AG Migration/2012-11-25 - Ergebnisprotokoll BPT2012-2 AG Migration und Asyl
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Treffen aller Asylgruppen auf dem Bundesparteitag 2012-2
Treffen aller Arbeitsgruppen, -kreis und Squads zum Thema Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik auf dem Bundesparteitag in Bochum.
- Wann: Sonntag, 25.11.2012, 13 Uhr
- Wo: An der Garderobe in der Lobby, wir laufen gemeinsam zum Konferenzraum 5
Themen / Ergebnisprotokoll
TOP 1 - Vorstellung der Gruppen, Arbeitsweise und Ergebnisse
- ca. 30 Menschen anwesend gewesen
- Mitglieder aus Berlin, Hessen, Hamburg, Sachsen, Thüringen,, NRW (Fraktion und LV) und BaWü
TOP 2 - Hardwaresammelaktion (Berlin, Hamburg, Hessen)
- Berlin: Kontakt über Verein/Initiative, die viel Arbeit abnimmt
- Frankfurt: noch am Sammeln, in Kontakt mit Einzelmenschen
- HH: Noch in der Planungsphase
TOP 3 - Bundesweite Zusammenarbeit / Vernetzung?
- Mailverteiler, um Kommunikation zu ermöglichen
- Erstellt @kpeterlka (Bitte ihn kontaktieren, wenn ihr auf den Verteiler wollt)
- Verteiler bitte nur für Infoverbreitung nutzen
- Teampad folgt in Kürze über denj Verteiler
- Dort wird einfach drauf losgeschrieben :)
- Konferenz im Frühjahr (Frankfurt, Essen im Gespräch), um Thema zu promoten
- Mit NGOs, Initiativen etc.
TOP 4 - Bundesweit erarbeiteter asylpolitischer Antrag an den kommenden BPT
- Grundsätzliche, ausgiebige Positionierung (Antrag an BPT Neumarkt) geplant
- Grundsätzliches: Was wollen wir für ein Asylrecht, wie definieren wir das etc
- Realpolitisches: Unterbringung, Verfahrensfragen etc.
- Kontakt zu NGOs suchen und die in die Arbeit einbinden, damit möglichst hohes KnowHow im Antrag steckt
- Erfahrungen aus den Landtagsfraktionen etc.
TOP 5 - TO-Änderungsantrag an diesem BPT, um Asylpolitik zu behandeln?
- Nein, würde nur schaden
Es wäre sehr schön, wenn wir uns bundesweit besser vernetzen, koordinieren und zusammenarbeiten, damit wir solch ein wichtiges Thema besser vorantreiben können.