2018-02-21 - Protokoll Recklinghausen
Eckdaten
Wo: Irish Pub in Recklinghausen Was: Stammtisch und Bürgersprechstunde Datum: 21.02.2018 Uhrzeit: 19:00 Uhr bis ca.20:55 Uhr
Anwesend
Gäste
Vorbereitung
Wahl VL
Protokollpirat
Berichte
Aus dem Kreistag
Melanie
Aus den Ausschüssen
Melanie
Nico
Hélder
Aus dem Piratenbüro
Hélder
- LaVo-Kram
- AUsleihe des Stromaggregats an Herne angeboten
- Bällebad aus Rhein-Sieg-Kreis besorgt
Uwe
- 1. Mai gedönsisiert
Themen
Neue Themen
1. Mai
- Anmeldung -> aktueller Stand: ist beantragt mit Strom
- Bestellung
- https://marl.piratenpad.de/134
- 7.4. 15:00 Uhr für Inventur und Bestellung
Stromgenerator
- Herne will ihn sich für Veranstaltungen ausleihen oder sich selbst einen kaufen
- Es existiert ein Finanzantrag der Herner über den Kauf eines Stromgenerators.
- von mir (Hélder) kam der Vorschlag, dass die sich unseren bei Bedarf auch ausleihen können.
- Finanzantrag ist zurückgezogen
- Generator steht bereit, kann genutzt werden
Programmkonferenz(en)
- wer? was? wo? wann?
Verkaufsoffene Sonntage
- 14.10.2018: Süder Herbstfest Uwe könnte
- Anmeldung! -> Hélder!
SO007
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007
- wann machen wir das?
- Jetzt:
Frage 1:
Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?
Antwortmöglichkeiten
verwaltend 2
politisch 1
Frage 2:
Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
Antwortmöglichkeiten:
Ja
Nein 3
kostet auch Geld
Frage 3:
Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?
Antwortmöglichkeiten:
Ja 3, aber moderate Höhe
Nein
Frage 4:
Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?
Antwortmöglichkeiten:
+3 Ja, wenn es finanzierbar ist. Ein festes Budget für AGs allgemein soltte eingeführt sein.
Nein
Frage 5:
Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?
Antwortmöglichkeiten:
Spontankandidaturen sind sinnvoll
Spontankandidaturen vermeiden, aber nach NRW-Modell. Siehe #lpt172 Herne
Frage 6:
Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?
Antwortmöglichkeiten:
Ja , nach Mumblediskussionen.
Nein
HA: Discourse anschauen
-> Hélder schaut nach weiterer Verwendung
#KMVRE181
- a) 30.6.
- b) 1.7.
- Uwe fragt nach GLA
neue Visitenkarten
- ich habe mir neue Visitenkarten in neuem Design bestellt und drucken lassen. (Hélder)
- Uwe stellt einen Antrag über 150€
Plakate für die Kommunalwahl
- Wir finden Helders Vorschlag gut, aber vorher die Ostergrußplakate (Sondernutzung)
Noch übrig
Termine
- 10./11.03.2018: Erste Programmkonferenz in Kassel
- 17./18.03.2018: Verwaltungstreffen mit IT (Bund und Länder)
- 27.05.2018: Umwelttag in Herne
- 09./10.06.2018: #AVEU19 und #bpt181 in Sömmerda
- 23./24.06.2018: Zweite Programmkonferenz in Kassel
- 25./26.08.2018: Dritte Programmkonferenz in Kassel
- 07.09.2018: Kanalfest in Herne
- 24./25.11.2018: Vierte Programmkonferenz in Kassel
Politik
- Stadtrat Marl
- 22.02.2018 25. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
- 28.02.2018 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung
- 01.03.2018 24. Sitzung des Betriebsausschusses ZBH, Grünflächen und Verkehr
- 02.03.2018 24. Sitzung des Seniorenbeirates
- 06.03.2018 18. Sitzung des Integrationsrates
- 06.03.2018 27. Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- 08.03.2018 29. Sitzung des Stadtplanungsausschusses (Bau, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft)
- 13.03.2018 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
- 15.03.2018 31. Sitzung des Rates
- 18.04.2018 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung
- 19.04.2018 25. Sitzung des Betriebsausschusses ZBH, Grünflächen und Verkehr
- Stadtrat Recklinghausen
http://stadt-recklinghausen.more-rubin1.de
26.02.2018 15. Sitzung des Integrationsrates 26.02.2018 20. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Beteiligungen 27.02.2018 14. Sitzung der Ratskommission für Gleichstellungs- u. Frauenfragen 28.02.2018 15. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Stadtgeschichte 01.03.2018 21. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Feuerwehr und Tiefbau 06.03.2018 16. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie 06.03.2018 19. Sitzung der Kommission Mobilität 12.03.2018 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.03.2018 17. Sitzung des Betriebsausschusses 15.03.2018 10. Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Recklinghausen 19.03.2018 23. Sitzung des Rates 21.03.2018 17. Sitzung des Sportausschusses
- Kreistag Recklinghausen
http://kvrecklinghausen.more-rubin1.de Mo 26.2. 09:00 Uhr 19. Sitzung des Kreistags (öffentlich/nichtöffentlich) Großer Sitzungssaal Mi 16.5. 14:30 Uhr 17. Sitzung des Naturschutzbeirates (öffentlich) Kleiner Sitzungssaal Do 17.5. 09:00 Uhr 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Strukturpolitik (öffentlich/nichtöffentlich) Kleiner Sitzungssaal
- 16:30 Uhr 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung (öffentlich/nichtöffentlich) Extern
Mo 28.5. 09:00 Uhr 15. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (öffentlich/nichtöffentlich) Kleiner Sitzungssaal Di 29.5. 09:00 Uhr 15. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Feuerschutz und Rettungswesen (öffentlich/nichtöffentlich) Kleiner Sitzungssaal Mi 30.5. 09:00 Uhr 12. Sitzung des Personalausschusses (öffentlich/nichtöffentlich) Besprechungsraum 1.5.0.3
- 09:00 Uhr 14. Sitzung des Ausschusses für Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten (öffentlich/nichtöffentlich) Extern
Mo 4.6. 09:00 Uhr 16. Sitzung des Kreisausschusses (öffentlich/nichtöffentlich) Großer Sitzungssaal Mo 11.6. 09:00 Uhr 20. Sitzung des Kreistags (öffentlich/nichtöffentlich) Großer Sitzungssaal
- RVR
http://rvr-online.more-rubin1.de
- 23.02.2018 14. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
- 27.02.2018 17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
- 28.02.2018 17. Sitzung des Planungsausschusses
- 01.03.2018 14. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
- 02.03.2018 15. Sitzung des Umweltausschusses
- 06.03.2018 10. Sitzung des Strukturausschusses
- 12.03.2018 15. Sitzung des Verbandsausschusses
- 23.03.2018 17. Sitzung der Verbandsversammlung
- Land
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Aktuelle_Termine.jsp
Plenarsitzungstage 2018 Sitzungstage im Januar 17. und 18. Sitzungstag im Februar 28. Sitzungstage im März 1. 21. und 22. Sitzungstage im April 25. und 26. Sitzungstage im Mai 16., 17. und 18. Sitzungstage im Juni 13., 14. und 15. Sitzungstage im Juli 11., 12. und 13. Sitzungstag im September 12. - Festakt mit dem Landtag des Saarlandes Sitzungstage im September 19. und 20. Sitzungstage im Oktober 10., 11. und 12. Sitzungstage November 14., 15., 16., 28., 29. und 30. Sitzungstage Dezember 12. und 13.
- Bundestag
Nächster Termin (geplant)
Datum: 07.03.2018 Wo : Irish Pub Recklinghausen Was : Stammtisch und Bürgersprechstunde Wann : 19.00 Uhr Vorlage:Clear
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