AG Europa/Programmarbeit/Protokolle/2013-03-04 - Protokoll AG Europa Programmarbeit
Mumble Sitzung AG Europa Programmarbeit 04.03. 2013
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Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:14 Uhr durch Thomas
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
Thomas als Versammlungsleiter so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten
- gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 25.02. 2013
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Ergebnisse der Anträge bei der AG-Sitzung am 27.02.2013
Exile98 gibt einen kurzen Bericht über die AG-Sitzung https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Verfassungskonvent 10 fuer - einstimmig Kommt auf TO für EuWiKon; dort auch klären ob in die IgWP eingespeißt wird.
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/ZustaendigkeidenEUabgrenzen Ergebnis: 3 für, 6 gegen, 2 enthaltung bemängelt wurden "Themenkatalog" und "klare Abgrenzung" Vorerst nicht zugestimmt. Der Euwikon ist das aber zur Beratung zu überreichen.
TOP 2 Antragsauswahl für die EuWiKon
Anträge vom Demokratiepaket
http://piratenpad.de/p/Demokratiepaket Besprechung wird verschoben, bis Jens bzw. Thomas sich wieder beteiligen können. Bitte Priorisierenm was soll als Antrag zur EuWiKon.Vorlage?
Versammlung einigt sich auf folgende priorisierung: 3,4,7,8 und 10 wenn zeit
Bürgerministerium
https://gilles.piratenpad.de/Buergerministerium Es soll geprüft werden, ob der Antrag mit dem Modul 4 vom Demokratiepaket verschmelzen kann Gilles sagt dass das möglich ist. Der Name Bürgerministerium sollte nicht verwendet werden. Gilles soll zusammenfassenden Vorschlag erarbeiten zur EuWiKon.
Neuer Antrag: Abschaffung Europäischer Rat
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Abschaffung-Europ-e4ischer-Rat Diskussion zum Antrag. Der Antrag soll weiter in der AG behandelt werden. Unterscheidung zwischen Ministerrat und Rat der Staats- und Regierungschefs darstellen.
TOP 3 Neue Inhalte / Updates
Jugendarbeitslosigkeit in der EU
Nur zur Info: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Jugendarbeitslosigkeit-Europa Thomas hält informiert über dieses Thema
Neue Ini zum Freihandelsabkommen zwischen EU und USA
Nur zur Info: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6065.html flow stellt das gesamte Freihandelsabkommen in Frage und regt eine entsprechende zusätzliche Ini an. Rege Diskussion zum Thema.
LQFB-Ini Das Neue Europa - Netzwerke statt Nationen in Abstimmunsphase
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5711.html
TOP 4 Fortgesetzte Diskussion
TOP 5 Sonstiges
Michael berichtet vom Treffen am letzten Donnerstag, Protokoll: https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/iniprotokoll20130213
TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Montag, 11.03.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:39 Uhr durch Thomas