2025-11-27 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 18. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 27.11.2025
Organisatorisches
- Datum: 27.11.2025
- Sitzungsbeginn: 20:37 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Sitzungsleitung: Andrea Deckelmann
- Protokoll: bitte alle
- Arbeitspad: https://etherpad.pp-international.net/p/r.c351844e708eba13443c2246f031031f
- Aufnahme: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/category/sitzungen/sitzung-lavo/
- Playlist bei YouTube: https://youtube.com/playlist?list=PLGkgSb_AEJxugEdHKThkxzDw-_glrH7eZ
- Stream: twitch, piraten.live
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 13.11.2025
- Dafür: einstimmig
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Andrea Deckelmann
- 15.11. 2. Sichtung und Sortierung in der LGS mit Grumpy
- 17.11. mit Schatzi in der LGS Unterlagen abholen
- 25.11. KMV Düsseldorf
- Wikiseite für KPT Dortmund angelegt
- SPAM, Kleinigkeiten
Ann Keddi
- tägliches SoMe - Geschäft: Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare für alle SoMe-Plattformen, RTs und Fragen beantworten (Bluesky, Masto);
- Medien, NGOs und Piratenmeldungen durchforsten zwecks Kommentierung auf Social Media (Bluesky, Masto, FB, Insta):
- Kommentare zu: Stadtbild-Demos, Bürgergeld und Dispo, Olympia und NRW, KI-Training TO im Landtag, 2x Chatkontrolle, Europol und US-Tech-Unternehmen, von der Leyen und Demokratie, 2x Kommentar Streeck, Orange ist das grünere Grün, Praxisgebühr, Whatsapp,
- Vorbereitung und Fertigstellung von Posts zu den Aktionstagen Orange the world; dh. viele Artikel lesen (und verstehen^^)
- Protokollvorbereitungen
- Tickets schubsen, Kalendereinträge, Mails, Spams löschen. Mail an die AG Technik wegen Problemen beim Helpdesk. Problem inzwischen gelöst.
Carsten Nyga
- 17.11. mit Chefin in der LGS Unterlagen abholen
- Schatzmeisterdinge
Marc 'Grumpy' Olejak
- 15.11. 2. Sichtung und Sortierung in der LGS mit wako
- 22.11. Offene Kommunen NRW (OK.NRW)
- 25.11. KMV Düsseldorf
- 26.11. Landtag NRW (Haushaltsdebatte)
- 27.11. Landtag NRW (Haushaltsdebatte)
- 27.11. Postfach ent- und LGS bepostet
- mit diversen Entsorgungsunternehmen reden (verteilt)
Jeanine Brinks
Christoph Grenz
- RT Pflege (Tickets, Spam, etc.)
- Weiter Kontakt mit BuVo zur Klärung zum Spam über ein Kontaktformular der Bundes-Website
- Kontaktversuche AG Technik zu Zwischenständen
- leider noch technische Probleme mit dem RT/der Queue.
Rückfrage aus dem Forum
- Mögliche Probleme mit dem Verteiler für Einladungen
- Einladung für die KMV für Duisburg
- Dortmund & Duisburg ging fristgerecht raus.
- bei Problemen mit Einzeladressen bitte Mail an die Verwaltung
Berichte Statistik
- Mitglieder
25.11.2025 - 1160/409 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
13.11.2025- 338,64 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
13.11.2025 - 21.580,15 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
13.11.2025 - 200.000,00 € (unverändert)
- GLS Bank - GLS-Konto gGeschäft
13.11.2025 - 4.459,64 €
vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)
aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/
LGS
- letzte Postfach-Leerung (auch LGS-Postkasten): 27.11.2025
- sofern jemand umzieht, bitte die Adressänderung der Verwaltung mitteilen, damit es keine postalischen Rückläufer für Eure Spendenquittung zu Eurem persönlichen Vorteil gibt!
Termine
- 11.12.2025 Sitzung des Schatzmeister-Clubs, 19:30 Uhr https://meet.piratenpartei.de/schatzmeisterclub
- 12.12.2025 - 18:30 Uhr Mitgliederversammlung in Duisburg im Margaretenhof - Grumpy
- 14.12.2025 - 12:00 Uhr Kreisparteitag Dortmund, VKII-Ruhrbezirk ev., Emil Moog Platz 7, 44137 Dortmund
- JAN/FEB/MAR - Datenschutzschulung (DSB)
- 08.03.2026 - Landtagswahl Baden-Württemberg
- 08.03.2026 - Kommunalwahl Bayern
- 15.03.2026 - Kommunalwahl Hessen
- 22.03.2026 - Landtagswahl Rheinland-Pfalz
- Mitte/Ende April - LPT (Programm) und AV LTW 27
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/
- Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!
Zeitplan des 17. LaVo NRW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Vorstand/Zeitplan_17._Landesvorstand
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Aktuelles aus den Kommunen NRW
27.11.2025
Stadt, Landkreis, Fluss
- KMV in Düsseldorf. Neuer Vorstand ist der alte. \o/ – es wird einen Open-Air Winterstammtisch geben.
ToDos
Planung AV und LPT 2026.1
Planungpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-lpt-av-2026-1-c0am01x Wiki LPT: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2026.1 Wiki AV: folgt
LGS-Auflösung (Zeitplan)
Erstes Arbeitstreffen am 25.10.2025
1. Sichtungs- und Sortierungstermin am 01.11.2025
- Aktenordner sortiert und markiert nach Lager bzw. Entsorgung
- jede Menge "Technik" gefunden (noch einen Beamer, Kabel, u.v.m.)
- jede Menge Altpapier (Flyer, Postkarte, etc.)
2. Sichtungs- und Sortierungstermin am 15.11.2025
- Sichtung abgeschlossen
17.11. Schatzmeisterunterlagen abgeholt
Next: Planung der Entsorgung alter, nicht mehr zu archivierender Unterlagen (nach geltenden rechtlichen Grundlagen).
27.11. Mit diversen Entsorgungsunternehmen im Austausch
- Leider noch KEINE konkretisierten Kostenvoranschläge.
- Grumpy erläutert verschiedene Varianten der sicherheitsrelevanten Entsorgung. Aber erst über die konkreten KVAs kann entschieden werden.
- Das Altpapier ist die nächste Baustelle.
- Schadstoffe-Entsorgung ist die folgende Baustelle (Erklärung diverser Materialien).
- Altpapier kommt auf jeden Fall bis Jahresende weg.
- Akten ist Wunsch/Ziel bis Jahresende ebenso entsorgt zu haben.
- AG Technik kann "Resttechnik" abholen. Es wird auf jeden Fall mindestens ein Aktenschrank mit umzulagern sein.
- Im Anschluss kann Infostand und gutes Material entsprechend präsentiert werden.
Sonstiges Wichtiges
#544139: Vernetzungsanfrage der Münsteraner Ortsgruppe von PauseAI, einer KI-kritischen Initiative
Guten Tag!, mein Name ist Alexander Sieber-Dixon. Ich bin Aktivist bei der KI-kritischen* Initiative PauseAI und betreibe hier in Münster Aufklärungs- und Vernetzungsarbeit.
Ich wollte anfragen, ob es in Münster noch eine Ortsgruppe der Piratenpartei gibt und ob bei dieser Interesse besteht, sich mal zu treffen um ggf. Positionen abzugleichen bzw. Kooperationsmöglichkeiten auszuloten.
Anbei, sollte (ebenfalls) auf überlokaler Ebene bei Ihnen Interesse bestehen, sich mit uns zu vernetzten / auszutauschen, dann kann ich gerne den Kontakt zu unserem „Bundesvorstand“ (wir befinden uns noch in der Vereinsgründung) herstellen. Lassen Sie es mir nur wissen. :)
- Wir sind nicht per se KI-feindlich. Wir sehen jedoch gravierende bis existenzielle Risiken verschiedenster Art bei der Entwicklung sowie gesellschaftlichen Implementierung von KI-Systemen.
Unsere Website: https://pauseai.info/
Mit freundlichen Grüßen Alexander Sieber-Dixon
- Wir leiten die Nachricht auch an den BuVo weiter, um Kontakt auf Bundesebene herzustellen. Nachricht wurde eben über einen internen Piratenkanal an Dennis (2V Bund) übermittelt.
- Grumpy: Eine Vernetzungsempfehlung konkret für Transparenz und KI: https://colab-digital.de/mission/ – fachlich Damian Paderta
- Wako: empfiehlt DigitalCourage (vrm. FoeBud Bielefeld e.V.)
- Wako: empfiehlt zusätzlich natürlich CCC. – Ergänzung Grumpy: fachlich Linus Neumann
Wichtige Links und Hinweise
Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW-Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an 'vorstand@piratenpartei-nrw.de' senden zur Änderung)
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde - veraltet
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunale_Mandate_2020-2025
- https://matrix.to/#/#piraten-nrw:piratenpartei.de
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenswerten personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 11.12.2025 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:20 Uhr
- Arbeitspad: Pad
- Aufnahme: Link zum Krähennest