2019-09-12 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.09.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 29.08.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • Korrespondenz

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • Erstellung eines NRW-Teams auf dem
  • Gespräche und Mails zu den Arbeitskreisressorts
  • Ticketkram
  • Gezählt wie viele Sitzungen dieser LaVo hatte

Bernd Janotta

  • ReBe 2018
  • Banken
  • orga kassenprüfung
  • schatzi-admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

  • Tickets bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

19.09.2019: Essen-Steele Antifa-Demonstration (siehe Sonstiges Wichtiges)
20.09.2019 Alle fürs Klima - Klimastreik- Demo https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/#post-18396
26. - 27.10.2019 LPT 191 in Herne
09. - 10.11.2019 BPT 192 in Bad Homburg

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-08-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

12.09.2019

Änderung in Meinerzhagen und Paderborn
Bitte die Wikiprotokolle der AVen zur Kommunalwahl 2014 wiederauffindbar machen.

Anträge an den LVor

Zweite Wiedervorlage

NRW:AntragLVOR

Neu

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2019-08-29_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

12.09.2019

kleiner Arbeitskreis zur Kommunalwahl, die die Wahlen oder Aufstellungsversammlungen betreuen.
Bernd fragt, wie gross die Gruppe sein soll und wer da drin sein soll.
Frank. Das kann die Gruppe ja dann selbst regeln. Wichtig ist, daß sich da in diese Richtung erst mal was kommt.
Helder: Da das in meinen Arbeitsbereich fällt, kann ich das auch tun.
Frank: Koordination oder zur Mitarbeit aufrufen und ggf. jemand darauf anzusprechen, würd ja schon reichen, damit das nicht alles auf deinen Schultern lastet.
Basti: Das wäre ja auch was, wo man den neu zu wählenden Regionalbeirat mit einbinden kann.
Frank: Mir ging es auch darum, schon mal vor dem LPT die Werbetrommel dafür zu rühren. Ich wär dafür, schonmal über die AK Kommunalpolitik-Liste darüber zu schreiben.

Sonstiges Wichtiges

#346320: Essen-Steele Antifa-Demonstration 19.09. 17.30

Hallo liebe Empfänger*innen,

Die sogenannten “Steeler Jungs” sind eine rechte Bürgerwehr aus organisierten Neonazis, Rocker- und Hooligankreisen, die immer mehr an Zulauf und Selbstbewusstsein gewinnen. Am Donnerstag, 19. September ruft ein antifaschistisches Bündnis zur grösseren Demonstration in Steele auf.

Eure Unterstützung wäre sehr hilfreich: Kommt zum gemeinsamen Protest vorbei, mobilisiert in euren Kanälen, um NRW-weit darauf aufmerksam zu machen, was in Steele passiert. Am 14. September findet auch eine unteilbar-Demonstration von Essen stellt sich quer statt.

Es gilt jetzt, Protest zu bündeln und gemeinsam gegen die Nazis aufzutreten, wir freuen uns besonders über Unterstützung für den 19.09.! Da auch die Nazis mobilisieren, könnte auch Pressekontakt ö.ä. hilfreich sein, also mithelfen dass mehr Presse/mehr Personen am 19. September vor Ort sind, um die Demonstrierenden/uns alle zu schützen.

Gemeinsam gegen den Nazikiez mitten in Essen, wo eine Bürgerwehr versucht, die Stadtbewohnenden einzuschüchtern und übergriffig wird!

Mehr Informationen zur Demonstration und den “Steeler Jungs” unter //steeledichein.blackblogs.org

Recherche-Ergebnisse zu den Steeler Jungs einsehbar unter //essq.de

In Hoffnung eurer Unterstützung Antifa Essen West

Anmerkung: Wurde besprochen und wird an die Essener Piraten weitergeleitet.

#348927: Der Kommunalwahltermin steht - am 13. September 2020 wird die Zukunft gewählt!

Auch wenn schon lange klar war, das die Wahl im Herbst 2020 stattfindet, jetzt steht der Termin fest. Höchste Zeit also, ein Team zusammenzustellen, das die Piraten vor Ort bei der Vorbereitung von Aufstellungsversammlungen bis hin zum Wahlkampf unterstützt.

#348929: Bericht zum Treffen der Bündnisse gegen die Polizeigesetzverschärfungen

Frank berichtet als Teilnehmer dieses Treffens. Auch Digital Courage war dort und stellte das neue Projekt "Aus Sicherheitsgründen" vor. Auch in NRW gibts immer noch die Gruppe gegen die Polizeigesetze. Es kann sein, daß es dieses Jahr noch ein Präsenztreffen gibt; derzeit findet alles über Telefon statt.

AGÖA

Frank berichtet, daß die AGÖA dabei ist, sich wiederzubeleben und wird sich am Montag nach der Redaktionskonferenz um 21 Uhr im Mumble treffen. Wer mitmachen möchte, bitte gern vorbeikommen.

Krähennest

wako berichtet, daß die Seite des Krähennests nicht funktioniert. Technik wurde angeschrieben, bis jetzt nur eine automatisierte Antwort. Man kann also derzeit keine Aufnahmen dort hochladen. Da brauchen wir Abhilfe.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 26.09.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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