2021-05-20 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 40. Vorstandssitzung am 20.05.2021
Organisatorisches
- Datum: 20.05.2021
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Frank Herrmann
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung: Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 06.05.2021 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Frank Herrmann
- Verwaltungskram, PolGF Sitzung, Bündnis VersG NRW
Carsten Nyga
- BPT, - LPT Orga - Viele Mumbles - (PolGf, Sonnendeck :)) Mails und Telefonate, uvm.
Hélder Aguiar
- BPT
- Nachbetreuung PRM Zugänge
- Korrespondenz Mitglieder
- Korrespondenz bzgl. Wahlkampf
Bernd Janotta
Daniel Jäger
Tatjana Kordic
- Tickets bearbeitet
- bpt
Berichte Statistik
- Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Daten werden nachgetragen.
Termine
- 22. - 23.5.2021 Bundesparteitag (online)
- 23.05.2021 Datenschutzschulung im Mumble
- https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund findet bis jetzt statt - Achtung! Beginn 11:00 Uhr
- 29. - 30.5.2021 Bundesparteitag (online)
- 08.06.2021 Datenschutzschulung im Mumble
- 13.06.2021 - Endtermin für Sammelbestellung zur BTW2021
- 23.06.2021 Datenschutzschulung im Mumble
- 03. - 04.07.2021 eventuell LPTNRW211 - Dortmund (wird gleich entschieden).
- 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl
- 26.09.2021 Bundestagswahl
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand https://wiki.piratenpartei.de/2021-05-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW
20.05.2021
- Nichts Neues
Wahlkampfkoordination
- Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-05-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination
20.05.2021
- Eiself: Bisher sind 91 Unterstützungsunterschriften eingegangen. Wer das Formular noch nicht ausgefüllt hat, bitte ausfüllen! Es muss auch noch geklärt werden, wie die Kosten für Material zur Bundestagswahl verteilt werden.
- Frank: Von Rhein-Sieg und Erft-Ruhr wurden Kandidierende aufgestellt. Es gibt noch keine Liste über die Kandidierenden. Mehr wissen wir derzeit nicht. Zum Material gibt es eine Satzungsregelung. KVs, bei denen mehr als ein Jahr keine Bewegung war, werden angeschrieben, mit der Mitteilung, daß aus deren Budget etwas abgeschmolzen wird, um es dem Wahlkampf aktiver KVs zugute kommen zu lassen.
- Es werden weitere Einzelheiten dazu diskutiert.
- Balli: Sehr viele haben Formulare angefordert. Bitte immer gleich abschicken, damit wir über den aktuellen Unterschriftenstand Bescheid wissen.
- Frank: Ich werde noch eine Mail verfassen dafür.
Landtagswahlen 2022
- Ticket #461539 von Frank Grenda mit der Bitte, diesen Punkt in die TO aufzunehmen.
- Eiself: Am 22.05.2022 ist Landtagswahl. Wir müssen 128 Kandidierende aufbauen. Ich habe die Seiten so weit vorbereitet. Wir sollten frühzeitig starten, zumal wir nicht wissen, ob die UU-Anzahl dann immer noch abgesenkt ist oder wieder "Normal"-Anforderungen bestehen. Hinweis vom Landeswahlleiter: Es gibt keine neuen Formulare. Die alten können noch benutzt werden.
- Frank: Vielleicht finden wir jemand, der uns einen Zähler für unseren Blog einbauen kann, rückwärts zählend bis zur Landtagswahl.
- wako: Wir sollten uns hier jetzt nicht verzetteln. Derzeit kostet die BTW alle, die aktiv sind, schon genügend Kraft.
- Frank: Vielleicht finden wir jemand, der uns einen Zähler für unseren Blog einbauen kann, rückwärts zählend bis zur Landtagswahl.
Sonstiges Wichtiges
KV - Gründung Mettmann
- Borys, BundesGenSek gibt Punkte an, weshalb die Gründung so nicht rechtens ist. Onlineabstimmung, Nichtpiraten sollen mitabgestimmt haben.
- Balli: Das ganz wird noch per Briefwahl bestätigt. Der KV ist noch nicht gegründet. Es stand nur so in der Presse. Daraus eine PM zu machen, daß er gegründet wurde, war ein Fehler.
- Borys: Laut Artikel gab es eine Wahl und Leute, die zur Wahl standen, hätten nicht gewählt werden dürfen.
- Frank: Es gibt unterschiedliche Informationen.
- Borys: Ich möchte wissen, wie Ihr zu dieser Wahl steht. Ein schwebendes Mitglied ist nicht Mitglied der Piratenpartei Deutschland.
- Balli: Mittlerweile ist die Person Mitglied. Und wenn das so nicht geht, werden sie die Wahl wiederholen. Wenn es Zweifel gibt, wird der Kreis das Ganze nochmal machen. Ich freue mich, daß der Kreis das trotz aller widrigen Umstände hingekriegt hat. Wenn wir feststellen, daß das ganze nicht legitim ist, werden wir sie auffordern, das Ganze zu wiederholen.
- Frank: Ich bin auch nicht begeistert über die PM, ua. auch, weil die rausgegangen ist, bevor die Bestätigung der Briefwahl da ist.
- Borys: Habt Ihr als Landesvorstand zu dieser Veranstaltung eingeladen?
- Frank: Ja, haben wir. Der Punkt ist angekommen, die Kritikpunkte sind angekommen. Die Sprache vom Bund ist deutlich. Wir werden die notwendige Aufklärung betreiben und Euch berichten. Alles weitere später im NÖ-Teil.
- Borys: Habt Ihr als Landesvorstand zu dieser Veranstaltung eingeladen?
- Frank: Ich bin auch nicht begeistert über die PM, ua. auch, weil die rausgegangen ist, bevor die Bestätigung der Briefwahl da ist.
- Balli: Mittlerweile ist die Person Mitglied. Und wenn das so nicht geht, werden sie die Wahl wiederholen. Wenn es Zweifel gibt, wird der Kreis das Ganze nochmal machen. Ich freue mich, daß der Kreis das trotz aller widrigen Umstände hingekriegt hat. Wenn wir feststellen, daß das ganze nicht legitim ist, werden wir sie auffordern, das Ganze zu wiederholen.
- Borys: Ich möchte wissen, wie Ihr zu dieser Wahl steht. Ein schwebendes Mitglied ist nicht Mitglied der Piratenpartei Deutschland.
- Frank: Es gibt unterschiedliche Informationen.
- Borys: Laut Artikel gab es eine Wahl und Leute, die zur Wahl standen, hätten nicht gewählt werden dürfen.
- Link zur beanstandeten PM: https://www.erkrath.jetzt/piraten-haben-analogen-kreisverband-gegruendet/
- Balli: Das ganz wird noch per Briefwahl bestätigt. Der KV ist noch nicht gegründet. Es stand nur so in der Presse. Daraus eine PM zu machen, daß er gegründet wurde, war ein Fehler.
Thema
Thema
Wichtige Links und Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)
- http://kommunalpiraten.de/
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 03.06.2021 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:25 Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]