AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2022-02-15
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153. Sitzung der AG Wirtschaft 15.02.2022, 21:30
Koordinatoren:
Teilnehmer
Gäste
- Insgesamt 11 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wurde um 21:33 von Pawel eröffnet.
- Moderation: Pawel
- Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/CrLcyNF2Hk6TyqE
- Mitgliederstand: siehe Wiki
TOP 2 Aktuelles
Letzter Talk am Freitag – AG Wirtschaft
- Thema Koalitionsvertrag der BuReg vs. Wirtschaft Teil 2
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag
Positionsfelder (Ergebnis aus dem Talk am Freitag):
- Ergeben sich aus dem: Pad: https://etherpad.ag-technik.de/p/talk-2022-01-14-v44vul7
- Grundlagendiskussion wird gewünscht
- Jeder kann das initiieren, wir haben genügend Plattformen, um zueinander zu finden. Initiatoren sollten bitte ein immer eine Agenda haben.
Thema nächster Talk am Freitag – AG Wirtschaft
- 25.02.2022 - Koalitionsvertrag der BuReg vs. Wirtschaft Teil 3
Verkehr & Mobilität
- (wöchentlich Donnerstag 19:00): 1. Diskussion zu Bonus-/Malus-System Fahrzeuge
https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/XSPgzm2NgOrdqI8TZXnqUrGT
Vorhaben der politischen Geschäftsführung
- Neuaufstellung der politischen Zusammenarbeit innerhalb der Piratenpartei
- hat sich erledigt.
TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion
- Verschiedene Themen wurden vorgeschlagen:
- Unternehmensstrafrecht - Pawel/Bastian - vermutlich ab Q2 2022
- Klimawende als Startup-Motor - vermutlich ab Q2 2022
- Staatsfonds - Michael- (Teil 3) - vermutlich ab Q2 2022
- Kri: Themen/Tatsachen:
- Bei vielen Segmenten der Wirtschaft wie z.B. Fleischproduktion oder KFZ-Wesen (weltweit) ist die Marktsättigung erreicht.
- Markterfolge spornen zur Überproduktion an und führen zur Unausgewogenheit mit sich daraus ergebenden Nachteilen.
- Thema (Christian): Fachkräftemangel
- Sachstand?
- evtl. im TaF abarbeiten
Klausurtreffen
- Termine aus dem Selector sind abgelaufen.
- wird für den März neu aufgelegt ab 26.03.
Wie geht es weiter aka Fahrplan?
- Ideenpad:
- https://etherpad.ag-technik.de/p/themenpad-eg7fuvx
- neu aufsetzen?
- PAD Wahlprogrammvorschläge:
- Wünschis: Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
- Dauerhafte Programmarbeit
- Betreuung des wirtschaftspolitischen Teils unserer verschiedenen Programme
- Wo haben wir noch thematische Lücken?
- Wer kümmert sich um die Steuerpolitik (AG Steuern ist nicht mehr aktiv)?
- Spannungsfeld Protektionismus vs. Freihandel und wie stehen wir dazu? Ziele, Wirkung, Alternativen, Einordnung im Kontext der Globalisierung
- Transparenz der Lieferketten - was taugen aktuelle rechtliche Ansätze
- "Entwicklungshilfe" - Ansätze zur wirtschaftlichen Belebung in Entwicklungs- und Schwellenländern
- Strategische Strukturen - Schaffung europäischer Strukturen, Grundbedarfe auch ohne Importe bewältigen zu können
- Kreislaufwirtschaft
- Wirtschaftsethik
- Mitbestimmung im Unternehmen - Unternehmenshierarchien, Selbstwirksamkeit, Demokratie im Unternehmen
- Unternehmensverkäufe im Steuerrecht
TOP 4 Sonstiges
- Kommender Bundesparteitag, unser Zeitplan?
- Bis April sollten wir unsere Anträge fertiggestellt haben
- Anregung: Genossenschaften und kleinere Entitäten vs. Großunternehmen im Bereich Ausschreibungen im Energiesektor
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Talk am Freitag 25.02.2022/20:00
- Nächster Termin 01.03.2022/21:30
- AG Energie lädt uns geschlossen ein, an der nächsten Sitzung (01.03.2022) teilzunehmen. Vorschlag aus der AG Energie direkt um 21:30 bei denen mitmachen.
- Allerdings treffen sie sich vermutlich bei Jitsi oder evtl im BBB. Das wo wird bei denen in der Mailingliste veröffentlicht.
- Ende der Sitzung:
22.23 Uhr