BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-10-05/02

Antrag

Konstituierende Fraktionssitzung der Spandauer BVV Fraktion

NR: 2011-10-05/02

Text

Der Landesvorstand möge bitte alle Spandauer Piraten zur konstituierenden Fraktionssitzung einladen und dafür den folgenden Text verwenden:

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Einladung

Konstituierende Fraktionssitzung der Spandauer BVV Fraktion

Hallo liebe Mitglieder der Piratenpartei in Spandau.

Die Wahl am 18.09.2011 ist mit einem fantastischen Wahlergebnis, sowohl für das Abgeordnetenhaus als auch für unseren Bezirk Spandau in der BVV geendet. Dies bringt neue und interessante Möglichkeiten zum politischen Arbeiten mit sich.

Darüber wollen wir mit Euch auf unserer öffentlichen konstituierenden Fraktionssitzung beraten und entscheiden wie wir gemeinsam unsere Politik in Spandau mit gestalten können.

Um die nächsten fünf Jahre in unserem Bezirk gute politische Arbeit leisten zu können, brauchen wir dringend die Unterstützung unserer Basis. Die Arbeit in den Crews, in Squads und auf Fraktionssitzungen soll die Ideen und Vorstellungen der Basis direkt in die BVV tragen, vertreten durch die drei Bezirksverordneten. Wir wollen mit euch eine neue politische Kultur mit mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und mehr Gerechtigkeit einführen.

Daher laden wir euch ganz herzlich zur Fraktionssitzung wie folgt ein.

Termin: 11.10.2011

Ort: Rathaus Spandau: Bürgersaal

Zeit: 17:30 Uhr

Vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Gebietsbeauftragten Emilio Paolini

2. Vorstellen der gewählten BVV Verordneten

• Marion "Mikk" Schunke
• Emilio "Emu" Paolini (@0xs)
• Lasse Kosiol (@hquer)

3. Erläuterung und Diskussion zu Zählgemeinschaften/Bezirksbürgermeisterwahl, evtl. inkl. Redezeit für die beiden Bürgermeisterkandidaten von CDU und SPD, sofern diese anwesend sind und die Versammlung ihnen Rederecht einräumt.

Vorstellungen aller Optionen, wie man sich bzgl. der BM Wahl als Fraktion verhalten könnte. Meinungsbild der Anwesenden, wie sich die Fraktion verhalten soll.

4. Vorstellung und Wahl der Fraktionsämter

• Fraktionsvorsitzender.
• Stellv. Fraktionsvorsitzender.
• Kassenwart.

Vorstellung der Kandidaten für die entsprechenden Ämter. Meinungsbild der Basis (Mit Stimmauszählung) zu den Kandidaten/Ämtern. Wahl der Ämter durch die Mitglieder der BVV.

5. sonstiges BVV / Satzung

6. sonstiges Spandau Politik

7. Liquid auf Bezirksebene

8. Sonstiges.

Mit piratischen Grüßen

• Marion "Mikk" Schunke
• Emilio "Emu" Paolini (@0xs)
• Lasse Kosiol (@hquer)

P.S.: Das Twitter-Tag der Veranstaltung wird übrigens #bvvspFS1 sein ^^

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Begründung

Wir die Fraktion der Piraten Spandau hätten gerne eine basisdemokratische Versammlung um über unser weiteres Vorgehen in der BVV Spandau zu beraten. Wir brauchen für die nächsten fünf Jahre dringend die Unterstützung der Basis, um hier im Bezirk gute politische Arbeit leisten zu können. Die Arbeit in den Crews, in Squads und auf Fraktionssitzungen soll die Ideen und Vorstellungen der Basis direkt in die BVV tragen, vertreten durch die drei Bezirksverordneten. Wir wollen eine neue politische Kultur mit mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und mehr Gerechtigkeit einführen.

LiquidFeedback

n.a.

Antragsteller

Emu 21:09, 5. Okt. 2011 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Zuständiges Vorstandsmitglied

Helge Eichelberg

Vorstandssignatur

--Helge Eichelberg 15:36, 7. Okt. 2011 (CEST)

Umsetzungsverantwortlich

--Helge Eichelberg 15:36, 7. Okt. 2011 (CEST)