AG Drogenpolitik/Roadmap

1. WEITERLEITUNG Vorlage:Navigationsleiste_AG_Drogenpolitik

Zeitplan AG Drogen

AG Starten - Ende 2009 Datei:Check green.gif

• Meinungsbild Durchführen
• Mitglieder bestätigen
• Koordinator, Sprecher wählen
• Zeitplan aufstellen

AG Ergebnisse erarbeiten - Anfang 2009

• Beginn Konsensvorschlag der AG Drogen

Kernthemen Meinungsbild

Spezielle Kentnisse und Erfahrungen der Mitglieder abfragen

Regionale Treffen und Landes-AG's organisieren und auswerten(Bei Bedarf)

Austausch mit anderen AG's

Kontakte mit Organisationen knüpfen

Interviews mit Beteiligten (Konsumenten, Apotheker, Polizisten, Therapeuten etc)

• Drogenpolitisches Programm(e) erstellen
• Gemeinsames Programm der AG Drogen beschliessen

AG Ergebnisse präsentieren - Mitte 2010

• Präsentation des Vorschlags gestalten
• Kontakt mit Vorstand
• Kontakt mit Landesverbänden
• Präsentieren des Vorschlags z.B. im Forum, Stammtische, Landesverbände
• Eventuelle Nachbearbeitung Vorschlag durch die AG mit dem Input der Partei
• Abstimmung BPT herbeiführen (Sofern die Zeit reif ist)

AG Drogen - Beginn der regulären Arbeit - Ende 2010

• Internes Forum für Strategie und Taktik einrichten
• Interne Anlaufstelle für Parteimitglieder einrichten
• Sekretariat einrichten (Pressemitteilungen, aktuelle Stellungnahmen)
• Kontakt mit entsprechenden Fachgruppen anderer Parteien aufnehmen
• Öffentliche Aktionen Planen

Roadmap (Teilweise veraltet)

Die Roadmap ist nicht das Programm der AG Drogen - sie ist die Plattform auf der Programme entwickelt werden.

Das aktuelle Problem der AG Drogen und speziell einer offenen Diskussionsseite wie »Drogenpolitik« war, dass die Diskussion kein Ziel hat und das die Teilnehmer auf keinen gemeinsamen Nenner kommen. Die eine Seite kämpft so leidenschaftlich für ihre Sache wie die Andere dagegen. Damit kann man aber kein Wiki machen, denn jeder zieht es in eine unterschiedliche Richtung. Und selbst wenn man sich zu einem Punkt einigen könnte, was in den inzwischen 2 Jahren noch nicht geschehen ist, gibt es keine Instanz um daraus einen Konsens zu entwickeln, und so verhallen die Diskussionen ungehört. Und so kommt es, dass neue Mitglieder auf Beiträge antworten welche schon seit Jahren vor sich hin dämmern. Thesen, Argumente, Polemik und persönliche Angriffe sind dort zu einem üblen Brei vermengt der sich hartnäckig jeder Strukturierung widersetzt und zu nichts mehr zu gebrauchen ist. Ich gehe soweit zu sagen dass die Diskussionen auf »Drogenpolitik« inzwischen komplett sinnlos ist. Schlimmer noch, sie bindet Kraft, kostet unnötige Aufmerksamkeit und frustriert die Mitglieder. Was tun? Ich schlage unter dem Titel »Roadmap« folgende Reform vor um den Streit zu ersetzen und die unterschiedlichen Lager zu trennen damit diese vorerst unter sich arbeiten können um später einen Konsens zu finden. Dieser Weg hat folgende Stationen:

Definition: Es ist anzunehmen dass die Teilnehmer der AG Drogen überwiegend für die Liberaliserung von Drogen sind, sonst wären sie nicht hier. Sie bilden also keinen repräsentativen Querschnitt der Partei und können auch nicht für die die anderen Mitglieder sprechen, denn die bekommen die Diskussion wahrscheinlich gar nicht mit weil sie andere Interessen haben. Entsprechend sollte sich die AG Drogen also klar und deutlich als Interessenvertretung der Liberalsierungs-Befürworter definieren und entsprechend ausrichten.

Konsolidierung: Es ist effektiver wenn sich hier von nun an vor allem die Befürworter einer Liberalisierung organisieren um ungestört einen Konsens zu erarbeiten. Es ist den Gegnern einer offenen Diskussion über das Thema Liberalisierung natürlich unbenommen sich hier oder anderweitig zu organisieren oder die AG zu kritisieren, jedoch sind sie damit kein wesentlicher Teil der AG mehr und wirken nicht mehr am Prozess der Konsensfindung mit. Die Bildung einer solchen Interessengemeinschaft ist ein legitimes demokratisches Merkmal, sofern es transparent geschieht. Um diese Transparenz zu gewährleisten ist es sinnvoll dass sich die eingetragenen Mitglieder der AG für oder gegen die Konsolidierung aussprechen. Benutzt dazu bitte die Kommentarmöglichkeit des Vorschlags.

Konkurrierende Modelle: Die verbliebenen Mitglieder sollten sich nun darauf konzentrieren schlüssige Konzepte auszuarbeiten. Um sich aber nicht gleich zu Anfang in Details zu verlieren ist es unumgänglich dass die Teilnehmer der AG sich zuerst über die zu erreichenden Ziele Gedanken machen. Dazu können von unterschiedlichen Mitgliedern zunächst konkurrierende Modelle entwickelt werden was ihrer ganz persönlichen Meinung nach eine Reform der Drogenpolitik bewirken soll und wie sie gestaltet werden kann. Diese »Zukunftsmodelle« könnten also beispielsweise eine konsensfähige Tolerierung oder eine völlige Legalisierung beschreiben. Konkret werden die Teilnehmer gebeten ihre Konzepte in der Rubrik Zukunftsmodelle den anderen vorzulegen. Dort werden die verschiedenen Modelle gelistet, kurz beschrieben, und bewertet, die Details und Inhalte finden sich aber auf einer eigenen Seite welche von dort verlinkt wird.

Bewertung: Die Teilnehmer der AG können zu den unterschiedlichen Konzepten Stellung nehmen. Wer seine eigenen Ansichten in einem der vorgestellten Konzepte wiederfindet kann sich dort als Unterstützer eintragen und eigene Ideen zu dem Konzept beisteuern. Wer dort kein Konzept findet das ihm zusagt ist aufgerufen ein eigenes Modell zu erstellen anstatt andere Modelle zu kritisieren. Auf diese Weise sollten sich die unterschiedlichen Lager herausarbeiten und zu effektiven Gruppen konsolidieren.

Ausarbeitung: Die Befürworter eines Modells können nun das Gerüst ihres Modells mit Inhalten füllen, also z.B. Grundsätze, Methoden und Ziele. Dabei kommt dem ursprünglichen Ersteller des Konzeptes eine besondere Rolle zu, denn er überwacht diesen Prozess als Pate. Zunächst sollte er nur die Vorschläge einarbeiten wenn sie ihm ins Konzept passen. Für eventuelle Vorschläge zu einem Konzept sollten anderen Benutzer die Diskussionsseite des jeweiligen Modells nutzen. Der ursprüngliche Ersteller kann aber auch Personen mit denen er gut zusammen arbeitet auch als Partner benennen und ihnen freie Hand bei der Arbeit an dem Konzept lassen, welches sie von nun an gemeinsam betreuen.

Kooperation: Die Ideen in einem Konzept gehören allen und können auch gerne von einem ins andere kopiert werden. Bewertet werden soll am Ende nur der Mix der Ideen, nicht deren Originalität oder Herkunft. Um das kopieren von Ideen zu erleichtern empfiehlt sich eine saubere Gliederung und klare Argumente. Außerdem ist es natürlich möglich ähnliche Konzepte zu fusionieren wenn sich deren Einsteller darauf einigen.

Evolution eines gemeinsamen Konzeptes: Einige der Konzepte werden sich rasch mit Inhalten füllen, besonders wenn sie konsensfähig sind und die Mitglieder motiviert mitarbeiten. Andere Konzepte erweisen sich als Sackgassen und trocknen aus. Nach einiger Zeit sollte sich in der Konkurrenz der Modelle ein Konzept herausbilden welches von einer Mehrheit der Teilnehmer unterstützt wird und kontinuierlich verbessert wird. Sollte dies nicht geschehen können ähnliche Modelle konsolidiert werden oder falls dies scheitert ist eine Abstimmung durchzuführen. Alternativ dazu ist es möglich ein Konzept als praktisches Nahziel und ein Anderes als langfristiges Ziel nebeneinander zu definieren.

Zwischenergebnisse: Da zu diesem Zeitpunkt bereits stabile Konzepte vorliegen sollten ist es möglich diese der Partei zur Nutzung anzubieten. Wenn sich die Parteiführung entschließt aus aktuellem Anlass, z.b. einem Wahlkampf, ein tragfähiges Konzept herauszugreifen und aus taktischen Gründen in ihre Position einzuarbeiten, so ist dies ihr gutes Recht, sollte aber den strategischen Prozess der AG nicht unterbrechen welche eigenständig zu einem Ergebnis kommen wird und das endgültige Ergebnis der AG einem breiteren Publikum der Partei zum Votum Vorlegen wird.

Fertigstellung: Wenn die AG Drogen einen Konsens gebildet hat, was durch das Erreichen eines einheitlichen und ausgereiften Konzepts definiert wird, dann wird es Zeit dieses Konzept mit Argumenten, Statistiken, Studien, etc. zu untermauern und in präsentierbare Form zu bringen. Hier sollten nicht nur Argumente dafür sondern auch auf Gegenargumente gesammelt werden um auf kommende Diskussionen vorbereitet zu sein.

Vorlage des Konzeptes: Da das Thema sensibel ist sollte der Zeitpunkt mit bedacht gewählt werden und keinesfalls verfrüht gewagt werden. Der Zeitplan einer solchen Offensive ist deshalb vom Konsens der Mitglieder der AG in Absprache mit dem Parteivorstand abhängig. Konkret geschieht die Vorlage indem in den internen Diskussionsforen der Partei, den Mailinglisten, dem Forum, etc. über mehrere Wochen eine Diskussion darüber angeregt wird um schließlich zu einem klar definierten Stichtag eine Entscheidung zu erwirken. Am besten ist dafür ein beschlussfähiger Bundesparteitag geeignet, um abzustimmen ob die Partei dem Vorschlag der AG zustimmt und ihn als offizielle Position übernimmt. Im Vorfeld werden aber auch die Landesverbände bzw. ihre Untergliederungen um Stellungnahmen für oder gegen den Vorschlag gebeten.

Zusammenfassung: Anstatt wie auf der Seite Drogenpolitik alle in einem Orchester ohne Dirigent wild durcheinander zu improvisieren schlage ich mit dieser Reform ein DJ Battle vor: jeder erstellt seinen persönlichen Mix, ob mit oder ohne Inhalt aus veralteten Seiten wie »Drogenpolitik«, und das Publikum entscheidet über den besten Mix. Weitere Ausführungen auch auf der Diskussionsseite.

Als konkreter Schritt wurde dazu die Rubrik »Ergebnisse« erstellt, in der sich die unterschiedlichen Richtungen sammeln und ihre Lösungen erarbeiten können. Falls jemand Probleme mit der Erstellung neuer Seiten oder dem Wiki allgemein hat helfen die Koordinatoren gerne aus.

---

1. WEITERLEITUNG Vorlage:Navigationsleiste_AG_Drogenpolitik