BE:Liquid Democracy in der Piratenpartei/Protokoll 2010-02-03

Bericht von der Schulung Havelpiraten & JollyRoger

Holger schulte 12 Piraten. Wurde sehr positiv aufgenommen. Fragen konnten geklärt, Bedenken ausgeräumt werden. Frage nach "bad word list". Wurde von Holger erklärt, dass das evtl. problematisch ist i. H. auf Satzung etc.

Bericht Interesse anderer Crews an Schulungen

Präsentation bei Crew Leuchtturmspitze (Lichtenberg) erfolgt am 15.02.2010 durch Skipper Präsentation bei Crew Witwe Ching ist in Terminplanung.

Rundschreiben ging über allgemeiner Berliner ML und über Käptn ML, sofern Crews Schulungen brauchen. Leider gab es bis dato keine Rückmeldung, ob es von irgendjemand gewünscht wird.

Termine für eine Crew-Unabhängige Schulung in TU:

20. Februar (zuverlässig) wird von Skipper und JBE durchgeführt

13. Februar wird von JBE und Sferex durchgeführt

Einladung: Blog, ML, Newsletter? -> Skipper kümmert sich darum. Rückmeldung von Martin Delius erforderlich.

Bericht aus Schleswig-Holstein

Für Schulungskalender ist Doodle eingerichtet. Leider noch keine Rückmeldung. Holger wird erneut kontaktieren, was los ist.

Bericht Interesse an LF anderer LV

Brandenburg
Skipper hat LF Susanne Kübler präsentiert. Einstieg entweder landesweit oder über Kreisverbände ist angedacht. Rücksprache im Land erforderlich.

Mecklenburg-Vorpommern
Skipper hat LF Sebastian Jabbusch präsentiert. Sebastian ist interessiert und wird das Thema mit dem Vorstand in MV besprechen. Eventuell Einladung zur Präsentation/Schulung.

Bundesweites Vorständetreffen vom 12. bis zum 14. Februar 2010 in Kassel
Skipper hält Vortrag. Anwesend werden viele Vorstände aus allen LV der Piratenpartei einschließlich BuVo sein

1. Konzept und Entwurfsprämissen von LiquidFeedback für den strukturierten Diskurs und die Abstimmung (u. a. Abbildung des Prozesses vom ersten Entwurf bis zur Entscheidung, Moderationsfreiheit, Trollresistenz, Ermöglichung unterschiedlicher Beteiligungsintensität, Lenkung auf konstruktive Beiträge, Quantifizierung der Rückkopplung, Verzicht auf politischen Einigungszwang, keine Ermunterung zum taktischen Abstimmen, Transparenz, Skalierung) - Skipper
2. LiquidFeedback im Praxistest bei der Vorbereitung der LMV Berlin (u. a. Beteiligung, Akzeptanz, Erfahrungen mit der Diskussion kontroverser Themen und der Weiterentwicklung von Anträgen) - Christopher Lauer
3. Vorteile von Liquid Feedback, besonders auch als Mittel der Vernetzung der Landesvorstände, Erfahrungen und Anregungen aus Bremen - Ruben Bridgewater

Probleme mit Zugang zu LF

• Wechsel von anderem LV nach Berlin
• Neumitglieder

Wie wird das gehandelt? GenSek hat Inivte-Codes, die er verschicken kann. Wenn jemand austritt, E-Mail an Admins zur Sperrung des Zugangs.

-> Anfrage auf nächster Vorstandssitzung von Sferex.

Veröffentlichung von Statistiken

Ich schlage die Veröffentlichung folgender Statistik auf dem Berliner Blog (berlin.piratenpartei.de) vor. --Jbe 19:13, 3. Feb. 2010 (CET)

Vorschlag

LiquidFeedback in Zahlen

Vor genau einem Monat wurde der LiquidFeedback-Testbetrieb bei den Berliner Piraten gestartet. Wir haben die diversen Aktivitäten, die es seit der Aufnahme des Testbetriebs gibt, in Zahlen zusammengefasst:

Im System gibt es [x] Themenbereiche, von denen bisher [x] genutzt wurden. Einer dieser Themenbereiche ist der soganannte "Sandkasten / Spielwiese" in dem man sich mit dem System vertraut machen kann. Die nachfolgenden Zahlen beziehen sich nur auf Themen außerhalb dieses Sandkastens.

Von den 854 Mitgliedern des Landesverbandes Berlin haben sich [x] Piraten (über [x]%) einen Zugang zu LiquidFeedback eingerichtet. Hiervon traten [x] Piraten mindestens einem Themenbereich bei. Die Gesamtbeteiligung liegt jedoch höher: So haben [x] Piraten direkt oder mittels Delegation Einfluss auf Abstimmungen oder Diskussionen genommen, wobei sich [x] Piraten auch durch direkte Stimmabgabe bei mindestens einer Endabstimmung beteiligten.

Insgesamt gab bzw. gibt es [x] Themen, von denen [x] durch Erreichen des 1. Quorums akzeptiert wurden. Nur [x] Themen scheiterten bisher an dieser ersten Hürde. Von den [x] akzeptierten Themen enthalten [x] einen einzelnen Antrag, während bei [x] Themen mindestens ein zusätzlicher Gegen- bzw. Alternativantrag gestellt wurde.

[x] Piraten stellten insgesamt [x] Anträge, wobei hiervon [x] Anträge vom jeweiligen Initiator zurückgezogen wurden. Durch Erreichen des 2. Unterstützerquorums gelangten [x] Anträge in die Abstimmung. Weitere [x] Initiativen sammeln derzeit noch Unterstützerstimmen für ihre Anträge. Aufgrund des 1. Quorums gelangten [x] Anträge nicht in die "Diskussionsphase"; weitere [x] Anträge scheiterten am 2. Quorum, und wurden daher nicht zur Abstimmung gebracht.

Zum jetzigen Zeitpunkt wurden [x] Endabstimmungen über [x] Anträge abgeschlossen. [x] dieser Anträge wurden durch Erlangen einer mindestens 50%igen Zustimmungsmehrheit (und aufgrund ggf. vorhandenener mehrheitlicher Präferenz gegenüber Alternativanträgen) im System beschlossen. Die Beschlüsse sind allerdings aufgrund des Testbetriebes derzeit noch unverbindlich.

Von der Präferenzwahl machten [x] Piraten außerhalb des Sandkastens mindestens einmal selbst Gebrauch. Hierbei wurden Für-Stimmen von [x] Piraten und Gegenstimmen von [x] Piraten in eine Rangreihenfolge gebracht.

Wie die Präferenzwahl genutzt werden kann, ist bei LiquidFeedback in der Blauen-Hilfebox auf der Abstimmungsseite erklärt (ggf. auf's blaue Fragezeichen klicken).

Jbe wertet Daten aus und schreibt Artikel für den Blog.

Beschluss: Einstimmig JA

Satzungsänderungsantrag Liquid Democracy

§ X Liquid Democracy

(1) Die Piratenpartei Deutschland Berlin nutzt zur Willensbildung über das Internet eine geeignete Software. Diese muss die "Anforderungen für den Liquid Democracy Systembetrieb" erfüllen, welche vom Vorstand beschlossen werden.

Die Mindestanforderungen sind:

a) Jedes Mitglied muss die Möglichkeit haben, Anträge im System zu stellen. Zulassungsquoren und Antragskontingente sind zulässig, müssen jedoch für alle Mitglieder gleich sein.

b) Das System muss ohne Moderatoren auskommen.

c) In das System eingebrachte Anträge dürfen nicht gegen den Willen des Antragstellers von anderen Mitgliedern verändert oder gelöscht werden können.

d) Jedem Mitglied muss es innerhalb eines bestimmten Zeitraums möglich sein, Alternativanträge einzubringen.

e) Das eingesetzte Abstimmungsverfahren darf Anträge, zu denen es ähnliche Alternativanträge gibt, nicht prinzipbedingt bevorzugen oder benachteiligen. Mitgliedern muss es möglich sein, mehreren konkurrierenden Anträgen gleichzeitig zuzustimmen. Der Einsatz eines Präferenzwahlverfahrens ist hierbei zulässig.

f) Es muss möglich sein, die eigene Stimme mindestens themenbereichsbezogen durch Delegation an ein anderes Mitglied zu übertragen. Diese Delegationen müssen jederzeit widerrufbar sein und übertragenes Stimmgewicht muss weiter übertragen werden können. Selbstgenutztes Stimmgewicht darf nicht weiter übertragen werden, wodurch ggf. vorhandene Zyklen aufgelöst werden. Das Nutzen der eigenen Stimme einschließlich übertragenem Stimmgewicht muss jederzeit möglich sein, ohne dass hierbei Delegationsentscheidungen auf übergeordneter Ebene (z. B. themenbereichsbezogen) aufgehoben werden müssen.

(2) Der Vorstand stellt den dauerhaften und ordnungsgemäßen Betrieb des Systems sicher.

(3) Jedem Mitglied ist Einsicht in den abstimmungsrelevanten Datenbestand des Systems zu gewähren. Während einer Abstimmung darf der Zugriff auf die jeweiligen Abstimmdaten anderer Mitglieder vorübergehend gesperrt werden.

(4) Die Organe sind gehalten, das Liquid Democracy System zur Einholung von Meinungsbildern zur Grundlage ihrer Beschlüsse zu nutzen. Das Schiedsgericht ist davon ausgenommen.

(5) Die Organe der Partei sind angehalten, die Anträge, die im Liquid Democracy System positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.

(6) Teilnahmeberechtigt ist jeder Pirat, der nach der Satzung stimmberechtigt ist. Jeder Pirat erhält genau einen persönlichen Zugang, der nur von ihm genutzt werden darf.

Antrag: Satzungsänderung wird ins LF-System eingestellt. Einstimmig JA
Antrag: Es soll mehrere Initiatoren geben. Axel soll editieren. Jbe, Holger, Skipper wollen als Initiatoren mitmachen. Einstimmig JA.

Anfrage von Dr. Angelika Brinkmann einen Artikel über LF zu schreiben

Politikwissenschaftlerin, Deutsch-Amerikanische Verbindung fragt an, ob wir ihr Infos geben und mitarbeiten wollen. Authorisierung wäre möglich. Einstimmig JA.

Wissenschaftliche Begleitung des Testlaufes

Eine Begleitung würde eine Öffnung des Systems erfordern. Es gibt hierzu eine Abstimmung (Thema #56). Diese wird morgen (Donnerstag) auslaufen.

Akkreditierung Lobbyisten

Angedacht wurde in einem Gespräch im Breipott, das LF-System für Spezialisten zu öffnen. Wird als problematisch gesehen. Empfehlung: Mitglied werden oder über Mitglied Antrag einbringen.

nächstes Treffen

wieder im kl. Buddha.

gez. Anwesende:

Holger
Jbe
Sferex 20:41, 3. Feb. 2010 (CET)
Skipper