BE:Beauftragungen/Gliederung/Wahlausschüsse

Wahlausschüsse

Liebe Piratinnen und Piraten

wir brauchen Eure Unterstützung.

Die einzelnen Bezirkswahlleiter und die Landeswahlleiterin bilden zur Zeit die Wahlausschüsse.

Wir dürfen der Landeswahlleiterin sowie den Bezrikswahlleitern entsprechende Personen vorschlagen, die dann von diesen als Beisitzer und stellvertretende Beisitzer berufen werden.

Zur Weiterleitung an die Wahlleiter brauchen wir daher von den Piraten die für das Beisitzeramt und das stellvertretende Beisitzeramt benannt werden sollen:

- vollständige Namen - vollständige Anschrift - E-Mail-Adressen - Telefonnummern unter denen die vorgeschlagenen Personen tagsüber erreichbar sind.

Außerdem dürfen die Beisitzer der Wahlausschüsse - nicht selbst kandidieren - nicht als Vertrauensperson benannt sein - nicht in mehr als einem Wahlausschuss und nicht als Wahlvorstand tätig sein - müssen wahlberechtigt zur Bundestagswahl sein - müssen an den Sitzungstagen verfügbar sein - müssen im Land Berlin, bzw. für die Bezrikswahlausschüsse im jeweiligen Bezirk wohnhaft mit ihrem Hauptwohnsitz sein.

Die Wahlleiter berufen die Beisitzer und wenden sich dann direkt an die Beisitzer und nicht mehr an den Parteivorstand. Zur Übernahme des Ehreanamtes sind alle Wahlberechtigten verpflichtet, ausgenommen sind Mitglieder des AGH, des Senats und der BVVen sowie Personen die das 65. Lebensjahr vollendet haben.

Der Landeswahlausschus tritt zu folgenen Termnen zusammen: Montag, den 06.06.. Entscheidung über die Feststellung der Parteieneigenschaft und darüber, welche Parteien eine Landeslitse und welche Bezirkslisten einreichen dürfen Freitag, den 22.07. Zulassung der eingereichten Landeslisten Donnerstag, den 28.07.Entscheidung über Beschwerden gegen Entscheidungen von Bezirkswahlausschüssen Mittwoch, den 05.10.: Feststellung des endgültigen Ergebnisses

Der Bezirkswahlausschuss Spandau tritt zu folgenden Terminen zusammen: 20. Juli 15.00 Uhr 26. September 15.00 Uhr

Die übrigen Bezirke haben ihre Termine noch nicht veröffentlicht.

Die Mitglieder der Ausschüsse erhalten jeweils gesonderte Einladungen zu den Sitzungsterminen direkt von den Wahlleitern.

Für Friedrichshain-Kreuzberg konnten bereits zwei Personen benannt werden, für die anderen 11 Bezirke und den Landeswahlausschuss benötigen wir noch Menschen, die sich dazu bereit erklären.

Die Benennung an die jeweiligen Wahlleiter soll bis zum 31. März erfolgen. Bite meldet Euch also zeitnah beim Vorstand für dieses wichtige Ehrenamt.

Vielen Dank für Eure Unterstützung

Beauftragte Beisitzer der Wahlausschüsse

Landeswahlausschuss

• Rainer Thiem (Beisitzer)
  
• Joachim Engelhardt (Stellvertreter

Friedrichshain-Kreuzberg

• Ingo Höft (Mitglied)
  
• Tobias Conrad (Stellvertretung)

Neukölln

• Robert Niedermeier (Beisitzer)

Lichtenberg

• Erik Tadewaldt (Beisitzer)
  
• Mathias Karsten Grimm (Stellvertretung)

Charlottenburg-Wilmersdorf

• Peter Hollitzer