Antragsfabrik/Subventionen und Steuervergünstigungen - weniger Staat und mehr Transparenz

Vorlage:Antragsfabrikat

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Andena 20:26, 14. Sep. 2010 (CEST)
Schwan 21:21, 15. Sep. 2010 (CEST)
Aloa5 08:45, 16. Sep. 2010 (CEST)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

LordSnow 13:43, 16. Sep. 2010 (CEST) (sehr allgemein; Rest siehe Diskussion)
tarzun 08:49, 5. Okt. 2010 (CEST)
Loralitilli 10:29, 5. Okt. 2010 (CEST)
McDonnell 10:55, 5. Okt. 2010 (CEST)
Trinity 18:50, 07. Okt. 2010 (CEST)
Privacy 15:15, 22. Okt. 2010 (CEST)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Link zur Ausarbeitung dieses Moduls

Das Modul 3 (wie auch die anderen Module) wurde ausführlich im Forum erarbeitet. Wer die Diskussion nachlesen möchte oder selber konkrete Vorschläge einbringen möchte, ist herzlich eingeladen, dort seine Gedanken vorzuschlagen: http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=131&t=9022 Schwan 19:31, 27. Sep. 2010 (CEST)

besser differenzieren

Das EEG garantiert zwar einen Midestabnahmepreis, was auch eine Förderung ist, aber nicht unbedingt eine Subvention, wo der Staat selbst eine Leistungen an eine ausgewählte Person oder ein spezielles Unternehmen vergibt und entsprechend Korruptionsmöglichkeiten offen stehen. Vielleicht könntet ihr generell nochmal besser unterscheiden hinsichtlich Förderung, Subvention und dem Korruptionspotenzial. So wie es jetzt da steht wäre so ziemlich alles was der Staat tut und was finanzielle Auswirkungen hat eine Subvention und müsste diesen Regelungen unterliegen. LordSnow 13:47, 16. Sep. 2010 (CEST)

Dem ist m.E. auch so. Subvention kann man nachgelagert noch in zwingende (z.B. Steuerfreistellung des Existenzminimums oder HartzIV), sinnvolle (z.B. freiwillge Leistungen wie Kindergärten) oder vielleicht eher weniger gute (Nokia usw.) unterteilen. Um diese dauerhafte Prüfungen der Sinnhaftigkeit geht es. Je gewissenhafter geprüft wird und ein Zwang zur Begründung (Rechtfertigung) vorliegt desto effektiver werden Mittel am Ende auch eingesetzt und man vermeidet unnötige Subventionen. Auch ein EEG bedarf einer Rechtfertigung. Das EEG schießt Geld an Besserverdiener(Anleger, Häuslebauer) und zieht Geld von ärmeren(normalen Stromkunden) dafür ab. Eine typische Verteilung von "unten" nach "oben" welche umso mehr einer Begründung bedarf. Wäre auch eine Subvention wenn es der Staat direkt zahlen würde wie das 1000-Dächer-Programm deren Bezahlung über Steuern aus den bessern Schichten kommen könnte (also in der "oberen" Schicht verbleiben würde). Daher spielt auch die Auswahl der Art der Subvention eine Rolle welche laufend geprüft werden bzw. sachlich begründet werden muss. Grüße, Aloa5 00:13, 17. Sep. 2010 (CEST)

Argument 2

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