Antrag:Bundesparteitag 2022.1/Antragsportal/SÄA004

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80px Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2022.1. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Vorlage:Baustein2

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA004
Einreichungsdatum
Antragsteller

Heriag

Mitantragsteller
  • Ysann Keddi
  • Aljoscha Kreß
  • Tatjana Kordic Aguiar
  • Joachim Rotermund
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §9
Zusammenfassung des Antrags Terminplan vor BPT
Schlagworte BPT
Datum der letzten Änderung 08.06.2022
Status des Antrags

Vorlage:Prüficon

Abstimmungsergebnis

Vorlage:Abstimmungsergebnis

Antragstitel

Neuer §9b (3)

Antragstext

Der Bundesparteitag möge folgende Änderung der Satzung des Bundesverbandes der Piratenpartei Deutschland beschließen:

In §9b (Bundesparteitag) wird als neuer Absatz (3) eingefügt:

"Der Bundesvorstand beschließt eine Vor- und Terminplanung für die kommenden mindestens 12 Monate im Voraus für ordentliche Parteitage. Wichtige anstehende Wahlkämpfe auf Kommmunal-, Landes-, Bundes- oder Europaebene sind in der Planung zu berücksichtigen. Termine parallel zu Wahlterminen in den vorgenannten Ebenen sind auszuschließen."

Antragsbegründung

Der BPT22.1 findet parallel zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden statt. Dadurch wird es den Dresdener Mitgliedern erschwert an dem Parteitag teilzunehmen. Mitgliedern der Piratenpartei sollten nie eine Entscheidung zwischen Teilnahme an Parteitagen oder parteiinternen Veranstaltungen und Wahlkämpfen treffen müssen. Zudem erleichtert eine langfristige Terminplanung die zusätzliche Planung der Parteitage der Untergliederungen.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: keine
  • [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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