AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2021-06-01
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Sitzung der AG Wirtschaft 01.06.2021, 21:30
Koordinatoren:
Teilnehmer
Gäste
- Insgesamt 13 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wurde um 21:37 von Pawel eröffnet.
- Moderation:Pawel
- Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/J5Q5t3xNr5BCmr6
- Mitgliederstand: siehe Wiki
Infos zu den Kommunikationsmitteln
- Wiki & Web: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
- Mailinglisten
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft-info
- die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?
TOP 2 Aktuelles
- Thema für den nächsten Talk am Freitag - AG Wirtschaft - am 11.06.2021?
- "Rückblick hyBPT211 - unser Wirtschaftspolitisches Programm und wirtschaftspolitische Auswirkungen anderer Programmteile"
- Erklärbär-Talk zum Wirtschaftsprogramm für den 25.06.2021
- Nächste Themen:
- NoCovid
- Gemeinwohlökonomie - für später (Christian meint, dass er das zum 11.06. leider nicht vorbereitet bekommt)
- Unternehmensstrafrecht - für später (Pawel meint, dass er Juni und Juli nicht zur Vorbereitung kommt)
- "Diskussion Zusammenarbeit mit anderen aktiven AG"
- hyBPT211
- GP005 Neufassung Grundsatzprogramm Wirtschaft wurde angenommen.
Links zu anderen Anträgen folgen, da das Antragsportal wieder zusammengebrochen war.- Update: Hier geht es zum Programm
TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion
Gestaltung der Ressortseite
- https://wirtschaftspolitik.piratenpartei.de/ - aktuell noch nicht mit Leben gefüllt
- Grundsatz: Triggern durch Kontroverse, damit sich mehr Menschen für uns interessieren.
- Verschiedene Themen wurden vorgeschlagen:
- Gemeinwohlökonomie (Felber) - Christian_Mgn
- Staatsfonds - Michael -
- NoCovid et. al. – Arko
- Unternehmensstrafrecht - Pawel/Bastian.
- Sachstand?
Wie geht es weiter aka Fahrplan?
- Ideenpad:
- PAD Wahlprogrammvorschläge:
- Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
- Dauerhafte Programmarbeit
- Betreuung des wirtschaftspolitischen Teils unserer verschiedenen Programme
- Wo haben wir noch thematische Lücken?
- Wer kümmert sich um die Steuerpolitik (AG Steuern ist nicht mehr aktiv)?
- Spannungsfeld Protektionismus vs. Freihandel und wie stehen wir dazu? Ziele, Wirkung, Alternativen, Einordnung im Kontext der Globalisierung
- Transparenz der Lieferketten - was taugen aktuelle rechtliche Ansätze
- "Entwicklungshilfe" - Ansätze zur wirtschaftlichen Belebung in Entwicklungs- und Schwellenländern
- Strategische Strukturen - Schaffung europäischer Strukturen, Grundbedarfe auch ohne Importe bewältigen zu können
- Kreislaufwirtschaft
- Wirtschaftsethik
- Mitbestimmung im Unternehmen - Unternehmenshierarchien, Selbstwirksamkeit, Demokratie im Unternehmen
- Unternehmensverkäufe im Steuerrecht
TOP 4 Sonstiges
- Petro-Dollar? Gerne als Thema für einen Talk am Freitag, bis mit Impulsreferat.
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Talk am Freitag 11.06.2021/20:00
- Nächster Termin 15.06.2021/21:30
- Ende der Sitzung: 22:43
Alte Themenvorschläge
- COVID-19 & die Wirtschaft
- Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
- Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
- Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
- Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
- Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
- Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
- Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
- Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
- Schulden innerhalb der EU: Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank