz wird bis Montag aktiviert sein.

Vortrag im Prenzlauer Berg

  • Präferenzwahl war nicht jedem bekannt
  • Wunsch: Initiatoren nicht anzeigen

Auf die Präferenzwahl wurde auf der LQPP-Startseite hingewiesen. Ebenso gab es einen Hinweis beim letzten Breipott-Treffen darauf.

Erfahrung mit Wahrnehmung außerhalb von Berlin

Absurderweise wird Liquid Democracy außerhalb von Berlin oft mit Aaron König in Verbindung gebracht, obwohl er überhaupt gar nichts damit zu tun hat, bzw. überhaupt gar nichts dazu beigetragen hat.

Zusammenspiel von LiquidFeedback und Antragskommission

Es soll ein Beschlussbuch produziert werden, welches der Antragskommission zur Kenntnis gegeben wird. Initiatoren oder Unterstützer sollen Anträge, die sie auf der LMV zur Abstimmung bringen wollen, selbst an die Antragskommission mit Verweis auf die jeweilige Themen- und Initiativennummer übermitteln.

Das Buch wird frühestens Montag produziert, damit die Ergebnisse des "Abstimmungsmarathons" enthalten sein werden.

Nächstes Treffen

Voraussichtlich wieder als Telefonkonferenz

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