AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2021-11-16
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148. Sitzung der AG Wirtschaft 16.11.2021, 21:30
Koordinatoren:
Teilnehmer
Gäste
Hajo Dietrich
- Insgesamt 11 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wurde um 21:33 von Pawel eröffnet.
- Moderation: Pawel
- Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/s7aw3KYHjQDQ9KJ
- Mitgliederstand: siehe Wiki
Infos zu den Kommunikationsmitteln
- Wiki & Web: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
- Mailinglisten
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft-info
- Die AG hat noch einen Facebook-Account – wer bespielt künftig? Oder löschen?
- Website: https://ag-wirtschaft.de
- Mail: Name@ag-wirtschaft.de möglich
- Ressortseite: https://wirtschaftspolitik.piratenpartei.de/
TOP 2 Aktuelles
Letzter Talk am Freitag – AG Wirtschaft
- 12.11.2021 - Petrodollar (Michael-)
Stichwörter (Ergebnis aus dem Talk am Freitag):
- Begriffe und Anmerkungen
- Seigniorage
- Abkehr von der Golddeckung
- Trillion-Dollar-Coin
- Bretton-Woods-System
- Ankerwährung durch Golddeckung
- Dollar - Bitcoin Blase
- Erneuerbare Energien sind der Erzrivale der US-Wirtschaftsdoktrin
- Gaddafi - Einheitswährung mit 100 % Golddeckung
- BRICS-Staaten: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika
Thema nächster Talk am Freitag – AG Wirtschaft
- 26.11.2021 - Regionalwährungen (Krishna)
Vorhaben der politischen Geschäftsführung
- Neuaufstellung der politischen Zusammenarbeit innerhalb der Piratenpartei
- Sachstand? Nichts Neues vom PolGfBund
TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion
- Verschiedene Themen wurden vorgeschlagen:
- Unternehmensstrafrecht - Pawel/Bastian.
- Klimawende als Startup-Motor (Bastian?)
- Staatsfonds - Michael- (Teil 3)
- Sachstand?
Klausurtreffen
- Termin aus dem Selector:
- https://selectorrr.piraten.tools/mMCnGOhrlP3Kx4Yr
- Bisher nur drei Einträge!
- Welche Punkte sollten auf die Agenda:
- Ausrichtung unserer wirtschaftspolitischen Arbeit (-->Krishna bitte ergänzen)
Wie geht es weiter aka Fahrplan?
- Ideenpad:
- PAD Wahlprogrammvorschläge:
- Wünschis: Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
- Dauerhafte Programmarbeit
- Betreuung des wirtschaftspolitischen Teils unserer verschiedenen Programme
- Wo haben wir noch thematische Lücken?
- Wer kümmert sich um die Steuerpolitik (AG Steuern ist nicht mehr aktiv)?
- Spannungsfeld Protektionismus vs. Freihandel und wie stehen wir dazu? Ziele, Wirkung, Alternativen, Einordnung im Kontext der Globalisierung
- Transparenz der Lieferketten - was taugen aktuelle rechtliche Ansätze
- "Entwicklungshilfe" - Ansätze zur wirtschaftlichen Belebung in Entwicklungs- und Schwellenländern
- Strategische Strukturen - Schaffung europäischer Strukturen, Grundbedarfe auch ohne Importe bewältigen zu können
- Kreislaufwirtschaft
- Wirtschaftsethik
- Mitbestimmung im Unternehmen - Unternehmenshierarchien, Selbstwirksamkeit, Demokratie im Unternehmen
- Unternehmensverkäufe im Steuerrecht
TOP 4 Sonstiges
- Bitte um Mitwirkung/Querlesen für Beitrag AG Verkehr und Mobilität zum Thema Ladesäulenversordnung (Bitte zügig w/ anstehender Veröffentlichung) --> https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/-whjlpDL8UEZ+yMhUu-wkDdN/
- Bitte um Mitwirkung/Querlesen für Vorschlag der Neufassung der Präambel für das Kapitel "Verkehr und Mobilität" im Programm --> https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/otZSUiiQHaG5YK9OfHJWDkw9/
- und nochmal Lesestoff https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/36hRgztUO3LuX7KOS+njTtPv/
- 150. Sitzung am 21.12.2021
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Talk am Freitag 26.11.2021/20:00
- Nächster Termin 07.12.2021/21:30
- Ende der Sitzung: 22:47
Alte Themenvorschläge
- COVID-19 & die Wirtschaft
- Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
- Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
- Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
- Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
- Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
- Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
- Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
- Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
- Schulden innerhalb der EU: Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank