BE:2009-08-09 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

wo

Bundes- und Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei

Andreasstraße 66 10243 Berlin nahe Berlin-Ostbahnhof

wann

am Sonntag, den 9.8.2009 um 18:00 Uhr

TOPs

Admin-Tätigkeiten

Der Vorstand beschließt über die Admins für e-mail, third-level-domains (nach berlin.piratenpartei.de) und Mailinglisten

presse squad

Beschlussfassung über: Das Squad Presse wird vom Vorstand ernannt und bevollmächtigt, Pressearbeit im Namen des LV Berlin zu koordinieren. Die Squadsprecherin Lena Rohrbach bekommt die e-mail-adresse presse@berlin.piratenpartei.de zugeteilt, um Pressemitteilungen im Namen der Partei zu versenden

Wahlkampffinanzen

Das Anbringen, Drucken und Anmelden von Plakaten kostet Geld. Ideen für verschiedene Werbemittel wie USB-Sticks, Rikschas, Hemden usw. kosten ebenfalls Geld. Der Vorstand möge eine Maximalsumme der für den Bundestagswahlkampf zur Verfügung stehenden Geldmittel beschließen. --Mpd 10:26, 29. Jul. 2009 (CEST)

Tools zum demokratisch Geld ausgeben

Rik Aulfes: Ich möchte bezüglich des Tasks "basisdemokratisch Geld ausgeben" 2 Umfrage Tools vorstellen, die meiner Meinung nach zur technischen Umsetzung dieser Sache relativ gut beitragen könnten. Die Tools sind konkurrierend. Ich versuche je einen Prototypen einer Umfrage hin zu bekommen. Beide Programme sind Open Source und würden im Falle der Zustimmung die Installation auf einem Piraten Server benötigen.

Piratenhilfe

Idee von Rik Aulfes: Squad Verfolger-Verfolgung. "ich habe während meiner Stimmensammelrundgänge drei Abmahnopfer getroffen. wir suchen öffentlich nach solchen opfern, und bieten ihnen rechtliche Unterstützung an. das heißt vor allem finanzielle Hilfe. die rote Hilfe hat Erfahrung mit solchen politischen Prozessen, wenn die Bereitschaft da ist, dafür Geld auszugeben, gründe ich ein Squad und nehme mit der roten Hilfe Kontakt auf (rote Hilfe ist die Unterstützerorganisation der RAF und bietet Demonstrationsopfern rechtliche hilfe)
Knackpunkte: rote Hilfe ist echt radikal, jedenfalls in den 60ern. rechtliche Unterstützung kostet viel Geld. deshalb mein Antrag, das während der Vorstandssitzung zu diskutieren und evtl. eine Mitgliederbefragung zu den Geldmitteln zu machen.

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Rechtshilfe

Ansprechpartner

Der Vorstand möge zu seiner eigenen Entlastung kompetente Ansprechpartner plus Vertreter für die verbesserte Kommunikation mit der sehr engagierten und immer größer werdenden Parteibasis benennen.

Aufgaben: Innerhalb des eigenen Kompetenzbereiches haben Ansprechpartner und Vertreter die Aufgabe, Fragen weiter zu leiten, Informationen und Kontakte zu sammeln und auf direkte Anfragen Auskunft zu geben oder Auskunft einzuholen. Der Ansprechpartner wirbt für die Dokumentation von Aktionen, Treffen und Planungen und hilft Informationen nach außen zu transportieren.

(zuverlässig,erreichbar,engagiert,eingearbeitet ;) )

Kompetenzbereiche (veränderbar)

• Planung, Resourcen, Rechtliches, Konzept
• Werbung, Aktionen, Außenwirkung, Design, Identität
• Presse, Pressekontakte, Medienpräsenz, Koordination von Interviews/Berichten
• Technische Hilfe, Ausstattung, Administration, Kommunikation mit den Bund. Technikern

:Diese Punkte sind an die StrukturSQUADs angelehnt. Erweiterung und Restrukturierung erwünscht. Der Ansprechpartner für die Presse ist schon gefunden, denke ich. ;) --Mpd 08:23, 9. Aug. 2009 (CEST)

Plakate

• Die Plakate müssen bestellt werden. Welche Motive wählen wir?
• Organisation der Plakatierung
  • Benennung eines Plakatierungsbeauftragten
  • Wo soll die nächste Lieferung an Plakatträgern hingehen und diese vorbereitet werden?

weiteres

1. freiheit statt angst aufruf
2. Juli Zeh - einladen?
3. Ansprechpartner Plakate
4. Wo hängen bisher Plakate?->Plakatansprechpartner
5. Finanzentscheidungen

#http://www.no-patents-on-seeds.org/index.php?option=com_content&task=view&id=1&Itemid=27

#Ansprechpartner Werbemittel

#Ansprechpartner Wahlkampfaktionen

#Spendenportalbetreiber

#Piratenwerk

Ergebnis-Protokoll

Protokoll der Vorstandssitzung vom 09.08.2009 des Landesvorstandes Berlin

Andreas begrüßt alle Anwesenden, und stellt fest, dass jedes Berliner Mitglied per E-Mail vom 27. Juli 2009 20:00 an die in der Mitgliederdatenbank hinterlegte E-Mail ordnungsgemäß eingeladen wurde.

1. Admin Tätigkeiten
   6 antworten auf aufruf von amon. Anwesend ist nur sebastian. Daraufhin wird der punkt verschoben.
2. Pressesquad
   lena rohrbach soll zentrale pressesprecherin werden des landesverbandes berlin. Der landesvorstand beschließt es einstimmig.
3. Geldmittel
   übersprungen
4. Verfolger Verfolgung: Squad Rechtshilfe
   Vorschläge: Abmahnwelle. Ev soll kontaktiert werden, Überblick, Bericht? Evt Stiftung für Rechtshilfe gründen?
   Im Moment soll das Thema erst mal als Squad weiterlaufen. Wer möchte kann sich in der Squad weiter informieren und dort Ideen einbringen.
   Es wird der Vorschlag gemacht, die Richtung mehr hin zu politischen Auslegungen zu ändern, zb squad abmahnwahnsinn. Der LV will das Thema im Auge behalten. Wir wollen an der Situation etwas ändern und als politische Partei richtet sich die Stoßrichtung an den Gesetzgeber.

Zwischenfrage: Es sind nur Piraten anwesend, keine Gäste oder Journalisten.

1. Geldmittel wird wieder aufgenommen, da Hans Jürgen eingetroffen ist.
   Christopher Lauer von der Planungsgruppe berichtet über die Veranschlagung der Planungsgruppe. Demnach gibt es Projekte, für die man 60.000 Euro ausgeben könnte. Da wir im LV keine Wahlkampfkasse haben, sind wir auf Spenden angewiesen. Das heißt meistens, wer etwas machen will, muss es selbst bezahlen. Der Schatzmeister berichtet, wir haben 3005 Euro auf dem LV-Konto. Wir müssen allerdings noch 40% unserer Beitragseinnahmen an den Bund abführen. Von den Spenden müssen wir sogar 50% an den Bund abführen. Die Lösung heißt zweckgebundene Spenden an den LV Berlin. Das verbietet eigentlich der Bundesschatzmeister. Wir haben weiterhin den Pirat e.V. auf dessen Konto z.Zt. 250 sind. Man kann dem Verein spenden, wir können allerdings dort nicht verdoppeln und keine Spendenbescheinigungen ausstellen.

Für gebundene Spenden an den LV Berlin kann der Bundesschatzmeister nichts abzweigen.

Zur Zeit hat der Bund einen Spendenaufruf für den Wahlkampf, den wir weitergeben sollen. Die Frage kommt auf, wie uns dieses Geld zu Gute kommt und es wird vorgeschlagen zu fragen, damit wir Planungssicherheit bekommen.

Andreas sagt wir haben im Moment nicht viel Geld, das wir ausgeben können. Der Schatzmeister soll die genaue Zuweisung von Finanzmitteln durch den Bund klären.

Redemeldung: Der Bund soll ganz konkret sagen, wofür er das viele Geld, das er von uns einsammelt überhaupt verwendet. Dem Antrag wird allgemein zugestimmt. Martin beantragt einen Vorstandsbeschluss.

Redebeitrag Pavel: Vorschlag zu Darlehen an die Partei, die Hälfte solle an Spenden gegeben werden, dazu merkt Gerhard an, das er Email Verkehr mit dem Bundesschatzmeister hatte. Der Bundesschatzmeister sagt, Darlehen sind Privatvergnügen und werden nicht zurück gezahlt.

Florian beantragt, das zur Zeit alle Geldmittel für den Wahlkampf eingesetzt werden. Und heute soll eine Priorisierung beschlossen werden. Schatzmeister bezeichnet Plakate als teuer und wenig efektiv. Christopher sagt, viele kennen uns nicht und müssen auf uns aufmerksam gemacht werden. Redebeitrag, wer Plakate spenden will, dann nehmen wir sie. Andreas rka sagt, wir sollen einen Grundstock an Geld in der Kasse behalten, damit wir bei den laufenden Kosten zahlungsfähig bleiben. Das würde aber unter 100 Euro im Monat ausmachen.

Crew Pavel hat Prioritäten bereits diskutiert. Die Crew will Plakatträger kaufen und den Betrag zur Hälfte spenden. Weiterhin sind Flyer sehr gefragt. Weiterhin sind Aktionen mit Medienwirkung wie das Floß und das Piratenschiff sehr effektiv. Buttons werden sogar verkauft und haben laut Christopher und Pavel eine sehr hohe Spendenspanne.

Was passiert mit privaten Auslagen für Aktionen? Das sind erst mal Spenden, man kann an den Vorstand herantreten um evt eine Erstattung zu bekommen.

Vorstandsbeschluss: Andreas und Florian machen den Vorschlag, das kein festes Budget bestimmt wird, sondern erst mal alles bis auf einen Sockelbetrag ausgegen wird was reinkommt. Vorschlag wird einstimming angenommen. Das gilt erst mal bis zur Bundestagswahl. Die Priorisierung soll die Planungsgruppe machen.

1. Basisdemokratisch Geld ausgeben
   Rik Aulfes (ich) stellt die Voraussetzungen einer solchen Lösung vor und schlägt als Umsetzung das Java Tool vtsurvey vor.

Andreas vom Vorstand merkt an, das diese Funktionalität auch im Forum umgesetzt werden kann und schlägt vor das eher im Forum zu machen.

Christopher fragt, wie es mit der Verbindlichkeit solcher Umfragen aussieht. Andreas antwortet, das keine unbezahlbaren Mondbeschlüsse umgesetzt werden können, die details müssen noch beschlossen werden.

Martin delius spricht sich für die Software aus. Er merkt an, das man zum Forum ja die Forum Anmeldung erst mal machen muss. Andreas antwortet, wir haben vom LV keine Server Infrastruktur und das Forum ist da.

Mike stellt die Frage, ob die Abstimmung denn unbedingt namentlich sein muss. Wird vertagt, da es im Moment nicht beantwortet werden kann. Es wird zugestimmt das wir das intern machen. Sebastian D3us bietet seinen Server an. Alexander Morlang sagt, dass eine geheime Abstimmng im Internet nicht möglich ist. Jeder der Zugriff auf irgendwelche Daten hat, kann die Abstimmung nachvollziehen. Alexander sagt, wir sollten keine Datenschutzlügen herausbringen. Eric Lüders (elueders@web.de) wird beauftragt, as Admin die Sache im Forum umzusetzten.

Es wird vom Vorstand beschlossen, das das im Forum zunächst implementiert wird und das Erik gefragt wird, ob er das administrieren wird.

1. Plakatierung
   Heide ist der Meinung das Plakatierung nichts bringt. Sie findet die Plakate von Fred gut.

Janine findet die Plakate von Fred schlecht. Ein weiterer Redner fordert, der Bundes auswahl zu folgen. Alexander berichtet von den Seetigern, das dort unbedingt 2 von Fred bestellt werden sollen, und bezeichnet die Bundesplakate als Sparkassenstyle. Christopher merkt an, das die Bundesauswahl in der Öffentlichkeit als Abstimmung wahrgenommen worden. Er hält es für ein falsches Signal, die Basis zu missachten. In anderen LV hat dies bereits starken Unmut ausgelöst.

Beschluss: Andreas merkt an, das auch andere LV aus den Bundesplakaten ausscheren. Diese werden auch über die Bundesbestellung bestellt. Florian möchte, das wir selbst beschliessen, welche Motive bei uns funktionieren. Andreas und Florian wollen das nicht von oben beschliessen und möchten einen Konsens herstellen.

Fred präsentiert seine überarbeiteten Entwürfe. Sie sind ohne Sonne. Florian zeigt noch einmal die Bundesentwürfe auf seinem Laptop.

Meinungsbild: Fred oder Bund? Die Anwesenden sind eher für Fred. Maha ist für mischen und wird beklatscht. Es geht weiter mit einer kontroversen Diskussion. Pavel fordert textlastige Plakate. Florian merkt an, das sich niemand an die Auflagen hält. Deshalb können wir die Plakate auf eine Höhe hängen, das jeder sie beschriften kann.

Andreas merkt an, das wir bei flyer helfen einen eigenen shop bekommen, wo man eigene flyer bestellen kann. Näheres kommt von Aaron, der die sache organisiert. Erik schlägt vor, sich an die Auflagen zu halten, da wir kein Geld für Ornungsstrafen haben. Florian wird beim ordnungsamt anrufen, um zu fragen, wie hart die Auflagen durchgesetzt werden.

In Reinickendorf hat sich ein Mitglied bereit erklärt, die Kaution zu stellen.

Amon schlägt vor, Geschäfte zu fragen, ob sie unsere Plakate ins Schaufenster zu stellen. Es ist erlaubt, wird aber als kein Massenphänomen bewertet, da die Leute mit ihrem Schaufenster Geld verdienen wollen.

Pavel macht auf die Vorbildfunktion korrekt aufgehangener Plakate aufmerksam.

Heide möchte für Neukölln die 50 Euro zahlen, die Extraplakate kosten.

Pavel sagt, eine Gruppe schafft in 4 Stunden 50 Plakate. Wer zahlt die Plakatträger?

Andreas möchte zur Abstimmung kommen und Florian möchte die Crews durchgehen, um zu wissen, wer welche Motive haben möchte.

Charlottenburg ist für Fred. Xberg ist für Fred. Mitte nimmt die vom Bund. Pankow Zuse Fred. Weissensee Negroponte Bundesplakate. Reinickendorf 300 vom Bund. Köpenick wenig. Zehlendorf Steg 300 vom Bund. Schöneberg nimmt Bund.

Pause

Flo hat die Bestellungen der Crews aufgenommen und liest vor, wie die 3000 bestellt werden. Es soll ins Wiki eingetragen werden. Bis heute um Mitternacht sollen im Wiki die Motive abgestimmt werden. Den Link postet Florian in die Mailingliste.

1. Thema Admins

Amon schlägt vor, für Berlin drei Admins aus den 7 Kandidaten zu wählen, die für alle Bereiche gemeinsam zuständg sind. Sebastian Thiel hat sich noch nachgemeldet. Amon nominiert Lasse, Benjamin und Simon. Der Rest des Vorstands kennt die Leute nicht, deshalb sind die drei beschlossen. Die Admins sollen ihre Tätigkeit dokumentieren wird vorgeschlagen. Es gibt eine Wiki Seite IT Infrastruktur, in der die Admins mit Aufgaben eingetragen werden. Andreas möchte nicht an Leute unsren Server geben, die er noch nicht kennt. Er möchte, das sich die Leute persönlich bei ihm vorstellen. Es wird beschlossen, die Kennwort Übergabe mit de Vorstellung zu verbinden.

1. Wo hängen Plakate/ Plakatierungsbeauftragter

Wir brauchen einen Arbeitsort, wo wir die Plakatträger bearbeiten können. Dafür brauchen wir einen Projektbeauftragten. Dieser Posten soll vergeben werden.

Der Beauftragte soll im Alarmfalle aktiv werden. Eine Gruppe damit zu beauftragen wird eher als Nachteil gewertet, lieber hat der Beauftragte Helfer, an die er Aufgaben delegiert. Christopher Lauer wird vorgeschlagen. Er ist in der Planungsgruppe und darf auf die Crews zurückgreifen, die die Plakate aufgehängt hat. Sebastian Scholz meldet seine Kandidatur an. Tel. 017666503959

gnarf@rbcmail.ru. Meinungsbild endet unentschieden. Der Vorstand beschließt, das Sebastian Plakatbeauftragter des LV Berlin wird, inklusive Weisungsbefugnis (Chef vom Dienst). Er wird ermutigt, sich ein Team zusammenzustellen.

Der Plakatbeauftragte erklärt, das jedes Plakat mit Straße, Nummer von. .. bis und Anzahl notiert wird. Die Wiki Seite wird bekannt gegeben.

1. Kurzbeschlüsse

Juli C soll eingeladen werden zu einer Lesung.

Flyer:

Wie sollen welche Flyer gedruckt werden? Redebeiträge: Vorstand entscheidet. Es gibt keine klare Kompetenzverteilung. Ankündigung in der Mailingliste. Textentwürfe sollen sichtbar sein.

Andreas schlägt vor, das die Verantwortlichkeit über die Flyer bei der Planungsgruppe angesiedelt sind. Eine Seite im Berliner Namensraum soll erstellt werden, wo alle Flyer diskutiert werden.

Pavel schlägt vor, aus der AG Text heraus Texte zu generieren. Bernd Brincken meldet sich als Koordinator, Schmiddie bewirbt sich auch. Jede Crew kann Ihre eigenen Flyer herstellen. Es geht beim Koordinator um die Flyer des Landesverbandes. Florian beantragt, zunächst den bereits diskutierten Flyer zu drucken. Berndt Brincken ist zum Berliner Beauftragten für Flyer bestimmt.

Wahlkampf KickOff am Donnerstag

Pavel erklärt, das Aaron gerne den Auftakt bestimmen und organisieren wollte, worüber es zu Irritationen gekommen ist. Schmiddie sagt, es handelt sich um eine Bundesveranstaltung. Es kommt jemand der die Bundesplakate vorstellt. Die ersten beiden Wahlwerbespots werden vorgestellt. Wenn wir uns dort präsentieren wollen, müssen wir dann Material haben. Fabio Reinhardt als Pressesprecher kommt auch. Die Planungsgruppe wendet ein, das Aaron König die Veranstaltung gerade gegen die Wand fährt. Florian will sich darum kümmern.

Amon verabschiedet sich um 21.30 von der Sitzung.

Wie soll mit Quittungen verfahren werden, wo jemand anruft, es soll jemand was bestellen, und jemand legt dann Geld aus. Wer zahlt? Andreas schlägt vor, eine Wiki Seite einzurichten, wo ein Antrag gestellt wird und innerhalb kurzer Zeit von einem Vorstandsmitglied genehmigt wird. Für super kurzfristige Fälle gilt ein telefonischer Antrag bei einem Vorstandsmitglied. Schatzmeister verteidigt den etwas bürokratischen Prozess, sonst ist irgendwann Geld genehmigt und kann nicht mausgezahlt weden, weil nichts mehr da ist. Andreas schlägt vor, bis 50 Euro reicht ein Vorstand, ab 50 Euro müssen 3 Vorstände zustimmen. Es muss klar sein, ohne Genehmigung gibt es evt kein Geld. Mit 3 Ja Stimmen beschlossen.

Die Wiki-Seite für Erstattungsanträge lautet: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstandsbeschlüsse/alt/Kostenerstattung

Es werden verschiedene Erstattungsanträge abgestimmt.

ZB die 15 Fahnen sollen sollen auf die Wiki Liste gesetzt werden und dort genehmigt werden.

Die Quittungen sollen eingescannt werden und dem Schatzmeister per email geschickt werden.

1. Die nächste Vorstandssitzung wird einberufen am Sonntag um 18.00 in der Geschäftstelle Andreasstr. 66. Der Turnus soll im Moment wöchentlich sein.

12. Es wird Schmiddie dazu bestimmt, eine Übersichtsseite mit direkten Ansprechpartnern zu erstellen.

Protokolloant: Rik Aulfes, Protokolloant Rik Aulfes, Benutzer:Odwolfi VIELEN DANK!--rka 01:25, 10. Aug. 2009 (CEST)