2013-11-03 - Protokoll Mitgliederversammlung Kreisverband Münster
Was: Kreismitgliederversammlung Münster 13.3 Wann: 03.11.2013 Beginn: 13:51 Ende: 19:17 Anwesende: 12 Mitglieder, 3 Gäste Versammlungsleiter: Sebastian Kroos Protokollantin: Veronika Regenbrecht
Kreismitgliederversammlung Münster 13.3
Begrüßung
Sebastian begrüßt als Vorstand die Anwesenden, nachdem die Technik endlich funktioniert.
Abstimmen über Zulassung von Gästen, Presse und Aufzeichnung/Streaming
Sebastian fragt die Versammlung, ob Gäste, Presse und Aufzeichnung/Streaming der Versammlung gestattet werden soll.
Vorlage:Ampel Einstimmig: Ja
Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
Sebastian fragt als Vorstand, ob die Einladung zur Versammlung ordnungsgemäß war.
Vorlage:Ampel Einstimmig: Ja
Wahl eines Versammlungsleiters
Sebastian schlägt sich selbst vor, und fragt ob es weitere Freiwillige gibt. Dies ist nicht der Fall. Abstimmung darüber, ob Sebastian die Versammlungsleitung übernehmen soll.
Vorlage:Ampel Einstimmig: Ja
Wahl eines Wahlleiters
Vorlage:Ampel zurückgestellt, bis einer gebraucht wird -
Wahl eines Protokollanten
Nach etwas warten stellt sich Veronika als Protokollantin zur Verfügung. Abstimmung, ob Veronika das Protokoll führen soll.
Vorlage:Ampel Einstimmig: Ja
Beschluss einer Geschäftsordnung
Sebastian fragt, ob die Versammlung eine GO beschließen möchte, ein Entwurf liegt vor.
Vorlage:Ampel Einstimmig: Nein
Wahlprogramm
Reset des Wahlprogramms
61 Reset des Wahlprogramms
Vorlage:Ampel
Antrag an die KMV #61 wird zurückgezogen (es gibt nichts zu reseten), keiner will übernehmen
Kein Reset des Wahlprogramms
62 Kein Reset des Wahlprogramms
Vorlage:Ampel
Antrag an die KMV #62 wird zurückgezogen (es gibt nichts zu reseten), keiner will übernehmen
Versammlungsleiter merkt an, dass Anträge, die auf einer KMV bearbeitet werden sollen, vorher dem Vorstand geschickt werden müssen. Da dies nicht geschehen ist, hat der Vorstand alle Texte gesammelt und als Anträge in dem Tool zur Abarbeitung der KMV bereitgestellt.
- Diskussion über inhaltlichen Verlauf der KMV, Tagesordnung unterbrochen
14:27 Versammlung wird kurz unterbrochen, damit wir den Antrag von Pascal durchlesen können 14:37 Antrag von Pascal #97 „Visionen für Münster 2020“ wird vorgezogen
- Pascal stellt seinen Antrag vor; „Visionen für Münster 2020“ als Präambel für das neue Kommunalwahlprogramm zu nutzen
- Marina schlägt vor, den Antrag mit einer Änderung „hinzufügung bezahlbarer Wohnraum“ abzustimmen
- Versammlungsleiter stellt Verfahrensfrage: Will die Versammlung eingereichte Anträge inhaltlich ändern können, bevor wir darüber abstimmen?
Vorlage:Ampel Versammlung lehnt diese Möglichkeit ab.
- Vorschlag: Alle Texte werden als Arbeitsgrundlage angenommen und nach Überarbeitung auf einer weiteren KMV abgestimmt
Leitbild: Visionen für Münster 2020
Leitbild: Visionen für Münster 2020
Abstimmung: Antrag an die KMV #97
Vorlage:Ampel Antrag wird nach Diskussion abgelehnt
Bisher erarbeitete Texte in einem Antrag
Bisher erarbeitete Texte in einem Antrag
Antrag an die KMV #63
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Struktur des Wahlprogrammes
Struktur des Wahlprogrammes
Antrag an die KMV #64
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Jobcenter (1)
Jobcenter (1)
Antrag an die KMV #65
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion angenommen
Jobcenter (2)
Jobcenter (2)
Antrag an die KMV #66
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Säkulare Gesellschaft (Präambel)
Säkulare Gesellschaft (Präambel)
Säkulare Gesellschaft (Steuergerechtigkeit)
Säkulare Gesellschaft (Austritt aus Kirchen und ihre Beglaubigung)
Säkulare Gesellschaft (Präambel)
Säkulare Gesellschaft (Präambel)
Säkulare Gesellschaft (Steuergerechtigkeit)
Säkulare Gesellschaft (Austritt aus Kirchen und ihre Beglaubigung)
Vorlage:Ampel
Anträge an die KMV #67, #68, #69, #70 werden zurückgezogen und nicht übernommen
Offene Kinder- und Jugendarbeit
Offene Kinder- und Jugendarbeit
Antrag an die KMV #71
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Wohnungspolitik
Wohnungspolitik
Antrag an die KMV #72
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Ein neues Jugendschutzkonzept (1)
Ein neues Jugendschutzkonzept (1)
Antrag an die KMV #73
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Ein neues Jugendschutzkonzept (2)
Ein neues Jugendschutzkonzept (2)
Antrag an die KMV #75
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung
Beschwerdestelle für sexuelle Belästigung
Antrag an die KMV #76
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Seniorenpolitik
Seniorenpolitik
Antrag an die KMV #77
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Bedarfsgerechte Ausbildung
Bedarfsgerechte Ausbildung
Antrag an die KMV #78
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Versammlungsleiter fragt nach Meinungsbild „Glaubt die Versammlung, heute noch Anträge vorfinden zu können, die angenommen werden?“ Vorlage:Ampel bei sehr geringer Beteiligung
Pause bis 16:09
Sebastian stellt den Antrag, weitere Wahlprogrammanträge zu vertagen auf die nächste KMV und mit den Anträgen unter „sonstiges“ weiterzumachen. Vorlage:Ampel Antrag wird nach Diskussion abgelehnt
Kostenfreier Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch
Kostenfreier Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch
Antrag an die KMV #79
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Münster inklusiv - Alle inklusive
Münster inklusiv - Alle inklusive
Antrag an die KMV #80
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Kultur / Freiräume / Proberäume
Kultur / Freiräume / Proberäume
Antrag an die KMV #81
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion angenommen
Gesundheitsaufklärung an Schulen und Betrieben
Gesundheitsaufklärung an Schulen und Betrieben
Antrag an die KMV #82
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Finanzen
Finanzen
Antrag an die KMV #83
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Die Versamllungsleitung stellt Antrag auf Redezeitbegrenzung von 2 Minuten pro Beitrag. Vorlage:Ampel wird mit wenigen Gegenstimmen angenommen
Bürokratieabbau und Bündelung von Aufgaben
Bürokratieabbau und Bündelung von Aufgaben
Antrag an die KMV #84
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Verschwendung von Steuermitteln
Verschwendung von Steuermitteln
Antrag an die KMV #85
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion abgelehnt
Anhebung der Grundsteuer A und B
Anhebung der Grundsteuer A und B
Antrag an die KMV #86
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion angenommen
kurze Pause wegen Technikproblemen
Konkurierende Anträge #87 und #88
Abstimmung: Welcher Antrag soll abgestimmt werden?
- 87 eine Stimme
- 88 den Rest der Stimmen
- Antrag 88 gewinnt gegen Antrag 87
Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung
Antrag an die KMV #87
Wird nicht abgestimmt.
Bürgerhaushalt
Bürgerhaushalt
Antrag an die KMV #88
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion angenommen
Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft
Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft
Vorlage:Ampel
Antrag an die KMV #89 wird zurückgezogen, keiner will übernehmen
Entwicklung des ländlichen Raumes im Bereich der Altenpflege/betreutes Wohnen
Entwicklung des ländlichen Raumes im Bereich der Altenpflege/betreutes Wohnen
Vorlage:Ampel
Antrag an die KMV #90 wird zurückgezogen, keiner will übernehmen
Förderung freier Netze
Förderung freier Netze
Antrag an die KMV #91
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion angenommen
Freie Lizenzen
Freie Lizenzen
Antrag an die KMV #92
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion angenommen
Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Rats-TV (1)
Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Rats-TV (1)
Antrag an die KMV #94
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion angenommen
Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Rats-TV (2)
Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Rats-TV (2)
Antrag an die KMV #98
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion angenommen
Dreigliederung des Wahlprogramms
Dreigliederung
Antrag an die KMV #101
Vorlage:Ampel wird nach Diskussion angenommen
Sonstige Anträge
Listenkandidaten entwickeln entsprechende Leitsätze
Listenkandidaten entwickeln entsprechende Leitsätze
Antrag an die KMV #102
Vorlage:Ampel wird zurückgezogen, keiner will übernehmen
Weiterentwicklung des Wahlprogramms
Weiterentwicklung des Wahlprogramms
Antrag an die KMV #93
Vorlage:Ampelwird nach Diskussion angenommen
Sonstiges
- Aussprache zum Thema Erstellung der Anträge zum Wahlprogramm
- Reflexion eines Gastes zum Ablauf der KMV und Antworten dazu aus dem Plenum
Meinung von Sebastian: zu einer Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten: Diese Aufstellungsversammlung kann/sollte erst dann stattfinden, wenn für alle Bereiche in Münster Direktkandidatenkandidaten gefunden sind.
Frage: Könnte eine weitere Aufstellungsversammlung für „nachkommende“ Direktkandidaten stattfinden?
Versammlungsleiter fragt die Versammlung: Soll der 08.12.2013 als Termin für die KMV zur Direktkandidatenwahl gesetzt werden? Falls der Termin erst gemacht werden soll wenn es für jeden Bezirk mindestens einen Kandidaten gibt, soll ein Endtermin gegeben werden?
Vorschlag: am 08.12 Listenkandidaten wählen und an einem späteren Termin Direktkandidaten
19:17 Versammlungsleiter schließt die Versammlung