2021-12-13 - Protokoll Vorstand Hamburg

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Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 15.08.2020, für ein Jahr gewählt.

Das Protokoll zum 27. Landesparteitag findest du hier

Sitzungtermin: 13.12.2021 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Friedo, Rene, Günter, Christine, Arthur
abwesende Vorstände:Martin, Heino
Gäste: Christoph, Florian

Versammlungsleitung: Arthur
Protokoll: Arthur

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Tagesordnung

Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

  • keine

Aktuelles aus der Partei in HH und Bund

Finanzwirksame Beschlüsse

Antrag 1

Antragsteller: Florian Lancker
Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg möge beschließen: Die Wahlkämpfenden Landesverbände im Jahr 2022 mit insgesamt 2000€ zu unterstützen sofern die Bundespartei diesen Ländern keine finanzielle Hilfe angedeihen lässt.

Begründung: Wir ALLE fallen aus der Parteienfinanzierung wenn es nicht zumindest ein Land schafft über die 1% zu kommen. Die 4. Wahlkämpfer: Saarland, Schleswig-Holstein, NRW und Niedersachsen planen unter anderem das "Gläserne Mobil" für mindestens 4 Wochen in den jeweiligen Wahlkämpfen laufen zu lassen. Das mobile (der Anhänger) wird kostenlos zur verfügung gestellt aber die Spritkosten etc. müssen auch bezahlt werden. Wir als LV Hamburg profitieren natürlich ungemein davon wenn wir in der Parteienfinanzierung bleiben.

Gegenantrag 2

Antragsteller: Günter
Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg möge beschließen: Die Wahlkämpfenden Landesverbände im Jahr 2022 Untersterstützung anzubieten, u.A. als Fahrkostenzuschuss für Wahlkampfhelfer. Das Budget dafür wird auf 2000 Euro festgesetzt. Der Vorstand meldet sich bei den bestreffenden Landesverbänden und ermittelt den Bedarf.

Umsetzungsverantwortlich: Günter

Abstimmung:

Da beide Anträge konkurrieren, wurden zunächst die beiden Anträge gegeneinander abgestimmt:

  • Antrag 1 gegen Gegenantrag 2 abgestimmt, Pro Antrag 2 (0 zu 3)

Dabei gewann der Gegenantrag 2, über den final abgestimmt wird:

5/0/0, Damit ist der Gegenantrag 2 angenommen

Sonstiges

Aktuelle Situation Marktmeisterhäuschen

  • Arthur berichten über den Baufortschritt

Geschlosssener Teil

  • Aufnahme von Neumitgliedern

-> Einstimmig aufgenommen

Ende

Arthur schließt um 19:54 die Sitzung.