BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2016-03-23/09

NR: 2016-03-23/09

Text: Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:
Nach Berliner Pressegesetz müssen alle Druckwerke eine ViSdP - Angabe enthalten. Aufgrund der Verantwortlichkeit für Druckwerke müssen diese von mindestens zwei Mitgliedern des Vorstandes und dem Vorstandsvorsitzenden genehmigt worden sein. Druckwerke bis zur Größe DinA7 (z.B. Aufkleber) enthalten mindestens das Signet (http://wiki.piratenpartei.de/BE:Presse/Logos) der Piraten oder ein ViSdP. Die Piratenpartei wird aus ihrem Haushalt aus Gründen der Rechenschaftsprüfung keine Druckwerke ohne Parteibezug finanzieren. Dieses betrifft auch Unterkonten der Bezirke.
Offizielles ViSdP: PIRATEN Berlin, Bruno Kramm, Pflugstraße 9a. 10115 Berlin
oder
PIRATEN Berlin, Pflugstraße 9a. 10115 Berlin
Begründung: -
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Antragsteller: JeZ
Ergebnis: abgelehnt
Dafür: JeZ
Dagegen: Bruno, Achim, Simon, FJ, Lothar, Petra
Enthaltung: Therese
Vertagt: 23.03.2016
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand
Link zum Beschlussantrag: BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2016-03-23/09
Link zum Protokoll: BE:2016-03-23_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: 23/09

Es wurde die Vertagung beantragt!

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