2015-11-24 - Protokoll Crew Enterprise

Vorlage:Protokoll

Veranstaltungsdaten

• Datum: 24.11.2015
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 23:00 Uhr
• Ort: Piratenbuero Wolfensteindamm 2 - 12165 Berlin

Mitglieder

Anwesend

• Faxe
• Paul
• Michael
• Mike
• Wolfgang
• Bettina
• Uwe (Lichtenberg)
• Andreas
• Can
• Lothar (ab 20:30)
• Olli ab 21:40

Abwesend

• Georg, mit den besten Grüßen aus Sylt
• André (mit den besten Grüßen von zu hause)

Themen

vorgeschlagene Themen

• InfoBrief - Besondere Anträge, als Beispiel für gute Fraktionsarbeit

behandelte Themen

   Bericht aus dem Abgeordnetenhaus

   Wahl eines neuen kammergerichtspräsidenten, vorstellung des kandidaten in der fraktion

   Diveres, Anträge 

   Mißbilligungsantrag gegen Senator Henkel

   Bericht aus der BVV

   Sonder BVV am 18.11.2015, Thema Grünfläche Truman Plaza

   CDU hat beantragt

   Wertgutachten (gibt 2) Differenz zwischen den Gutachten 1,1 Mio. € für dieselbe Sache

   Bericht von berliner Global Climate Konferenz (Sponsoren GASAG/Vattenfail)

   Sen. Geisel, Cysco Systems, IHK, MdB B90

   AV Steglitz-Zehlendorf

   Paul hat die Vordrucke für die Wählbarkeitsbescheinigungen, hat die Dokumente im Anhang von einer Mail rumgesendet

   Vollständige Bezeichnung der Partei: Piratenpartei Deutschland Berlin   Kurz: Piraten Berlin

   Ihr braucht nur die Wählbarkeitsbescheinigung

   Wahlleiter + Helfer (wenn möglich nicht einer von den Kandidaten)

   Vertrauensleute (nach Möglichkeit nicht Kandaten)

   3 Vorstandsmitglieder

   Wahlverfahren

   Schulze/Müller oder Approval

   Diskussion über die Nachteile/Vorteile der zwei Systeme 

   Diskussion über die Auswahlverfahren für die BVV- Lliste

   Vorschlag BVV-Lliste die Plätze nacheinander zu wählen 

   Probleme, z. B. zu kurze Listen

   wie kommen wir mit der Bvv-Liste in die Presse

   Devise 5% + wir ziehen wieder ein ins AGH 

   BVV Liste

   Wahlkreise

    Grundsatzdebatte über X , was sollte in der AGH-Wahl 2016 von uns beworben werden.

     Blanks erkennen , füllen der Lücken, konkrete Tatsachen , konkrete reale Ziele was wir umsetzen wollen.

   Umlagefinanzierter fahrscheinfreier ÖPNV

   Verpflichtender Volksentscheid bei Verfassungs-/Gesetzesänderungen

   Wiederaufbau der Stammbahn und Friedhofsbahn

   Vertikale Stadt, mehr Wohnungen aus öffentlicher Hand bei weniger Flächenverbrauch

   Parks Range/Lichterfelde Süd

   Steglitzer Kreisel (Wohnungsbau etc.) 

   Mieterstadt umwandeln in Eigentümerstadt; gerne, aber: wenn Mobilität gefordert ist, wird das schwieriger

   Lückenschluß im Netz des VBB (zb Krumme Lanke - Mexikoplatz, Uhlandstraße - Halensee, Warschauer Straße - Frankfurter Tor) Warschauer bis Frankf.Tor fährt Straßenbahn auf eigener Trasse (überwiegend); Vorrangschaltung an Ampeln genügt dann; sinnvoller ist die Biege zum Ostkreuz

   Elektroautos/H2autos können frei parken

   Fahrradhighway unter der U1 ist das 'unsere' Baustelle? ansonsten dafür

   E GOVERNMENT!!!!1111elf! (Modell Niederlande)

   Rekommunalisierung der S-Bahn-Berlin Gmbh als 100% landeseigene Tochter ebenfalls:  ist das 'unsere' Baustelle? 

   Landeseigener S-Bahn Betrieb (Modell Niedersachsen (Hannover)  wie vor

   IT kompetenz 1111elf! (Heilmann approved)

   Dutzendklassen (maximal 12 kinder pro Klasse)

   Polizei statt Kameras auf die Straßen

   Generalbauprogramm zur Sanierung der öffentlichen Gebäude; m. E besser: verlässliche Zuweisungen an die Bezirke, in ausreichender Höhe

   FLEXI-KITA : Kitas für Schichtarbeiter (flexible Öffnungszeiten), mehr Angebot schaffen, mindestens eine pro Altbezirk

   bedingsloses Bafög für das Erststudium

   Flexibler Unterrichtsbeginn an den Schulen 

   3-5 Urlaubstage für Schüler die frei zur Verfügung stehen (wie geht das, muß genauer)

   Zusätzlicher Feiertag

   Einbruchsstatistik / Kontaktbereichsbeamte wieder einführen

   Qualität der allgemeinen Ausbildung erhöhen (Schulbildung im allgemeinen)

   Ausstattung/Unterrichtsinhalte an den Schulen erheblich verbessern

   Anerkennung von Berufsabschlüssen/akademischer Ausbildungsgrade von Ausländern

   EGK für die Flüchtlinge

   Kein Lohndumping mit Flüchtlingen Wenn eines der hier aufgelisteten Themen eurer Meinung nach behandelt werden soll, dann setzt bitte ein "**+1" und euren  Namen   darunter. Das Thema mit der meisten Zustimmung wird dann auf  dem   Crewtreffen als erstes besprochen. Beispiel: "** +1 Oliver

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