2012-06-24 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandsitzung 5/2012

Der amtierende Vorstand wurde auf der 13. Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Hamburg, am 22.10.2011, für ein Jahr, gewählt. Das Protokoll zur 13. Landesmitgliederversammlung findest du hier _ _ geplante Tagesordnung Bestätigung Protokoll der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-24_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg Verwaltung Stand Buchhaltung Termin erste Rechnungsprüfung Zahlungserinnerungen Bundeverwaltungstreffen Finanzrattreffen Protokoll für Antrag SEPA Lastschriftverfahren Wirtschaftsbetrieb Datenschutzbeauftragter Beauftragung Peter Nils LPT Stand Vorbereitung Termin LPT 12.2 Aufstellungsversammlung BTW 2013 EDV Antrag Budget Umzug Server VPN-Server CSD 2012 Antrag Budget Stand Planung Wahlkampf Budget Veranstaltungen Kernthemen Zentraleinkauf Bund Mumble BB Morgen, 20:00 Gruppe Bundestagswahl PR & Presse, Statusbericht Schanzenfest Transparenzgesetz Fortführung der Initiative eigene PR Geld Kaperbrief Antrag: Das bisherige Budget von 3500 Euro für die Transparenzgesetz-Initiative wird auf 1000 Euro abgesenkt, für evtl. weitere Aktionen der Initiative. Die zweckgebundenen Spenden werden für Transparenzgesetz-Flyer u.a. Werbemittel reserviert. Von den übrigen 2500 Euro wird u.a. eine neue Kaperbrief-Ausgabe finanziert. Pads öffnen LGS | Fraktionsbüros Anträge zur Tagesordnung (bitte Namen hinter dem Antrag vermerken) öffentliche Lesbarkeit der Hamburger LQFB-Instanz Rick Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen: Die Installationseinstellungen der Hamburger LQFB-Instanz sollen so verändert werden, dass die Inhalte von Initiativen und Anregungen, Status und Abstimmungsergebnisse usw. auch ohne vorherige Anmeldung lesbar sind; Benutzernamen/Pseudonyme werden allerdings ausgeblendet. Dies stellt eine Angleichung an die LQFB-Bundesinstanz und z.B. die LQFB-Landesinstanzen Berlin, MV, Saarland usw. dar. Begründung: Mit APIs sind die Inhalte unserer LQFB-Instanz ohnehin auslesbar [1]; die derzeitige Zugangssperre schirmt also allein den Zugriff über das LQFB-Frontend ab. Es gibt keinen erkennbaren Grund, dass die inhaltliche Arbeit unseres Landesverbandes weniger öffentlich bleiben müsste als im Bund und in anderen Landesverbänden. Interessenten sowie Mitglieder aus anderen Landesverbänden erhalten den gewünschten Einblick und können von unseren Arbeitsergebnissen profitieren. Neue Mitglieder (ohne Zugangscode) können sich wenigstens einlesen und z.B. auf der Mailing-List an den Diskussionen beteiligen. [1] Beispiel: Initiative 571 Protokoll Livepad: http://piratenpad.de/p/Vorstandssitzung+LVHH+24.06.2012 Vorlage:Protokoll Landesvorstand | Vorstandssitzung | 06 Datum und Zeit: 24. Juni 2012 - 17:19 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Adresse: Lippmann Str. 57 | Hamburg anwesende Vorstände: Burkhard,Jörg, Thomas, Dennis, Claudius, abwesende Vorstände: Anne, Pit Gäste: 3 Versammlungsleitung: Thomas Protokoll: Claudius Feststellung der Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlussfähig Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung: keine Einwände Kennzahlen: Anzahl Mitglieder: 777 stimmbechtigt / 1168 Gesamt Kontostand: 44816,41 EUR (verfügbar ca. 15.000 € wegen unklarer Bezirksbudgets) Haushalt: https://docs.google.com/spreadsheet/lv?key=0AptB6uaMYuBVdExsNG5aUTUtYWpSUFF3aDZVb1l4RVE Tagesordnung: Mumble versus Stream Abstimmung für Stream: 2 dafür (Dennis, Claudius), dagegen: 1 (Thomas), enthalten: 1 (Burkhard) Bestätigung Protokoll der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-24_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg Verwaltung * Stand Buchhaltung vollständige Belege, noch nicht verbucht - Finalisierung zu in zwei Wochen Fridtjof arbeitet zu * Termin erste Rechnungsprüfung in fünf Wochen * Zahlungserinnerungen vertagen mit Gliederungen abstimmen * Bundeverwaltungstreffen * Finanzratstreffen Anträge aus Hamburg fester Bundesanteil Veröffentlichung der Anzahl verminderter Beiträge Antrag: Für jedes Parteimitglied sind mindestens 40% des satzungsgemäßen Beitrages an den Bund zu entrichten, unabhängig vom tatsächlich gezahlten Beitrag, so dieser die 48 Euro unterschreitet. einstimmig angenommen. Antrag: Im Sinne der Transparenz veröffentlichen die Landesverbände die Anzahl der verminderten Beitragszahler. einstimmig angenommen * Protokoll für Antrag SEPA Lastschriftverfahren Es fehlt noch ein Unterschrift aus Bremen unter dem LPT-Protokoll. Wirtschaftsbetrieb Möglichkeit gegeben, dass die Partei wirtschaftlich handeln kann. Einnahmen aus Merchandise und "Gastronomie" sollen Mittel generieren. Auf nächster Sitzung wird das Modell konkret vorgestellt. Bollerwagen Jörg zahlt bar. Datenschutzbeauftragter Beauftragung Peter Dreischmeier Nils Pipenbrink Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen Peter Dreischmeier zum Datenschutzbeauftragten und Nils Pipenbrink zum Datenschutzassistenten des LV Hamburg zu ernennen. Abstimmung: Anne Thomas Jörg Burkhard Pit Dennis Claudius Ergebnis: vertagt LPT Stand Vorbereitung Termin 11.08.oder 12.08. (14. Juli muss die Einladung raus - 09.09. wird geblockt gehalten in Wilhelmsburg) 115 anrufen bzw Sebastian fragen LPT 12.2 BV Bergedorf beauftragen ab WE 27.10. oder nächstfolgende Raum für LPT zu blocken (150 Personen mit Tischen) Aufstellungsversammlung BTW 2013 EDV Antrag Budget Umzug Server VPN-Server Antragstext: Der Landesverband Hamburg beschließt einen Serverumzug, wie unter http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-24_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg#EDV beschrieben. einstimmig angenommen Ergebnis: CSD 2012 Antrag Budget Für die Teilnahme am diesjährigen CSD-Straßenfest mit einem Pavillonstand wird ein Budget in Höhe von 700 Euro bewilligt. einstimmig angenommen Stand Planung wird im Laufe der Woche konkretisiert Ergebnis: Wahlkampf Budget Veranstaltungen Kernthemen Zentraleinkauf Bund Der LV HH beschließt ein Budget für Streumittel in Höhe von 3.000 Euro. einstimmig angenommen Budgetierung BT-Wahlkampf in HH Der LV HH stellt aus dem Jahresbudget 2012 10.000 Euro (inkl. Streumittel) zurück und legt diese bis zur Verwendung als Festgeld an. einstimmig angenommen Mumble BB Morgen, 20:00 Burkhard nimmt teil. Gruppe Bundestagswahl Analog zur Hamburgwahl wird ein WKK gegründet. PR & Presse, Statusbericht Alles muss besser und schneller und und Schanzenfest Altona ist informiert - Mittwoch mehr auf dem Altonaer Treffen. Transparenzgesetz Fortführung der Initiative Kooperation mit "Frag den Staat" angedacht. Interessante Anfragen sammeln und Gesetz nutzen (Elbphilharmonie, Funkzellenabfrage Wandsbek etc.) eigene PR Flyer mit Howto von zweckgebundenen Spenden für das Transparenzgesetz. Geld Antragstext: Das 3.500 Euro Budget für das Transparenzgesetz wird auf 1.500 Euro abgesenkt. dafür: Dennis, Claudius, Burkhard, Thomas enthalten: Jörg Ergebnis: angenommen Kaperbrief Antragstext: Von den übrigen 2.000 Euro des Transparenzgesetzes wird u.a. eine neue Kaperbrief-Ausgabe finanziert. Kaperbriefinhalt: Transparenzgesetz, Bezirksfraktionen, programmatische Erweiterung Abstimmung: enthalten: Thomas, dafür: Jörg, Burkhard, Dennis, Claudius Ergebnis: angenommen Pads öffnen Antragstext: Der Landesvorstand fordert die im Rahmen des LV tätigen Gruppen und Gliederungen auf, alle im Bereich des LV Hamburg verwendeten Team- und Piratenpads public zu machen bzw. zumindest den Lesezugriff zu ermöglichen. einstimmig angenommen LGS | Fraktionsbüros Mal schauen Antrag: Der Vorstand bewilligt ein Budget für "quickndirty" Werbemittel und Druckerzeugnisse in Höhe von 200 Euro. einstimmig angenommen Antrag: öffentliche Lesbarkeit der Hamburger LQFB-Instanz Der Landesvorstand beschließt: Die Installationseinstellungen der Hamburger LQFB-Instanz sollen so verändert werden, dass die Inhalte von Initiativen und Anregungen, Status und Abstimmungsergebnisse usw. auch ohne vorherige Anmeldung lesbar sind; Benutzernamen/Pseudonyme werden allerdings ausgeblendet. Dies stellt eine Angleichung an die LQFB-Bundesinstanz und z.B. die LQFB-Landesinstanzen Berlin, MV, Saarland usw. dar. einstimmig angenommen nächste Sitzung: unter Vorbehalt Montag der 16. Juli Dokumente / weiterführende Informationen zu Top 1.4: Die Serveraustattung so wie wir sie im Moment haben, ist am Limit, mehr geht nicht. Wir haben zu wenig *Technikbla an dieser Stelle einfügen*. (Ich kann das gern ausführen, wenn ihr wollte, aber will euch damit jetzt nicht langweilen) Unsere Anfrage an Artfiles nach 2GB mehr Arbeitsspeicher wurde mit einem Angebot in Höhe von 15€ mehr im Monat beantwortet. Vermutlich haben wir schon lange ein unsichtbares Limit an Ressourcen für die 10€ im Monat überschritten, die wir jetzt zahlen. Die Alternativen: a) Artfiles: Wir versuchen Platz auf dem Server zu schaffen. Wir brauchen mindestens ein RAM-Upgrade (laut Artfiles Mitarbeiter, prüfen können wir das mangels Zugang nicht). Das kostet 15€ zusätzlich im Monat. Dann würden wir bei 25€/Monat liegen. Wenn wir mehr Ressourcen brauchen (zB mehr Webspace), wird es vermutlich wieder teurer werden. Vorteile: günstige Lösung Nachteile: Wir können nicht vorhersagen, wie lange der Server ausreicht, bis wir die nächste Aufrüstung brauchen z.B. sind die Postfächer der pirate-hh-Account derzeit ohne Limit, das müssten wir ggf. zukünftig einschränken die Redmine-Basis (Ruby) müsste auf Artfiles Server installiert werden. Sollte grundsätzlich möglich sein. b) Eigener Webserver bei Flokinet (Kolja Webers Firma): Gleich mal den Hasenfuß vorweg: Das Ding würde 60€/Monat + ca. 70€/Jahr kosten. Kolja spendet uns einen eigenen kompletten physischen Server mit einem vielfachen an Kapazität unseres jetzigen virtuellen Servers bei Artfiles Wir haben ein vielfaches unserer Serverleistung, kommen also so schnell nicht in Bedrängnis und haben genug Reserven für zukünftige Anforderungen und könnten auch anderes LVs/dem Bund in Stoßzeiten Unterstützung bieten Redmine-Installation ist kein Problem. Der Server ist inkl. Sicherheit und Backup ebenfalls gemanaged. Kolja kann man 24/7 erreichen und wenn nicht ihn, dann einen seiner Kollegen. Der Server steht in Island. Infos dazu, von Kolja, findet Ihr am Schluss der E-Mail. Sogar die Berliner Piratenfraktion hat bereits Ende letzten Jahres überlegt ihre Server aus div. Gründen nach Island zu verlegen. Nachteile: teurere Lösung Vorteile: eigene Hardware, genug Kapazität für was auch immer ihr wollt der Preis ist für das was wir kriegen unschlagbar günstig rechtssicherer Standort, der Server kann nicht mal eben per Gerichtsbeschluss kassiert werden 100% Ökostrom Zum Standort: Island hat durch die Verfassung und den IMMI einen extrem hohen Schutzstatus. Es gibt extra AntiSLAPP gesetzgebungen die ein Vorgehen ala Landgericht Hamburg unmöglich machen. Politische Parteien (auch ausländische) haben noch einmal einen erhöhten Schutzstatus und dürfen nur in höchstrichterlich begründeten Einzelfällen abgeschaltet werden. Ab dem 1.8 gibt es keine VDS mehr. Flokinet reagiert nur bei örtlichen (Island) Gerichtsbeschlüssen und kümmert sich zeitgleich um ein Vorgehen dagegen über einen eigenen Anwalt für Medien und Strafrecht. Infos zum IMMI: http://immi.is http://immi.is/Press_Release:_IMMI_Status_Update,_April_2012 http://en.wikipedia.org/wiki/International_Modern_Media_Institute Kommentare | Feedback: ...

Informationen

Termin 24. Juni 2012 | 17:00 Uhr Veranstaltungsort Landesgeschäftsstelle Piraten Hamburg Lippmannstraße 57 22769 Hamburg Veranstalter: Landesvorstand Piratenpartei Hamburg Protokolle vergangener Vorstandsitzungen Anträge an den Landesvorstand bitte an vorstand(ät)piratenpartei-hamburg(dot)de. Umlaufbeschlüsse bitte im Antragsportal eingestellen. Übersicht der Beschlüsse aus Vorstandssitzungen Geschäftsordnung des Landesvorstands beschlossen am 01.Dezember 2010. Geschäftsverteilungsplan beschlossen am 20.11.2011 Mitglieder des Landesvorstand Am 22.10.2011 wurde folgender Vorstand gewählt: 1. Landesvorsitzende:Anne Alter 2. Landesvorsitzender / Generalsekretär / Mitgliederbetreuung: Thomas Michel Schatzmeister: Jörg Dürre Beisitzer:Burkhard Masseida Beisitzer: Claudius Holler Beisitzer:Dennis Schulz Beisitzer: Peter Arora-Hodges Kontakt | Rückfragen Landesvorstand Piratenpartei Hamburg Lippmannstr. 57 22769 Hamburg TEL.: 040-22813780 FAX: 040-537997209 E-Mail:vorstand@piratenpartei-hamburg.de Webseite der Piratenpartei Hamburg Arbeitsgruppen im LV Hamburg Vorlage:LVHH/WeitereAGs