2025-11-27 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 18. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 27.11.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.11.2025
    • Dafür: einstimmig
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 15.11. 2. Sichtung und Sortierung in der LGS mit Grumpy
  • 17.11. mit Schatzi in der LGS Unterlagen abholen
  • 25.11. KMV Düsseldorf
  • Wikiseite für KPT Dortmund angelegt
  • SPAM, Kleinigkeiten

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft: Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare für alle SoMe-Plattformen, RTs und Fragen beantworten (Bluesky, Masto);
  • Medien, NGOs und Piratenmeldungen durchforsten zwecks Kommentierung auf Social Media (Bluesky, Masto, FB, Insta):
    • Kommentare zu: Stadtbild-Demos, Bürgergeld und Dispo, Olympia und NRW, KI-Training TO im Landtag, 2x Chatkontrolle, Europol und US-Tech-Unternehmen, von der Leyen und Demokratie, 2x Kommentar Streeck, Orange ist das grünere Grün, Praxisgebühr, Whatsapp,
  • Vorbereitung und Fertigstellung von Posts zu den Aktionstagen Orange the world; dh. viele Artikel lesen (und verstehen^^)
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets schubsen, Kalendereinträge, Mails, Spams löschen. Mail an die AG Technik wegen Problemen beim Helpdesk. Problem inzwischen gelöst.

Carsten Nyga

  • 17.11. mit Chefin in der LGS Unterlagen abholen
  • Schatzmeisterdinge

Marc 'Grumpy' Olejak

  • 15.11. 2. Sichtung und Sortierung in der LGS mit wako
  • 22.11. Offene Kommunen NRW (OK.NRW)
  • 25.11. KMV Düsseldorf
  • 26.11. Landtag NRW (Haushaltsdebatte)
  • 27.11. Landtag NRW (Haushaltsdebatte)
  • 27.11. Postfach ent- und LGS bepostet
  • mit diversen Entsorgungsunternehmen reden (verteilt)

Jeanine Brinks

Christoph Grenz

  • RT Pflege (Tickets, Spam, etc.)
  • Weiter Kontakt mit BuVo zur Klärung zum Spam über ein Kontaktformular der Bundes-Website
  • Kontaktversuche AG Technik zu Zwischenständen
  • leider noch technische Probleme mit dem RT/der Queue.

Rückfrage aus dem Forum

  • Mögliche Probleme mit dem Verteiler für Einladungen
  • Einladung für die KMV für Duisburg
  • Dortmund & Duisburg ging fristgerecht raus.
  • bei Problemen mit Einzeladressen bitte Mail an die Verwaltung

Berichte Statistik

  • Mitglieder

25.11.2025 - 1160/409 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

13.11.2025- 338,64 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

13.11.2025 - 21.580,15 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

13.11.2025 - 200.000,00 € (unverändert)

  • GLS Bank - GLS-Konto gGeschäft

13.11.2025 - 4.459,64 €

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

LGS

  • letzte Postfach-Leerung (auch LGS-Postkasten): 27.11.2025
  • sofern jemand umzieht, bitte die Adressänderung der Verwaltung mitteilen, damit es keine postalischen Rückläufer für Eure Spendenquittung zu Eurem persönlichen Vorteil gibt!

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

  • Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!

Zeitplan des 17. LaVo NRW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Vorstand/Zeitplan_17._Landesvorstand

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand:https://wiki.piratenpartei.de/2025-11-13_-_Protokoll_NRW_Vorstand#13.11.2025

27.11.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

  • KMV in Düsseldorf. Neuer Vorstand ist der alte. \o/ – es wird einen Open-Air Winterstammtisch geben.

ToDos

Planung AV und LPT 2026.1

Planungpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-lpt-av-2026-1-c0am01x Wiki LPT: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2026.1 Wiki AV: folgt

LGS-Auflösung (Zeitplan)

Erstes Arbeitstreffen am 25.10.2025

1. Sichtungs- und Sortierungstermin am 01.11.2025

  • Aktenordner sortiert und markiert nach Lager bzw. Entsorgung
  • jede Menge "Technik" gefunden (noch einen Beamer, Kabel, u.v.m.)
  • jede Menge Altpapier (Flyer, Postkarte, etc.)

2. Sichtungs- und Sortierungstermin am 15.11.2025

  • Sichtung abgeschlossen

17.11. Schatzmeisterunterlagen abgeholt

Next: Planung der Entsorgung alter, nicht mehr zu archivierender Unterlagen (nach geltenden rechtlichen Grundlagen).

27.11. Mit diversen Entsorgungsunternehmen im Austausch

  • Leider noch KEINE konkretisierten Kostenvoranschläge.
  • Grumpy erläutert verschiedene Varianten der sicherheitsrelevanten Entsorgung. Aber erst über die konkreten KVAs kann entschieden werden.
  • Das Altpapier ist die nächste Baustelle.
  • Schadstoffe-Entsorgung ist die folgende Baustelle (Erklärung diverser Materialien).
  • Altpapier kommt auf jeden Fall bis Jahresende weg.
  • Akten ist Wunsch/Ziel bis Jahresende ebenso entsorgt zu haben.
  • AG Technik kann "Resttechnik" abholen. Es wird auf jeden Fall mindestens ein Aktenschrank mit umzulagern sein.
  • Im Anschluss kann Infostand und gutes Material entsprechend präsentiert werden.

Sonstiges Wichtiges

#544139: Vernetzungsanfrage der Münsteraner Ortsgruppe von PauseAI, einer KI-kritischen Initiative

Guten Tag!, mein Name ist Alexander Sieber-Dixon. Ich bin Aktivist bei der KI-kritischen* Initiative PauseAI und betreibe hier in Münster Aufklärungs- und Vernetzungsarbeit.

Ich wollte anfragen, ob es in Münster noch eine Ortsgruppe der Piratenpartei gibt und ob bei dieser Interesse besteht, sich mal zu treffen um ggf. Positionen abzugleichen bzw. Kooperationsmöglichkeiten auszuloten.

Anbei, sollte (ebenfalls) auf überlokaler Ebene bei Ihnen Interesse bestehen, sich mit uns zu vernetzten / auszutauschen, dann kann ich gerne den Kontakt zu unserem „Bundesvorstand“ (wir befinden uns noch in der Vereinsgründung) herstellen. Lassen Sie es mir nur wissen. :)

  • Wir sind nicht per se KI-feindlich. Wir sehen jedoch gravierende bis existenzielle Risiken verschiedenster Art bei der Entwicklung sowie gesellschaftlichen Implementierung von KI-Systemen.

Unsere Website: https://pauseai.info/

Mit freundlichen Grüßen Alexander Sieber-Dixon

  • Wir leiten die Nachricht auch an den BuVo weiter, um Kontakt auf Bundesebene herzustellen. Nachricht wurde eben über einen internen Piratenkanal an Dennis (2V Bund) übermittelt.
  • Grumpy: Eine Vernetzungsempfehlung konkret für Transparenz und KI: https://colab-digital.de/mission/ – fachlich Damian Paderta
  • Wako: empfiehlt DigitalCourage (vrm. FoeBud Bielefeld e.V.)
  • Wako: empfiehlt zusätzlich natürlich CCC. – Ergänzung Grumpy: fachlich Linus Neumann

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW-Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenswerten personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 11.12.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung