AG Umwelt/Treffen/Protokolle/2010-01-12 - Protokoll AG Umwelt

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== die AG Umwelt betreibt jetzt die Ressortseite ==

http://umweltpolitik.piratenpartei.de

Webseite des Ressorts Umwelt-, Energie-, Verkehrs- und Landwirtschaftspolitik der Piratenpartei Deutschland
 mit.


zu den alten Inhalten:

Wikiseiten und thematische Aussagen sind in der Entstehung und ändern sich noch ständig. Wir bitten dies zu beachten.



Protokoll

  • Datum: 12.01.2010
  • Treffen 20.30 Uhr in mumble NRW


Informationen

Protokoll der Sitzung AG Umwelt

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Zugangsdaten: Mumble#NRW

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Begrüßung durch Bernd

TOP 2 Festlegung Protokollant

Johannes Müller hat sich bereit erklärt, Protokoll zu führen

TOP 3 Presseressort Umwelt

  • Bundes-Pressearbeit hat sich grundlegend geändert
  • Aufteilung in Ressorts
  • Bernd als Ansprechpartner angesprochen
  • Für die AG Pressearbeit benötigt das Ressort Umwelt noch 3-4 Mitmacher, näheres dazu hier: AG_Pressearbeit/Umwelt
  • Sauer überlegt es sich und wird sich melden

TOP 4 Organisatorisches

AG Rat

Was ist los mit dem AG Rat?

  • Im Moment keine richtige Arbeit möglich
  • zu große Überschneidungen der Themen schaffen keine konkreten Aufgabengebiete
  • jeder backt seine eigenen Brötchen und richtiges Arbeiten ist nicht möglich

Gründung der AG Umwelt

Was müssen wir als AG erfüllen? 

vgl. http://wiki.piratenpartei.de/AG-Rat_Regelentwurf_Arbeitsgemeinschaften

Mailingliste

Was ist mit der beantragten Bundesmailingliste? 

Beantragung Mailingliste siehe http://piratenpad.de/ddnFyRwNLF
vgl. HowTo_Mailingliste_beantragen#Bundes-AG

TOP 5 Grundsatzprogramm_Umwelt

vgl. AG_Umwelt/_Grundsatzprogramm_Umwelt

"Erde geschlossenen System"

Umformulierung?

  • Volker analysiert die Umweltprogramme anderer Parteien
  • Sinnvoll wäre es, das Grundsatzprogramm Bereich Umwelt aus zuformulieren
  • Grundsatzprogramm Umwelt muss sich am Grundsatzprogramm der Piraten orientieren
  • AG Umwelt wird an AG Parteiproramm Aussagen zum Gerechtigkeitsgrundsatz herantragen, damit der ins Grundsatzprogramm der Piraten übernommen wird

TOP 6 Energielabel

Abschließende Beratung Energieeffizienzlabel Besprechung weiteres Vorgehen. EU?

Textentwurf:

Thema: Standpunkt der AG Umwelt zum Thema Neufassung des Energieeffizienzlabels durch die EU

Hintergrund: Die EU Kommission hat sich kürzlich nach etwa zwei Jahren unentschlossenen hin-und-hers auf eine Neudefinition des Energieeffizienzlabels geeinigt, die deutliche Nachteile hat. Der aktuelle Status ist, dass die überweigende Mehrzahl der vom Energieeffizienzlabel betroffenen Haushaltsgeräte in der höchsten und damit besten Klasse angekommen sind und somit für die meisten Verbraucher keine einfache Vergleichsmöglichkeit mehr besteht.Ein schöner Artikel dazu kürzlich in Stern Online, "das ist auch A": http://www.stern.de/wirtschaft/familie/energiesparlabels-wie-helfen-ihnen-guetesiegel-beim-stromsparen-700716.html In den letzten Jahren wurden diverse Optionen für eine Neudefinition diskutiert, unter anderem wurde ein nach oben offenes numerisches System vorgeschlagen, bei dem die alten Buchstaben vorerst parallel weiterhin mit angegeben werden um die Vergleichbarkeit zu vereinfachen. Entschieden hat sich die EU Kommission letztlich für eine Erweiterung der bisherigen Skala um "A+", "A++" und "A+++". Damit ist absehbar, dass auch dies nicht ausreicht und ein weiteres mal nachgebessert werden muss und zudem der Unterschied zwischen den Klassen für den Verbraucher nicht hinreichend deutlich ist.

Vorgeschlagene Aktion: Die Piraten sollten zu diesem Thema umgehend Stellung beziehen und sofern möglich über den schwedischen Piraten in Brüssel Einfluss nehmen. Das Thema ist zwar verhältnismäßig klein, aber gerade wegen seiner Übersichtlichkeit sehen wir es als einen Start in Richtung einer piratischen Umweltpolitik.

Unser vorgeschlagener Standpunkt zum Thema: Wir begrüßen die Erweiterung des Energieeffizienzlabels um die Möglichkeit eine Differenzierung für die aktuellen, deutlich effizienteren Geräte, zu schaffen. Allerdings haben wir erhebliche Bedenken für die Zukunfstfähigkeit der neuen Lösung, da das nach oben geschlossene System damit beibehalten wird, sowie für die Verständlichkeit für den Verbraucher, da die Gefahr besteht, dass die zusätzlichen "+" Zeichen nicht als signifikate Effizienzschritte wahrgenommen werden. Bereits beim aktuellen Stand werden eine Vielzahl von Geräten die neue höchste Klasse "A+++" besetzen. Somit ist absehbar, dass in kurzer Zeit eine weitere Überarbeitung notwendig sein wird um die Differenzierbarkeit zu erhalten und damit dem Endverbraucher weiterhin eindeutige Hinweise für die Auswahl besonders effizienter und damit umweltschonender Geräte zu geben. Die Umstellung der Energieeffizienzklassen auf eine numerische, aufsteigende Kennzeichnung ist unumgänglich und sollte umgehend realisiert werden. Zur besseren Verständlichkeit und direkten Vergleichsmöglichkeit sollen die etablierten Buchstaben-Klassen parallel zur numerischen Kennzeichnung weiter mitgeführt werden. Ein entsprechender Entwurf ist in der EU Kommission bereits in der Vergangenheit diskutiert, aber leider nicht umgesetzt worden.

  • TheBug wird noch mehr Material sammeln (OK der Quelle holen)
  • AG Umwelt sieht es als wichtiges Thema, die Quelle (Verband kann unterstützt werden) soll genannt werden, und es besteht die Überlegung mit der AG Energie zusammen zu arbeiten


Top 7 Koordination mit AG Energiepolitik

Wie gehen wir mit den thematischen Überschneidungen um?

  • Kooperation, Koordination, gemeinsame Sitzungen sind wünschenswert
  • Volker ist Mittelsmann
  • Zusammenarbeit anstreben


TOP 8 Vorbereitungen für den BPT

Was wollen wir für den Bundesparteitag vorbereiten?

  • Einzelne Punkte vorstellen und besprechen lassen.

Welche Programmpunkte (etc.) sollten wir fixieren und für eine Abstimmung der Basis vorbereiten?

  • Sammlung von Themen

TOP X Sonstiges

  • Wikiseiten: Bearbeitung und Weiterentwicklung
  • Aussicht andere Parteien (Grüne, Linke, etc)
  • Volker vermisst Aussage zum Thema Klimaschutz

TOP X nächstes Treffen

Dienstag, 26.01.2010, 20:30

TOP X Ende

Bernd beendet die Sitzung um 22:30 Uhr

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