BE:2010-01-17 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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50px Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung Berlin vom 17.1.2010

Anwesende

Andreas N., Martin Delius, Axel, Merle, Christopher, Benutzer:Enigma, Hans-Jürgen, Faxe, Manu, Jana Wisniowska, Rik, Florian Bischof, Alexander Morlang, Pavel Mayer, Amon 

TOP1 Unerledigtes seit vorletztem Treffen
TOP2 Terminvorschau nächste Woche
TOP3 Genehmigung des Protokolls der letzten Woche
TOP4 Unterstützung ELENA-Aktionen
TOP5 Liquid Democracy Squad - Klarstellung des Auftrags
TOP6 Vorschlag für die Sitzungsleitung der LM
TOP7 Koordination und Verwaltung Twitter-Account piratenberlin
TOP8 TiteldesnächstenTOP

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

A66, 17.01.2010 19:00 Uhr bis 20.30

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute:

http://piratenpad.de/vorstand171

Unerledigtes seit vorletztem Treffen

--> * Dem Vorstand gefällt die Seite Antragsfabrik_Bayern nach einem ersten überfliegen. Er beauftragt Christopher Lauer den Ersteller aus Bayern sowie das KIM Squad anzuschreiben, um festzustellen, ob es sinnvoll ist, dass es eine Antragsfabrik Berlin geben soll.

was war jetzt daraus geworden? --Amon 15:27, 14. Jan. 2010 (CET)

Nach gründlicher Untersuchung kommt der Vorstand zu dem Schluss, dass die Antragsfabrik Bayern für Berlin nicht notwendig ist, da die Berliner Liquid Feedback haben.

Abstimmung: Einstimmig dafür

Terminvorschau nächste Woche

Genehmigung des Protokolls der letzten Woche

Abstimmung: Einstimmig dafür

Unterstützung ELENA-Aktionen

Im Zuge der Vorbereitung einer Bundes-PM zum Thema ELENA gab es am Rande der 26C3 Ende Dezember bereits mehrere Piratentreffen (u.a. mit Thorsten Wirth vom Bundesvorstand), auf welchen Aktionen zum Thema ELENA überlegt wurden. Hierbei entstand unter anderem die Idee, Informationen zu erstellen, die (in Absprache mit der Bundespresse) gezielt an Betriebsräte und Gewerkschaftler versendet werden sollen.

Einige Mitglieder der Crew Negroponte haben diese Idee in den letzten Tagen intensiv bearbeitet.

Wir bitten den Landesvorstand um Annahme zweier Anträge:

  • Textunterstützung durch den LVorstand
  • Unterstützung Aktionstag 30.01.2010 durch LVorstand

Um den Umfang dieses Protokolls nicht zu sprengen, sind die fraglichen Texte sowie eine ausführliche Erklärung hier abgelegt. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/Negroponte/Aktionen/ELENA

Piratesse 21:33, 16. Jan. 2010 (CET)

TOP verschieben auf die Pause, dann danach wenn möglich beschließen.

Beide Anträge einstimmig angenommen

TOP 5 Liquid Democracy Squad - Klarstellung des Auftrags

Der Vorstand möge beschließen: Das Squad Liquid Democracy in der Piratenpartei wird mit der Durchführung des Liquid Democracy Pilotbetriebs und der technischen Vorbereitung eines verbindlichen Einsatzes (einschließlich Anforderungskatalog an den Systembetrieb) beauftragt. Hinsichtlich der Satzungsfragen wird das LD Squad das zuständige Squad Struktur und Satzungsfragen beraten. --Skipper 22:50, 16. Jan. 2010 (CET) (für das LD Squad)

Abstimmung: Einstimmig dafür

Begründung: Die ursprüngliche Beauftragung vom 20.09.2009 enstpricht nicht mehr der inhaltlichen Ausrichtung des Squads. Die Bearbeitung von Satzungsfragen wurde auf Antrag des Squads mit Vorstandsbeschluss vom 15.11.2009 an das Struktur-Squad übertragen. Ebenso sind die Annahmen zur zeitlichen Perspektive und zur Rolle des Liquid Democracy e. V. aus heutiger Sicht nicht mehr zutreffend.


TOP 6 Vorschlag für die Sitzungsleitung der LMV

Der Vorstand möge zu Bewerbungen zur Durchführung, Moderation und Protokollierung der LMV als gemeinsam Sitzungsleitung von 3 Personen aufrufen. Die 3 Personen sollen die Positionen des Protokollanten, Versammlungsleiters und stellv. Versammlungsleiters übernehmen.

Der Vorstand des LV möge weiterhin an die LMV einen Vorschlag für die Sitzungsleitung, basierend auf den Bewerbungen machen.

Begründung: Gemäß des Vorschlags für eine Geschäftsordnung der Landesmitgliederversammlung [[1]] soll die Sitzungsleitung aus 3 Personen bestehen. Die Aufgaben die auf die Sitzungsleitung einer LMV zukommen sind vielfältig und anstrengend. Für eine einzelne Personen sind sie nur mit Hilfe zu bewältigen. Gleichzeitig ist es notwendig dass ein Team in dieser Position gut vorbereitet und gemeinsam eingearbeitet ist. Die Wahl einer neuen Sitzungs- und Versammlungsleitung ist nach dem Vorschlag für die GO weiterhin möglich wenn die LMV den Vorschlag des Vorstandes nicht zustimmt oder keine Bewerbungen eingehen. --Mpd 19:14, 17. Jan. 2010 (CET)

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Orga/Landesparteitag_27.02.2010/Helfer

Der Landesvorstand macht auf der LMV einen Wahlvorschlag für die Versammlungsleitung und das Protokoll. In Zusammenarbeit mit dem Orga-Squad werden Leute gesucht werden die diese Posten übernehmen.

Unterstützung Petition: Stop Software Patents

Das FFII hat wieder eine Aktion: http://www.stopsoftwarepatents.eu/ die wir als Partei unterstützen können. --Martin Häcker

Vorstand einstimmig dafür. Martin kümmert sich darum. Das Logo der Initiative sollte auf der Berliner Webseite gefeatured werden. Der Link ist hier: http://petition.stopsoftwarepatents.eu/out/651003957444/#signmainbox (Sechstes von oben empfiehlt sich.) @Amon: kannst Du das machen?

Frage Rechnungsprüfer für LMV

Wird zur LMV ein geeigneter Abschlussbericht da sein? (wg. Entlastung des Vorstands) --Piratesse

Hans-Jürgen sieht hier kein Problem: Unterlagen liegen entsprechend vor, Kassenprüfer auch geklärt

Hinweis für die nächste Sitzung

Das Liquid Democracy Squad hat Requirements ausgearbeitet, die für den Systembetrieb von Liquid Feedback erforderlich sind (Datenschutz, Ausfallsicherheit, Schutz vor Intrusion usw.) Sferex und Holger werden den Text an den Vorstand einreichen, so dass die Requirements bei der nächsten Vorstandssitzung beschlossen werden können. Der Vorstand wird gebeten, die Requirements vor der nächsten Sitzung zur Kenntnis zu nehmen. gez. Sferex

Anfrage wegen Twitter Account Berlin

Der Twitter-Account piratenberlin ist etwas unterbeschäftigt: 2 Tweets in 2 Monaten. Vielleicht könnte der Vorstand jemanden mit regelmäßigem Twittern beauftragen.

Soll weiter über identica zu laufen, daher Weitergabe Jabber-PW erforderlich

Presse-Squad (Lena, Axel, Fabio, Piratesse) & Vorstand sinnvoll: noch mal ein kurzes Treffen der Betroffenen dazu, wo Strategie für Inhalte/Zielgruppe ausgemacht werden soll


Verschiedenes

  • Ändern des Holder Type der Domain lqpp.de auf ORG: Piratenpartei Berlin

Abstimung: Einstimmig dafür, der einstimmige Beschluss wird vom ZK begrüßt.

  • Spende eines Piratenfreifunkrouters an den breipott, falls alex die einrichtung/betrieb betreut

-ist ja auch virtuelle Werbung für die Piratenpartei Kostenpunkt ca. 40€

Abstimmung: einstimmig angenommen

Hinweis Kostenerstattung: Einmal gestellte Anträge bei der Kostenerstattung bei der schon ein Vorstand abgestimmt hat dürfen NICHT mehr verändert werden.

Hans-Jürgen wünscht sich eine neue Kostenerstattungsseite für 2010; die alte Seite soll zudem dann zeitnah gesperrt werden. Pavel weist darauf hin, dass kleine Kostenentscheidungen aufgrund der personellen Transaktionskosten, die mit der entspr. Diskussion verbunden sind, nicht über LF laufen sollten. Der weitergehende Antrag (61€) wurde Einstimmig angenommen.

  • Mailinglisten? $PIRAT hat seine mailinglistenadmin privilegien missbraucht,

$PIRAT könnte aber müsste nicht Arvid sein.

Generell: Problem Mailinglistenmissbrauchsrisiko; dieses Sicherheitsloch soll schnellstmöglich geschlossen werden; rka will hierzu ggf auch in der nächsten BVorstandssitzung einen Antrag einbringen

Nächstes Treffen

24.01.2010 - 19:00 Uhr

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