AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2021-10-19

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Sitzung der AG Wirtschaft 19.10.2021, 21:30

Koordinatoren:

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt 12 Teilnehmer

TOP 1 Formalia

Infos zu den Kommunikationsmitteln

https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft
https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft-info
  • Die AG hat noch einen Facebook-Account – wer bespielt künftig? oder löschen?
http://www.facebook.com/pages/Piratenpartei-AG-Wirtschaft/388990381179097
Mail: Name@ag-wirtschaft.de möglich

TOP 2 Aktuelles

Letzter Talk am Freitag – AG Wirtschaft

Wie geht es mit dem Thema weiter: Ist Wirtschaftspolitik den deutschen Piraten wichtig und warum nicht? Teil 2
Sehr inspirierend
Vorschlag: Positionen erarbeiten und mit anderen AGs diskutieren
Unsere Einladung an die AGs blieb unbeantwortet
Positionsfelder (Ergebnis aus dem Talk am Freitag):
  • E-Mobilität und Nachhaltigkeit
Stromproduktion
Autoproduktion
Verkehrsträger
Arbeitsmodelle
  • Gemeinwohlorientierung
Messpunkte BIP und Erwerbsarbeit
Wertschöpfung und Geldschöpfung
Regionalwährungen vs. Crypto Currencies
Richtet der Markt die Probleme?
Ordo-Liberalismus
  • Staatsschulden
Legendenbildung
Trillion Dollar Coin
  • Ist China besser?
Florierende Wirtschaft
Funktionale Prozesse
Evergrande-Blase
Leviathan
  • Thema für den nächsten Talk am 29.10.2021?
Vorhaben der politischen Geschäftsführung
  • Neuaufstellung der politischen Zusammenarbeit innerhalb der Piratenpartei
https://redmine.piratenpartei.de/issues/108902
  • a) Einrichtung eins neuen Redmineprojektes PolGF
  • b) Einrichtung einer Funktionsadresse analog zu (Vorstand@, Schatzmeister@, Generalsekretär@, Schiedsgericht@ usw.) PolGF@
  • c) neue Subdomain politik.piratenpartei.de inkl. Wordpressinstanz
  • c1) AGs, Crews und Squads haben weiterhin kein Anrecht auf eine eigene Mailadresse @piratenpartei.de allerdings wird die EMail Richtlinie insofern angepasst des Ressorts oder wichtige Themenbereiche eigene Funktionsadressen wie z.B. inklusion@ / Gesundheit@ nutzhanf@ usw. eingerichtet bekommen, die dann losgelöst von AG-Sprecher oder Themenbeauftragten in Unterkategorien im Redmine landen und nicht mehr im Privaten Mailverzeichnis um gemeinschaftliche Bearbeitung zu gewährleisten.
  • d) Die Sperre/Weiterleitung des Wiki-Bereiches
https://wiki.piratenpartei.de/Politik
wird aufgehoben und auf die neue Verzeichnisstruktur der Politischen Arbeit
https://wiki.piratenpartei.de/Politische_Arbeit
umzuleiten. Die aktuelle Weiterleitung auf unsere Satzung ist nicht nachvollziehbar.
  • f) der Politische Geschäftsführer wird zukünftig ermächtigt auch allein an die IT Anträge zu richten, die sich im Politischen Geschäftsbereich rund um neue Blogs, Subdomains für aktive Geschäftsbereiche der Piratenpartei Deutschland handelt und berichtet in den Sitzungen fortlaufend
  • weitere TODo´s
  • 1) Start der Diskussion - Zukunft bzw. Aufarbeitung der Projekte
https://lists.piratenpartei.de/sympa/
https://lattenrost.piratenpartei.de vcc. http://matrix.piratenpartei.de
  • 2) Die Themenseite
https://www.piratenpartei.de/arbeitsgemeinschaften-servicegruppen/
wird neu strukturiert
  • 3) Die bereits vorhanden/teilweise unbekannten Ressortseiten sollten zukünftig auch auf piratenpartei.de erwähnt und aufgenommen werden
  • 4) Aufnahme eines Erfassungsfelder Politik inkl. evtl. Themeninteresse in der Mitgliederdatenbank für bessere Auswertung ohne persönliche Daten
  • 5) Mitgliederanschreiben (Ende des Monats) all
  • 6) Angebot - Onlinekonferenz am 1. Samstag im Monat um 15.00 Uhr - Politisches Mitarbeiten - an alle Neumitglieder des Vormonats
  • Erstes regul. Meeting 04. Dezember 2021
  • Sondersitzung evtl. am 30.10. / 13. 11 für alle
  • 7) Start Diskussion über
https://wiki.piratenpartei.de/Portal

(Typos tlw. übernommen aus dem Redmine-Antrag)

TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion

  • Verschiedene Themen wurden vorgeschlagen:
Staatsfonds - Michael - Twitch-Vortrag (beim LV-SH)
Unternehmensstrafrecht - Pawel/Bastian.
Petro-Dollar - Michael- Wird als Kurz-Vortrag für den 29.10.2021 geplant.
Klimawende als Startup-Motor
Stellung der AG Wirtschaft innerhalb der Piratenpartei Deutschland (weitgehend erledigt, Rest sollte in einer Klausur besprochen werden)
  • Sachstand?

Wie geht es weiter aka Fahrplan?

  • Ideenpad:
https://etherpad.ag-technik.de/p/themenpad-eg7fuvx
  • PAD Wahlprogrammvorschläge:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DXsQAHzUHf2jJEE6pGJwEZjl/
Aktualität prüfen.
  • Wünschis: Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
Dauerhafte Programmarbeit
Betreuung des wirtschaftspolitischen Teils unserer verschiedenen Programme
Wo haben wir noch thematische Lücken?
Wer kümmert sich um die Steuerpolitik (AG Steuern ist nicht mehr aktiv)?
Spannungsfeld Protektionismus vs. Freihandel und wie stehen wir dazu? Ziele, Wirkung, Alternativen, Einordnung im Kontext der Globalisierung
Transparenz der Lieferketten - was taugen aktuelle rechtliche Ansätze
"Entwicklungshilfe" - Ansätze zur wirtschaftlichen Belebung in Entwicklungs- und Schwellenländern
Strategische Strukturen - Schaffung europäischer Strukturen, Grundbedarfe auch ohne Importe bewältigen zu können
Kreislaufwirtschaft
Wirtschaftsethik
Mitbestimmung im Unternehmen - Unternehmenshierarchien, Selbstwirksamkeit, Demokratie im Unternehmen
Unternehmensverkäufe im Steuerrecht

TOP 4 Sonstiges

  • 150. Sitzung am 21.12.2021 ---> vielleicht mal als nichtformale BBB-Sitzung mit Bier oder einem anderen Getränk nach eigener Wahl
Mein Vorschlag war, dass Bastian vielleicht so nett ist, ein oder zwei alte Aufzeichnungen einzuspielen die interessant oder unterhaltsam sein könnten - oder einfach ein BestOfAGWirtschaft
Ich würde eine allgemeine Einladung im Mumble auch gut finden.
  • Externe zum Talk am Freitag einladen? Ja, gerne. Frage ist, wie wir Externe zu uns bewegen.

TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Talk am Freitag 29.10.2021/20:00
  • Nächster Termin 09.11.2021/21:30
  • Ende der Sitzung: 22:40

Alte Themenvorschläge

  • COVID-19 & die Wirtschaft
  • Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
  • Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
  • Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
  • Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
  • Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
  • Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
  • Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
  • Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
  • Schulden innerhalb der EU: Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank

Vorlage:Nächstes AG Treffen