AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2021-06-15
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Sitzung der AG Wirtschaft 15.06.2021, 21:30
Koordinatoren:
Teilnehmer
Gäste
- Insgesamt 10 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wurde um 21.30h von Pawel eröffnet.
- Moderation: Pawel
- Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/sqtGeMgqJgwtJwk
- Mitgliederstand: siehe Wiki
Infos zu den Kommunikationsmitteln
- Wiki & Web: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
- Mailinglisten
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft-info
- die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?
TOP 2 Aktuelles
- Wiki: Hier geht es zum Programm:
- Thema für den nächsten Talk am 25.06.2021, 20.00 Uhr
- NoCovid (Arko hält Impulsvortrag ~5min)
- Klimawende als StartUp-Motor
- Stellung der AG Wirtschaft innerhalb der Piratenpartei Deutschland
TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion
Gestaltung der Ressortseite
https://wirtschaftspolitik.piratenpartei.de/ - aktuell noch nicht mit Leben gefüllt Grundsatz: Triggern durch Kontroverse, damit sich mehr Menschen für uns interessieren. Alternative: Die Website der ag-wirtschaft.de wird selbst mit Inhalt befüllt.
- -> Vorschlag: Wir besprechen das diesbezügliche Vorgehen auf einer "Samstagssitzung" konzentriert mit Live-Beispielen, wie das so aussehen könnte.
- Verschiedene Themen wurden vorgeschlagen:
- Gemeinwohlökonomie (Felber) - Christian_Mgn
- Staatsfonds - Michael-
- NoCovid et. al. – Arko
- Unternehmensstrafrecht - Pawel/Bastian.
Wie geht es weiter aka Fahrplan?
- Ideenpad:
- Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
- Dauerhafte Programmarbeit
- Betreuung des wirtschaftspolitischen Teils unserer verschiedenen Programme
- Wo haben wir noch thematische Lücken?
- Wer kümmert sich um die Steuerpolitik (AG Steuern ist nicht mehr aktiv)?
- Spannungsfeld Protektionismus vs. Freihandel und wie stehen wir dazu? Ziele, Wirkung, Alternativen, Einordnung im Kontext der Globalisierung
- Transparenz der Lieferketten - was taugen aktuelle rechtliche Ansätze
- "Entwicklungshilfe" - Ansätze zur wirtschaftlichen Belebung in Entwicklungs- und Schwellenländern
- Strategische Strukturen - Schaffung europäischer Strukturen, Grundbedarfe auch ohne Importe bewältigen zu können
- Kreislaufwirtschaft
- Wirtschaftsethik
- Mitbestimmung im Unternehmen - Unternehmenshierarchien, Selbstwirksamkeit, Demokratie im Unternehmen
- Unternehmensverkäufe im Steuerrecht
- Petro-Dollar ?
- Anmerkung von der Diskussionseite von Gvmkri:
- ME sind die Gründe für die jetzige sozioökonomische Problematik:
- 1. Sättigung der Märkte für die meisten notwendigen Konsumgüter (wie Nahrung, Kleider usw) in den führenden Industrienationen. Ergebnis: Investitionen werden weniger wirksam für Erwerbsarbeit. Die Wirtschaftseliten scheinen keine neuen kreativen Lösungen zulassen zu wollen.
- 2. Lebensmotto von allen europäisch beeinflussten Länder scheint: Möglichst viel leistungsloses Einkommen (um jeden Preis) erzielen. Dies führt zu erpresserischem Wirtschaften (sog. Raubtierkapitalismus).
- 3. Individualeigentümer von Grund/Boden vertreiben die Habenichtse (z.B. großflächiger Ankauf von Ackerland durch ausländische Agrarkonzerne in Afrika, z.T. nach vorheriger Enteignung von Kleinbauern von ihren Eigentum (möglicherweise kommen hier so gar Mafia-Methoden zur Anwendung)). Dadurch mutiert individuelles Eigentum an Grund/Boden zur weltweiten Hauptfluchtursache.
- 4. Globalisierung der Wirtschaft resultiert aus Ausbeutung der armen Länder. Darin steckt viel Sprengsatz. Bisherige Terrorwirkungen scheinen nur die Spitze des Eisbergs zu sein.
- 5. Weltweiter Bevölkerungszuwachs verkompliziert die ganze Problematik. Neue kreative Lösungsmöglichkeiten:
- 1) Gewaltloser Umbau des Wirtschaftssystems weg vom individuellen „Eigentum“ an Grund/Boden mittels demokratischen Methoden. Nutzen als Allmende könnte eine sinnvolle Lösung sein.
- 2) Kombiniert damit Zulassung von regionalen /lokalen Währungen.
- 3) Sinnvolle und wirkungsvolle Maßnahmen zur Eindämmung von Bevölkerungszuwachs durch allgemeine Teilhabe an die Produktivitätserfolge.
- 5. Weltweiter Bevölkerungszuwachs verkompliziert die ganze Problematik. Neue kreative Lösungsmöglichkeiten:
Mit freundlichen Grüßen – Gvmkri
TOP 4 Sonstiges
Liegt nichts an.
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Talk am Freitag 25.06.2021/20:00
- Nächster Termin 06.07.2021/21:30
- Ende der Sitzung: 22:23
Alte Themenvorschläge
- COVID-19 & die Wirtschaft
- Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
- Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
- Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
- Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
- Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
- Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
- Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
- Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
- Schulden innerhalb der EU: Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank