Formalitäten

Tagesordnung

BPT in Neumünster
- Berichte von Isabelle, Stefan, Friedhelm. Genaueres zum BPT hier [1]
1. Mai in Bielefeld, Ravensberger Park
- Bericht von Michael: Im Nachhinein ein Fehler nicht mit mehreren vor Ort gewesen zu sein. Sehr grosses Informationsbedürfnis der Menschen, viele sehr gute Gespräche geführt. Viele Flyer verteilt. Im nächsten Jahr sollten wir größere Präsenz zeigen.
KV Gründung
- Bericht von Isabelle-Nächster Termin Vorstand: 18.05. im Mumble
07.05. pro NRW vor Vatan Moschee. Aufruf, dass viele zur Gegenkundgebung gehen

Es gab eine lebhafte Diskussion über den fehlenden Einfluss von uns OWL Piraten auf Landesebene. Keine Listenkandidaten, keiner im Vorstand.
Es wurden die unterschiedlichen Ebenen der Piratenpartei besprochen (Ort, Land, Bund)
Es herrschte Konsens darüber, dass schnellstmöglichst eine OWLMV einberufen werden sollte, zu dem auch Vortsand und/oder Abgeordnete eingeladen werden. Alternativ Einladung nach Bielefeld
Es wurde bemängelt, dass wir in OWL ignoriert werden, zumindest ist der Eindruck entstanden. Beipsiele: Kein Feedback auf Mails, kein gläsernes Mobil

Es wurden diverse einzelne organisationstechnische Punkte in Sachen Wahlkampf und insbesondere zur Kundgebung auf dem Siegfriedplatz besprochen. Michael gab einen Überblick über den aktuellen Stand der Dinge.
Vorschlag: am Wahltag (13.05.) könnte man durch die Stadt gehen und die Leute zum wählen auffordern.
- keine große Zustimmung, könnte aufdringlich wirken, soll aber jeder selbst entscheiden
Vorschlag: einige von uns Piraten sind Wahlhelfer am 13.05.. Hinweis, dass jeder den Auszählungen beiwohnen kann (Kontrolle)
Am 13.05. wollen wir mit einer grösseren Gruppe im Rathaus die Ergebnisse (hoffentlich) bejubeln und danach in der Tangente feiern

Wie ist der Name "PIRATEN" zustande gekommen?
Was ist das BGE, was bedeutet das?
Stellung der Piraten zum Patentrecht
- Diese Punkte wurden sehr ausführlich diskutiert und besprochen.

Pause gegen 21.45 hr

Wir haben die Anfrage der Pflegekammer [2] einen Vortrag zum Thema bei uns zu halten
- Überwältigende Mehrheit dagegen
  - Begründungen: die Piraten sprechen sich grundsätzlich gegen Kammern, bzw. Zwangsmitgliedschaften aus. Ausserdem ist das Thema eher ein Bundesthema, daher auf unserem kommunalen Stammtisch falsch platziert.

Michael erklärt kurz, dass ein PAV gegen Robin Fermann eingeleitet wurde. Nähere Infos können aufgrund des laufenden Verfahrens zu diesem Zeitpunkt nicht gegegeben werden. Das PAV wurde eingeleitet, weil Robin Fermann nach Auffassung der drei Verfasser (Michael, Christoph, Carsten) gegen Satzung, Grundsätze und Ordnung der Piratenpartei verstossen hat. Ein Punkt würde bereits reichen.

Im Rahmen der Freilegung der Lutter soll ein Regenrückhaltebecken gebaut werden
Zur Zeit ist der Standort Gymnasium am Waldhof im Gespräch
Hier gibt es ein Problem mit den feuerpolizeilichen Bestimmungen (Fluchtwege, etc.)
Carola ist im Thema, wird etwas vorbereiten, weiteres durch die AG Stadtentwicklung und Verkehr

Isabelle möchte sich dafür einsetzen, dass die Veranstaltung durch Kulturetat der Sadt gefördert wird
Diskussion über Möglichkeiten, etc.
Mehrheit beschliesst, dass Isabelle den Veranstalter zu einem der nächsten Stammtische einlädt, um Infos aus erster Hand zu bekommen