Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Zuständigkeit des Bundesvorstandes

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Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Satzungsänderungsantrag für den Bundesverband von MichaelG. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel = Zuständigkeit des Bundesvorstandes

Änderungsantrag Nr.

TE095

Beantragt von

MichaelG

Betrifft

Bundessatzung / Abschnitt A: §9a (2)

Beantragte Änderungen

Es wird beantragt, hinter die Worte "Der Bundesvorstand vertritt die" die Worte "Bundesebene der" sowie hinter die Worte "der Parteiorgane" die Worte "der Bundesebene" einzufügen.

Begründung

Hier muss explizit gesagt werden, das der Bundesvorstand diese Aufgabe NUR für die Bundespartei übernimmt und auch nur Beschlüsse der Organe der Bundespartei für ihn bindend sind.

Vor der Änderung

(2) Der Bundesvorstand vertritt die Piratenpartei Deutschland nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane.

Nach dieser Änderung

(2) Der Bundesvorstand vertritt die Bundesebene der Piratenpartei Deutschland nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane der Bundesebene.

<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:MichaelG|MichaelG“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Hier muss explizit gesagt werden, das der Bundesvorstand diese Aufgabe NUR für die Bundespartei übernimmt und auch nur Beschlüsse der Organe der Bundespartei für ihn bindend sind.Vor der Änderung(2) Der Bundesvorstand vertritt die Piratenpartei Deutschland nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane.Nach dieser Änderung(2) Der Bundesvorstand vertritt die Bundesebene der Piratenpartei Deutschland nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane der Bundesebene.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. ?
2. ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Mpd 16:33, 9. Apr. 2010 (CEST)
2. Spearmind 00:15, 10. Apr. 2010 (CEST)
3. LarsM
4. Monarch 20:41, 11. Apr. 2010 (CEST) komplett unnötige Änderung
5. Hans Immanuel
6. Boris Turovskiy
7. Thomas-BY
8. Nico.Ecke
9. Nplhse 16:55, 14. Apr. 2010 (CEST)
10. Val
11. Trias (bitte mal einen "Sammel-Schönheitsantrag" machen, damit wir diese Art von Anträgen für alle Zeit mal loshaben.)
12. DanielSan
13. Twix 16:32, 16. Apr. 2010 (CEST)
14. icho40
15. Haide F.S.
16. Rainer Sonnabend
17. Bragi
18. Aleks_A
19. Datenritter 14:06, 25. Apr. 2010 (CEST) Überzeugt mich nicht.
20. Sebastian Pochert Da es bisher nur Gegenstimmen und eine Enthaltung gibt, bitte ich darum, den Antrag zurückzuziehen.
21. StopSecret 09:52, 29. Apr. 2010 (CEST)
22. RicoB CB 15:30, 1. Mai 2010 (CEST)
23. HKLS 12:08, 2. Mai 2010 (CEST) aus Zeitgründen bitte Antrag zurückziehen
24. OliverNiebuhr Unsinnige Zeitverschwendung! BITTE!! verschwendet keine Zeit dafür! DANKE!
25. zero-udo
26. DeBaernd 21:29, 3. Mai 2010 (CEST)
27. Unglow
28. Aloa5 16:03, 6. Mai 2010 (CEST)
29. ☠ Danebod 23:32, 6. Mai 2010 (CEST)
30. Zwergenpaladin
31. Tramp 20:28, 10. Mai 2010 (CEST)
32. Mtu
33. Christian Specht 15:29, 11. Mai 2010 (CEST
34. Kaddi
35. rxl Warum?
36. Salorta
37. Sven423 09:09, 14. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Sbeyer 16:28, 22. Apr. 2010 (CEST) wegen ungeklärten Widersprüchen in der Diskussion
2. Jan meh.
3. wigbold
4. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Zusammenfassung?

Kann man denn nicht all dise "Schönheitskorrekturen" zuusammenfassen? Das würde einiges an Zeit sparen. --Trias 18:21, 9. Apr. 2010 (CEST)

Wesentlich?

Ist denn diese Änderung wirklich wesentlich? Andena 12:05, 11. Apr. 2010 (CEST)

Gerade dieser Antrag ist ziemlich wesentlich, denn sollte er angenommen werden, würde die Rolle des Bundesvorstands sehr, sehr stark schrumpfen (da die meisten Kompetenzen, sogar z.B. bei Bundestagswahlen, unterhalb der Bundesebene liegen). Ich kann mir auch gut vorstellen, was die Idee hinter so einem Antrag ist, stimme gerade deshalb entschieden dagegen:) -TurBor 16:06, 12. Apr. 2010 (CEST)

Eigentlich ist das überhaupt keine Änderung, weil dieser Aspekt bereits enthalten ist: "[...] vertritt die Piratenpartei Deutschland [...]" ist de facto die Bundesebene und sonst nichts.