Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 15.08.2020, für ein Jahr gewählt.

Das Protokoll zum 27. Landesparteitag findest du hier

Sitzungstermin: 20.06.2022 - Außerordentliche Sitzung Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände:
abwesende Vorstände:
Gäste:

Versammlungsleitung:
Protokoll:

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Tagesordnung

Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Letztes Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-13_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

Keine

Finanzwirksame Beschlüsse

Umzug des Postfachs

René stellt folgenden Antrag:

Die Piratenpartei Hamburg wechselt den Standort für das Postfach von der Hafencity in die Volksdorfer Straße [Alternativ-Formulierung von Martin: zu einer Postfachanlage mit 24/7-Zugänglichkeit; näheres entscheidet der 2V nach Personallage]. Es wird zudem ein Nachsendeauftrag für ca. 6 bis 12 Monate eingerichtet.

Mehrkosten der Maßnahme: ca. 50-70 Euro (für bereits bezahlte Zeiträume, ggf. weitere Nutzer und Schlüssel sowie Nachsendeauftrag). Unverändert bleibt die jährliche Gebühr in Höhe von 22,90 Euro.

Erneute Diskussion dieses Punktes, da Altona keine 24/7 Verfügbarkeit besitzt. Dennoch wurde beschlossen es nach Altona zu verlegen. Friedo und Christine sind für die Leerung zuständig.

Sachstand Vorbereitung der Teilnahme am CSD Hamburg

Noch kein ausreichendes Personal für die durchgehende Standbesetzung am Samstag und Sonntag gemeldet. Pavillion, Tische und Bänke sind noch nicht organisiert. Es fehlt die Verteilung des gegebenen Budgets auf (1) den Wagen für den Umzug einerseits und (2) die Durchführung des Standes am Samstag und Sonntag. (1) und (2) sind zusätzlich zu unterteilen in Sachkosten und Reisekosten. Christoph wird gebeten, die dazu vorliegenden Informationen zeitnah an den Vorstand zu geben und mitzuteilen, wo er noch Unterstützungsbedarf hat. Reisekosten werden bezahlt nach Maßgabe der Reisekostenordnung der Bundespartei. Das bedeutet, Piraten aus den Nachbarländern werden angefragt (die möglichst das 9-Euro-Ticket verwenden). Aufgaben: (1) Martin gibt die Mailadressen der umliegenden Landesverbände an den LaVo. (2) Christoph lädt über diese Mailadressen ein, gegen Reisekostenerstattung zusammen mit den Hamburgern am CSD teilzunehmen und dort Aufgaben zu übernehmen. (3) Martin wird dasselbe über den Twitterkanal der Vorstände geben. Termin für Zusagen bis 30.6. an Christoph. Es haben sich bisher kaum Leute eingetragen und noch niemand von außerhalb angemeldet. Budgeterhöhungen erst erst nach dem Stand der Anmeldungen geplant werden.

Kurze Besprechung des Standes der Werbematerialien

2 Allgemeinflyer und ein CSD-Flyer werden diese Woche zu je 2.500 Stk in Auftrag gegeben. der CSD-Flyer ohne aktuelle Daten, damit er langfristig nutzbar ist. Für die Atonale werden Aufkleber in Auftrag gegeben. Es sind vom Budget noch 150 € übrig.

Bezirksbeauftragte und Gebietsversammlungen

Anmerkung: In der September-Sitzung soll die erste erweiterte Vorstandssitzung stattfinden.

Aufruf / Ausschreibung für Gebietsbeauftragte: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/IyF0tD9Udwmy4IXjge0l3oe5/ -

Altona

Beauftragung für Friedo-Frieder-Christine als gemeinsame Bezirksbeauftragte für Altona

Abstimmung: Einstimmung angenommen

Eimsbüttel

Beauftragung für Niklas als Bezirksbeauftragter für Eimsbüttel

Abstimmung: Einstimmung angenommen

Nord

Beauftragung von René-Heino-Laura als gemeinsame Bezirksbeauftragte für Nord

Abstimmung: Einstimmung angenommen

Wandsbek

Beauftragung von Arthur als Bezirksbeauftragter für Wandsbek

Abstimmung: Einstimmung angenommen

Mitte

Beauftragung von Wolf-Dietrich Thürnagel Bezirksbeauftragter für Mitte

Abstimmung: Einstimmung angenommen

Es werden für weitere Bereiche des Bezirks Mitte noch für eine Beauftragung Leute gesucht, da der Bereich Mitte groß ist und WDT in Billstedt/Horn sehr aktiv ist.

Harburg

Beauftragung von Florian Bezirksbeauftragter

Abstimmung: vertagt bis zur Klärung aller Fragen mit den Vertrauenspiraten. Anmerkung von Florian: "Florian hat bereits die Vertrauenspiraten eingeschaltet. Dieses Angebot steht weiterhin. Florian ist zu jedem Gespräch mit jedem Piraten bereit."

Themenbeauftragte

Themenbeauftragte sind Beauftragte für ein politisches Themengebiet und werden vom Landesvorstand benannt. Sie repräsentieren den Landesverband in ihrem Themen und üben ihre Beauftragung neutral gegenüber innerparteilichen Strömungen aus. Themenbeauftragte orientieren sich an der programmatischen Beschlusslage und dort, wo es eine solche (noch) nicht gibt, vertreten sie das gesamte relevante Meinungsspektrum. Sie sollen die Aktualisierung des Wahlprogrammes anregen. Sie können Arbeitsgemeinschaften bilden. Themenbeauftragte sind gegenüber dem Landesvorstand rechenschaftpflichtig. Die Beauftragung gilt bis auf Widerruf.

Aufruf / Ausschreibung für Themenbeauftragte: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/0l5TrHIwY3D8Kyj-FxmVPqOP/