2013-12-08 - Protokoll Bezirksmitgliederversammlung Eimsbüttel (Hamburg)

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Bezirksmitgliederversammlung Hamburg Eimsbüttel

• Datum und Uhrzeit:

• Sonntag: 08.12.2013

• Beginn: 13:00 Uhr

Begrüßung durch den Bezirksvorstand

• Anne Alter begrüßt die Versammlung

Wahl des Versammlungsleiters

• Marinke wird vorgeschlagen und per Mehrheitsbeschluss gewählt

Beschluss über die Tagesordnung

• Tagesordnung wird aus dem Wiki angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss über die Geschäftsordnung

• Es wird die GO der Gründungsversammlung übernommen mit der Maßgabe das Gründungsversammlung durch Mitgliederversammlung übernommen wird.

Wahl des Protokollanten

• Chrischi wird vorgeschlagen und gewählt

Wahl des Wahlleiters und Bestimmung der Wahlhelfer

• Dorothee wird vorgeschlagen und gewählt, und bestimmt Christoph Nagel zu ihrem Wahlhelfer

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Anne gibt ihren Tätigkeitsbericht ab und stellt den ausführlichen Bericht ins Wiki

• Philip gibt seinen Tätigkeitsbricht ab.

• Jan gibt seinen Tätigkeitsbericht als Schatzmeister ab.

Entlastung des Vorstands

• Der Vorstand von der Versammlung entlastet

Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden

• Simone stellt sich vor

• Christoph M. stellt sich vor

• Fragerunde beginnt

◦ Stellt ihr euch auch zum Stelltvetreter

▪ Beide Kandidaten kandidieren auch zum Stellvertretenden

◦ Mitgliederverwaltung?

▪ Christoph M. kann sich das gut vorstellen,

▪ Simone könnte sich vorstellen das abzugeben

Wahl des Vorsitzenden

• Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren Instant-RunOff Bewertungswahl, und eröffnet den Wahlgang

• Ergebnis - der Wahlleiter verkündet:

10 abgebene Stimmen eine ungültig keine Enthaltung

◦ Simone: 2

◦ Christoph: 7

▪ Christoph Mewes nimmt die Wahl an und ist damit gewählt

Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitzenden

• Simone stellt sich vor

Wahl für den stellvertretenden Vorsitzenden

• Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

• Ergebnis - der Wahlleiter verkündet:

◦ Simone wurde einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an und ist damit gewählt.

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

• Raul stellt Felix als Kandidat vor.

• Nils Pipenbrinck stellt sich vor.

Wahl des Schatzmeisters

• Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

• Ergebnis - der Wahlleiter verkündet:

◦ Felix: 3

◦ Nils: 7

▪ Nils nimmt die Wahl an und ist damit gewählt.

• Bei Rechtschreibfehlern auf den Wahlzetteln wird der Name angenommen.

Abstimmung über Satzungs- und Wahlprogrammanträge

I. Programmatische Anträge Verkehr

1. Ein Antrag für das Bezirksprogramm des Bezirksverbands Hamburg-Eimsbüttel, in den Themenbereich Verkehr einzufügen.

• Antragsteller: Anne Alter 18:18, 19. Dez. 2012 (CET) Datum: Siehe Signatur

• Einrichtung einer Fahrradspur pro Fahrtrichtung auf der Fahrbahn

Eine Fahrradspur pro Fahrtrichtung wird als Fahrradstreifen (für breite Fahrbahnen wie Kieler Straße, Osterstraße, Hoheluftchaussee oder Fruchtallee) oder Schutzstreifen (für schmalere Straßen) mittels Farbe auf der Fahrbahn ausgewiesen. Der Fahrradverkehr wird somit zurück auf die Straße verlegt, wenn die Breite der Fahrbahn dies erlaubt. Fahrradwege auf Bürgersteigen werden an diesen Straßen rückgebaut, um keine Konkurrenzsituation entstehen zu lassen und die Akzeptanz von Fahrradfahrern als Verkehrsteilnehmer auf Fahrbahnen zu erhöhen.

Für schmalere Straßen ist diese Lösung nicht praktikabel; hier bleiben die Fahrradwege auf Bürgersteigen unter Umständen erhalten. Bei schmaleren Straßen in verkehrsberuhigten Gegenden oder solchen, die nicht stark befahren sind, können Fahrräder die Fahrbahn gleichberechtigt mit Pkws nutzen, ggf. begleitet durch eine entsprechende Beschilderung.

Begründung (nicht Teil des Antrags)

Fahrradwege auf Bürgersteigen sind in mehrfacher Hinsicht problematisch und haben sich nicht in der erhofften Weise bewährt: Oft sind sie zu schmal, in schlechtem Zustand (der Belag wird durch Baumwurzeln angehoben), zugewachsen oder zugeparkt. Dies führt oft zu einem Ausweichen auf den Bürgersteig, was Fußgänger gefährdet. Vielen Fußgängern ist der Fahrradstreifen auf dem Bürgersteig nicht immer bewusst, sodass es zu gefährlichen Situationen oder Unfällen kommt, besonders in viel frequentierten Einkaufsstraßen. Auch für sehr schnell fahrende Fahrradfahrer (z. B. Kuriere, Sportfahrer) ist der Bürgersteig nicht geeignet. Von der Geschwindigkeit und der Konstruktion her gehört ein Fahrrad zu den Fahrzeugen, und diese sollten sich, so weit möglich, auf der Straße fortbewegen dürfen.

Fahrradspuren auf Fahrbahnen sind im Vergleich zu ausgebauten Fahrradstreifen auf Bürgersteigen durch andersfarbiger Bepflasterung deutlich kostengünstiger.

Diskussion

FranKee: Vorschlag:

Zu Radstreifen gehören thematisch relativ eng sog. Aufstellflächen vor Ampeln, wo Fahrräder sich for der Ampel aufreihen können. (Ebenfalls) eine alte ADFC Forderung...

nicht anwesend

Wolf_HB:

Ebenfalls Forderungen des ADFC: Weitere Einbahnstraßen für Radfahrer freigeben und Fahrradstraßen.

Diemar B.: bei der Kieler Straße muss man da vorsichtig sein, da dort ein sehr rasanter Verkehr herscht.

Simone P.: den Antrag sollte man vertagen, bis sich neue Infos z.B. aus dem BZV Mitte herrauskristallisieren.

Vorschlag Weglassen der Straßennamen:

mit dieser Änderug wird der Antrag angenommen.

II. Satzungsänderungsanträge III. Sonstige Anträge 1. Nachträgliche Korrekturen von positiv abgestimmten Anträgen

Angenommene Anträge sind inhaltlich nicht ohne offiziellen Beschluss der Bezirksmitgliederversammlung veränderbar. Inhaltliche Änderungen oder Ergänzungen bedürfen einer neuerlichen Abstimmung.

Eine Ausnahme sind Korrekturen der Orthographie oder der Zeichensetzung. Diese dürfen auch ohne Beschluss vorgenommen werden, da der Inhalt des Antrags durch sie nicht entstellt oder verändert wird. In Zweifelsfällen, wie sie z. B. bei Korrektur der Zeichensetzung entstehen können, sind die Mitglieder informell zu befragen und ggf. auf eine Korrektur bis zur nächsten Mitgliederversammlung zu verzichten.

Begründung (nicht Teil des Antrags)

Selbsterklärend und vom gesunden Menschenverstand diktiert.

Diskussion

Wolf_HB: Vorschlag:

"...da der Inhalt des Antrags durch sie nicht entstellt oder verändert wird..." ändern in "...solange der Inhalt des Antrags durch sie nicht entstellt oder verändert wird...". Wer entscheidet, ob eine Änderung Sinnverändernd wirkt? Könnte Mensch sie, da die Mitgliederbefragung informell geplant ist, bei Änderungen von "...Korrekturen der Orthographie oder der Zeichensetzung..." mit Deadline Setzung nicht immer anwenden?

Der Antrag wird angenommen.

Protokoll

• [piratenpad.de/p/2013-12-08-Versammlung-Eimsbuettel] wird noch verlinkt

• Protokoll folgt nach Ende der Veranstaltung

Die Versammlung wird um 14.35 Uhr geschlossen

Hamburg, den 08. Dezember 2013

Versammlungsleiter Wahlleiter Protokollführer