2013-02-28 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandsitzung 02/2013

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 15. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 10.11.2012, für ein Jahr, gewählt. Das Protokoll zum 15. Landesparteitag ist erstellt, der Link folgt. Tagesordnung Vorläufige Tagesordnung 1. Verwaltung Status Buchhaltung Spendenbescheinigungen für 2012 Status Beitragszahlungen Beschluss Zugänge CRM Gliederungen und Land (Antrag folgt) Spendenaktion: Fifty / Fifty http://piratenpad.de/p/hamburg-spendenaufruf Finanzrat Vorbereitung Finanzratssitzung Ende März --SD Antrag Fahrtkostenerstattung Marinke Akkreditierung BPT | "Strafgebühr" Bund Antrag USB Mik | Thomas 2. Unterstützung Freifunk Hamburg Bereitstellung Gateway Plan A Gateway per Server Plan B Gateway per Router 3. LQFB LV HH Beauftragung Administrierung (2 Beauftragungen)per Ausschreibung? Gliederungsmerkmale 4. LPT 16/AV 09.03.2013 Planungsstatus AV Seite und LPT Seite Auftrennung (Simone) Status Vorbereitungen 5. Wahlkampf Stand Vorbereitungen Stand Webseite Stand IT Wiki Support (Simone) 6. Planung LPT 17 | Programmparteitag Wahlkampfauftakt Vorschlag 25.05.2013 7. Planung LPT 18 | Vorstandsneuwahl Oktober 8. Landesvorstand Redmine / Prozesse --SD Pflege Beschlüsse aus Vorstandssitzungen (Simone) Umgang mit LQFB Ergebnissen (Simone) Terminfindung Klausur (Simone) 9. Aktionsformen, Verantwortlichkeiten, Bündnisse Bündnis #idp2013 10. Anwaltskosten HmbVerfG 3%-Hürde 11. Geschlossener Teil Protokoll Livepad: http://lv-hamburg.piratenpad.de/27 Vorlage:Protokoll Landesvorstand | Vorstandssitzung | 02/2013 Datum und Zeit: 28. Februar 2013 - 19:00 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Adresse: Lippmann Str. 57 | Hamburg anwesende Vorstände: Thomas Burkhard Thembi Raul Simone Stefan Katja abwesende Vorstände: Gäste: Versammlungsleitung: Thomas Protokoll: Katja Feststellung der Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlussfähig Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung: keine Einwände Kennzahlen: Anzahl Mitglieder: 1114, davon 361 stimmberechtigt Kontostand: 66.680,24 EUR Verwaltung Status Buchhaltung nicht viel geändert. Sage Probleme. Spendenbescheinigungen für 2012 Ein Teil ist schon rausgeschickt. Spätestens Montag geht der Rest raus. Vorläufiges Budget - noch nicht final! ca. 53.000 € durch Mitgliedsbeiträge ca. 16.000 € davon an den LV Bezahlquote letztes Jahr 80 % - noch mal prüfen ob 60% Spendeneinnahmen 2.500 € bis heute / geschätzt für 2013 ca. 10.000 € evtl etwas mehr das BTW Insgesamt Einnahmen von ca. 33.000 € Ausgaben für normalen Geschäftsbetrieb, Miete und Versicherungen ca. 17.000 € mind. 1.800 € für LPT Wahlkampf ca. 25.000 € Insgesamt inkl. Sonstiges: ca. 47.000 € Daten werden noch mal kontrolliert, teils neu bewertet und ist noch Änderungen unterworfen! Status Beitragszahlungen siehe oben - ziemlich Mau. Mahnung wurde bereits versendet. Leider sind mehr Austritte als Zahlungen zu erwarten. Beschluss Zugänge CRM Gliederungen und Land (Antrag folgt) Gliederungen sollen Zugang zur Mitgliederverwaltung bekommen. Bis auf Harburg überall beschlossen. Beschluss des Landesvorstandes die Zugänge für die Gliederungen zu beantragen. Die Kosten werden vom Budget der Gliederungen abgezogen. Der Landesvorstand möge beschließen, für die Gliederungen des LV Hamburg Zugänge zum CRM Mitgliederverwaltungssystem der Piratenpartei zu beantragen. Die Kosten für die Zugänge (39,00 €) werden mit den Budgets verrechnet. Ausgenommen ist der BV Harburg. Abstimmung: Einstimmig dafür Spendenaktion: Fifty / Fifty hamburg-spendenaufruf Damit es funktioniert: Öffentlichkeitswirksam und einfach! Ziel ist Verdopplung des Kontostandes. Unterkonto für Spendenaktion einrichten Rest mit Wahlkampf PG und Webseite Finanzrat Vorbereitung Finanzratssitzung Ende März --SD Hauptthema SÄA. Problem ist der Verteilerschlüssel nach Fläche. Heiße Diskussion über diverse Vorschläge zu einer fairen Verteilung über die Bundesländer. Eventuell Thema im LV besprechen... SD überlegt sich was Antrag Fahrtkostenerstattung Strategie Camp Person war nicht beauftragt vom LV Hamburg. Mail am 19.02.13 17:45 Vertagung auf nach der Marina (Umlaufbeschluss) Akkreditierung BPT | "Strafgebühr" Bund Für alle Mitglieder die der Bund nachbuchen muss, soll vom jeweiligen LV eine Strafgebühr von 5,- € erhoben werden. Keine Gundlage in der Satzung dafür, nicht mit LVs abgestimmt. Thomas sieht hier jedoch keinen Handlungsbedarf, weil Hamburg alle Daten liefern kann, auch wenn nicht gebucht wird. Eine Strafgebühr ist somit nicht nötig. Vorschlag von Thomas: Wir bilden für jedes stimmberechtigte Mitglied eine Rücklage i.H.v. 5,- € vom Teil, der an den Bund gehen soll. Falls eine Rechnung kommt, können wir diese auflösen. Antrag USB Mik | Thomas Es soll sehr einfach bleiben. Probelauf in Eimsbüttel hat funktioniert. Abstimmung: Einstimmig dafür Spenden von Rick und den Arbeitsgruppen sind sehr gerne gesehen Unterstützung Freifunk Hamburg Bereitstellung Gateway Plan A Gateway per Server Plan B Gateway per Router Borys stellt die Möglichkeiten vor. Matthias ergänzt. geschätzte Kosten von ca. 20 - 25 € im Monat Der LV möge beschließen, die Freifunker Hamburg mit einem virtuellen Server als Gateway + VPN Ausgang zu unterstützen. Erst mal für ein Jahr. Das dafür vorgesehen Budget beträgt max. 20,- Euro im Monat. Matthias kümmert sich um Angebote. Abstimmung: Angenommen bei Enthaltung von Katja, Raul und Thembi LQFB LV HH Beauftragung Administrierung (2 Beauftragungen)per Ausschreibung? Raul kümmert sich um Ausschreibung Gliederungsmerkmale LPT 16/AV 09.03.2013 Planungsstatus Raum mit Beamer und Audiotechnik sollte stehen. Termin ist endlich zu klären. Technik und Vertragsbestandteile noch mal Akkreditierung von Raul und Thembi. Stimmkarten mit Karten. AV Seite und LPT Seite Auftrennung (Simone) Aufteilung nicht unbedingt geeignet. Simone kümmert sich um eine Aufteilung der LPT Seite: http://wiki.piratenpartei.de/HH:16._Landesparteitag Hashtag: #lpthh Frank Nocke macht Fotos aller Kandidaten. Status Vorbereitungen Wahlkampf Stand Vorbereitungen März schaffen wir wohl nicht In Mai Tagen Stand Webseite Aufgabenverteilung bis Mitte März, vorgestelltes Webseitenkonzept wurde positiv aufgenommen. Content aus allen Bezirksseiten muß auf eine Instanz gehoben werden: wird April kosten -> Testinstanz, Switch im Mai Regelmäßige Berichte an den Vorstand erwünscht. Z.B. E-Mail einmal die Woche zum BPT muss die Website ohne Kinderkrankheiten laufen Stand IT Server läuft soweit, Redmine etwas problematisch. Für Migration der Mailinglisten wird aktuell nach sauberer Lösung gesucht. Zu Klären: Ab wann werden Accounts ungünstig? Owntube Zeitlicher Rahmen: steht noch nicht fest. Aufgaben werden am 9./10.3. verteilt. Liste der Bereichsverantwortlichen wird an den Vorstand geschickt. Ebenso regelmäßige Berichte. Mailadressen für Bezirke erst mal eine sehr geringe Prio AG Technik hat noch Leute, die erst eingearbeitet werden müssen. Danach kann über neue Mitglieder nachgedacht werden. Burkhard möchte Wiki-Arguments als Ergänzung zum Liquid Feedback. Nico J. soll sich das angucken. Mumble wird noch nicht viel genutzt, aber es frisst auch kaum Ressourcen. Wiki Support (Simone) Absprache in der AG Wiki. Simone kümmert sich um BPT Unterstützung. Planung LPT 17 | Programmparteitag Wahlkampfauftakt Vorschlag 25.05.2013 Anträge für den Wahlkampf (Fallback für Neumarkt) Reden führen und Kandidaten vorstellen Event für Wähler und Presse Vorschläge Location: Bürgerhaus Wilhelmsburg, Bürgerhaus Phoenix in Wilhelmsburg, Wandsbek und Eimsbüttel anfragen. Feiertage im Auge behalten Fotografen: @bartjez und Frank Nocke Abstimmung ob LPT 17 nach Neumarkt: Einstimmig angenommen mit Enthaltung von Stefan Planung LPT 18 | Vorstandsneuwahl Oktober Termine anfragen Der Landesverband fordert, dass für jeden LPT mind. 2 Monate der Raum vertraglich feststeht. Landesvorstand Redmine / Prozesse --SD Es funktioniert noch nicht so ganz. Terminfindung via doodle für kleine Toolpräsi mit Unterstützung aus Meck-Pom. Bezirke sollen mit einbezogen werden. Pflege Beschlüsse aus Vorstandssitzungen (Simone Es bleibt derzeit leider viel liegen. Eine Automatisierung wäre sehr hilfreich. Beschlüsse zukünftig ins Redmine Umgang mit LQFB Ergebnissen (Simone) Hat sich der Vorstand jemals commited LQFB Ergebnisse zu berücksichtigen/ übernehmen? Wie wollen wir mit LQFB Ergebnissen umgehen? Erklärbärseite im Wiki für Hamburg Terminfindung Klausur (Simone) Thomas wollte ein Doodle machen. Simone möchte konkreter werden. Thomas macht ein neues Doodle auf. Aktionsformen, Verantwortlichkeiten, Bündnisse Bündnis #idp2013 Burkhard stellt seine Idee vor, wie sowas ablaufen soll. Simone möchte einen offziliell beauftragten und "ausgestatteten" Teilnehmer der Piraten bei jedem Bündnis. Lehre: Wir müssen solche Aktionen stemmen und uns nicht auf andere verlassen. Daher müssen wir auch Aktionen machen, die wir stemmen können. Nicht zu groß planen. Aktion: http://wiki.piratenpartei.de/IDP/Hamburg/2013 Anwaltskosten HmbVerfG 3%-Hürde Der LV möge beschließen die Anwaltskosten von ca. 1000 € auf Grundlage eines angenommenen Streitwerts von 6000 € aus o.g. Verfahren zu tragen Abstimmung: Einstimmig angenommen. Pressesprecher für HH Haben wir einen für den Wahlkampf? Wer könnte dazu beauftragt werden. Derzeit gibt es noch keine Presseanfragen. Mit den Kandidaten absprechen. Wir können Augen offen halten, wer es machen könnte. Sonstiges Marina Kassel 18:30 ab der LGS losfahren. Geschlossener Teil Anträge an der Vorstand Antrag auf Beauftragung | Fahrkostenerstattung: ich bin seit letzter Woche Mitglied der BTW-Strategie. Die BTW-Strategie plant zum Auftakt am 23./24. ein Arbeitswochenende in Eisennach. Dabei fallen für mich für ein Bahnticket (DB-Sparpreis Euro 69,-) und eine Übernachtung im nahegelegenen Hotel (ebenfalls Euro 69,-) Kosten in Höhe von Euro 138,- an. ... stelle ich hiermit per Umlaufbeschluss einen Antrag auf Erstattung bzw. Bezuschussung der Reiskosten durch den LV Hamburg. Weitere Hamburger Mitglieder der BTW-Strategie sind mir nicht bekannt. --- Antrag Thomas | USB Mikrofon für LGS der Landesvorstand möge die Anschaffung einen USB Mikros, Blue Yeti (http://www.thomann.de/de/blue_yeti.htm)beschließen. Das USB Mikro soll es AG ermöglichen Treffen leicht nach Mumble zu erweitern und dadurch zusätzliche Beteiligung ermöglichen. (bitte Namen hinter dem Antrag vermerken) Dokumente / weiterführende Informationen Kommentare | Feedback:

Infos

Termine / to do Nächstes Treffen 28.02.2013 19:00 Uhr Ort: Landesgeschäftstelle LV Hamburg Lippmannstraße 57 Der kollaborative Vorstandskalender Vorstandskalender als ical Kalender PPD LVHH Die Sitzungen des Landesvorstandes sind öffentlich. Geschäftsordnung des Landesvorstands beschlossen am 01.Dezember 2010. Geschäftsverteilungsplan ist in Bearbeitung Mitglieder des Landesvorstand Am 10.11.2012 wurde folgender Vorstand gewählt: 1. Landesvorsitzende:Thomas Michel 2. Landesvorsitzender: Burkhard Masseida Schatzmeister:Thembi Gräntzdörffer Beisitzer: Fridtjof Beisitzer: Stefan Klausmann Beisitzer: Katja Falkenbach Beisitzer: Simone Prim Jugendvertreter: Raul Truckenbrodt Kontakt Kontakt Anschrift: Piraten Hamburg Postfach 11 35 32 20435 Hamburg ladungsfähige Anschrift: Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg Lippmannstr. 57 22769 Hamburg TEL: 040-22813780 FAX: 040-537997209 EMAIL: vorstand(at)piratenpartei-hamburg.de interne Kommunikation Anträge an den Landesvorstand: Antragsportal Anfragen, Vorschläge und Sonstiges richtet Ihr bitte an: vorstand(at)piratenpartei-hamburg.de Anträge für Infostände und Demos bitte an: behoerden(at)piratenpartei-hamburg.de (SPOC Behörden) Nützliche Hinweise zur Beantragung von Infoständen und Demonstrationen findet Ihr hier Für die vorstandsinterne Kommunikation verwenden wir eine Mailingliste. Die Vorstandsliste ist geschlosen und nicht öffentlich. Protokolle, Berichte und anderweitige Informationen veröffentlicht der Landesvorstand, hier im Wiki. Projektbezogen können auch weitere Tools zum Einsatz kommen, die Verwendung wird hier dokumentiert. Arbeitsgruppen des Landesverbandes Hamburg Die politische Arbeit der Hamburger PIRATEN ist in Gruppen organisiert, die nach den Gruppenregeln strukturiert sind. Schließe dich einer der Gruppen an und helfe mit, die Ziele der Piratenpartei zu erreichen. Zur Teilname an den AG-Arbeitstreffen und zur Mitarbeit in der AG sind alle, auch Nicht-Piraten, herzlich eingeladen. Wir stehen allen offen. Mitglied werden könnt ihr natürlich auch. Vorlage:LVHH/WeitereAGs