Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/WP032

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80px	Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2019.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Vorlage:Baustein2

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP032
Einreichungsdatum
Antragsteller	Alexander Spies
Mitantragsteller	Fj Marlene maha TheBug
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Europa
Zusammenfassung des Antrags	Das gemeinsame Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien soll ratifiziert werden
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	16.03.2019
Status des Antrags	Vorlage:Prüficon
Abstimmungsergebnis	Vorlage:Abstimmungsergebnis

Antragstitel

Ratifizierung des CEEP

Antragstext

Gemäß dem in Luxembourg am 9. Februar 2019 vom BUVO unterzeichneten Memorandum beschließt der Bundesparteitag das gemeinsame europäische Wahlprogramm (CEEP) in der vorliegenden Fassung unter den folgenden Voraussetzungen:

1. Der englische Text ist verbindlich. Die deutsche Übersetzung dient der Information der Wählerinnen und Wähler im Europawahlkampf und während der 9. Legislatur des Europäischen Parlaments.

2. Das CEEP ist die gemeinsame Arbeitsgrundlage der Abgeordneten der Europäischen Piratenpartei im Europäischen Parlament.

3. Nicht Bestandteil des Programms werden alle Textpassagen in der vorgelegten Fassung, gegen die der BPT bzw. eine andere Mitgliedspartei der PPEU ein Veto eingelegt hat.

Vorliegende Fassung des CEEP: https://drive.google.com/open?id=1eXclQBIxoZtDyUSAyG1AAvO2CyPLH5hH

Memorandum: https://drive.google.com/open?id=1_5k0YEaa9u2VW6h6J0lPV5hn3BGSkpAh

Antragsbegründung

Das CEEP 2019 ist die Fortschreibung des CEEP 2014. Beginnend mit dem Council-Meeting am 18./19. November 2017 in Prag wurden Arbeitsgruppen eingerichtet, an denen sich Piraten aus allen Mitgliedsparteien beteiligten konnten. Auf dem CEEP-Meeting am 21./22. Juli 2018 in Barcelona wurde der Arbeitsplan für die Zusammenfassung der Vorschläge der Arbeitsgruppen in der vorliegenden Fassung erstellt. Im CEEP werden nur die Programmpunkte aufgenommen, die von allen Mitgliedsparteien unterstützt werden. Deshalb sind Textänderungen an der hier vorgelegten Fassung nicht mehr möglich.

Diskussion

Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}

[{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]

Konkurrenzanträge