BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2014-08-01/01

Antrag

Solidarität mit dem Kreisverband Dortmund der Piratenpartei und Unterstützung des Aufrufs BlockaDO

NR: 2014-08-01/01

Text

Der LV Berlin erklärt sich mit dem Kreisverband Dortmund der Piratenpartei Deutschland solidarisch und unterstützt den Aufruf BlockaDO in Dortmund.
Der allgemeine Aufruf: (http://www.blockado.info/allgemeiner-aufruf/)
Allgemeiner Aufruf
Immer wieder wollen Neonazis in Dortmund aufmarschieren. Der “Nationale Widerstand Dortmund” bzw. die gleichen Protagonisten unter dem Partei-Mantel „Die Rechte“ haben in der Vergangenheit bereits mehrere bundesweite Neonaziaufmärsche angemeldet.
Es ist ein unerträglicher Zustand, wenn es Neonazis immer wieder möglich ist, ihre menschenverachtende Ideologie ungestört zu artikulieren; wenn sie dort, wo sich Menschen begegnen, ihre ausgrenzende Volksgemeinschaft propagieren können. Wir werden das nicht weiter zulassen. Wir rufen dazu auf, diese Naziaufmärsche zu blockieren.
Bereits in der Vergangenheit hat es Versuche gegeben, die Demonstrationen der Neonazis zu stören oder zu verhindern. Seit diesem Jahr soll es mit neuer Kraft in einem großen, spektrenübergreifenden Bündnis gelingen, die Demonstrationen der Neonazis durch Sitzblockaden zu verhindern. Die einzelnen Teile des Bündnisses haben ganz unterschiedliche gesellschaftspolitische Hintergründe, doch alle am Bündnis beteiligten eint ein Ziel: Wir wollen Naziaufmärsche effektiv blockieren!
Wie die Erfahrungen aus anderen Städten gezeigt haben, können Nazi-Aufmärsche am besten verhindert werden, indem viele Menschen gemeinsam auf die Straße gehen, Platz nehmen, sitzen bleiben, miteinander ins Gespräch kommen, spielen, lesen und so den Naziaufmarsch verhindern. BlockaDO wird diesen Beispielen folgen. Unser Aufruf gilt allen, die sich an den Aktionen beteiligen wollen. Unsere Blockaden sind ein gerechtfertigtes Mittel, mit dem die Zivilgesellschaft den Nazis Grenzen setzt. Dies gelingt uns, weil wir viele sind, weil wir entschlossen sind und weil wir solidarisch sind.
Wir werden den Nazis die Straße nicht mehr überlassen. Deswegen:
Kommt mit uns auf die Straße und nehmt Platz! Lasst uns gemeinsam Naziaufmärsche blockieren!

Begründung

Selbsterklärend. Wir sind zwar weiter weg von Dortmund als z.B. der Bundesvorstand, aber deren Probleme sind unsere Probleme, und je mehr Leute den Nazis entgegentreten, umso besser.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Schmalhans (Diskussion) 12:37, 1. Aug. 2014 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Schmalhans (Diskussion) 12:37, 1. Aug. 2014 (CEST), @Schatz_Kadse - Michael Karek (Diskussion) 12:42, 1. Aug. 2014 (CEST), Spreekaribik (Diskussion) 12:48, 1. Aug. 2014 (CEST), Kei nen (Diskussion) 13:29, 1. Aug. 2014 (CEST), Pdg (Diskussion) 13:43, 1. Aug. 2014 (CEST), Marcel (Diskussion) 13:43, 1. Aug. 2014 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Lavobe

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 01/01