2011-11-17 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld Herford

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Formalitäten

Versammlungsleiter ist Christoph Tacke
Protokollantin ist Isabelle Sandow
Es folgt eine kurze Vorstellugnsrunde

Emails und post

  • Carsten Nyga (Balli): Es gab eine erboste email von Cord über die Verteilung der Liederbücher, weil einige nciht so mitgezogen sind. Cord selbst hat sich selbst sehrdarum bemüht das die Verteilung in Bielefeld auf 100% kam.
  • Patrick Willam: Fragte nach wie Cord Beermanns Äusserungen einzuschätzen sind.
  • Balli klärt über die Situation auf. Es sind einige Kitas noch nicht versorgt und der Pirat der sich darum kümmern wollte war wohl nicht ganz so engagiert wie gewünscht.

Geschehnisse und Termine

  • Alexandru Lungu: Hat am Dienstag die Veranstaltung Datenschutz - gefällt mir! besucht. Alexandru berichtet über die Inhalte der Veranstaltung. Es wurde diskutiert ob Post Privacy sinn macht. Julia Schramm aus Berlin (Selbst auch Piratin) nahm den Standpunkt Post Privacy ein, während Padeluun (FoeBud) den Datenschutz verteidigte.
  • Frank Hübner: Führt aus, dass er wissen möchte aus welchem Interessenfeld ein Politiker kommt und erklärt warum er Transparenz für wichtig hält. Darüber hinaus, dass oft nur Pseudoinformationen herausgegeben werden. Als Beispiel führt er Verbindungen verschiedener wichtiger internationaler Politiker zu Goldman & Sachs an.
  • Christoph: Unterbricht und fragt ob man die Ausführungen in dem Punkt nciht auf einen sepparaten Tagesordnungspunkt auslagern könne da man momentan bei geschehnisse sei.
  • Klaus ?: Erläutert, dass Lobbyismus in Deutschland die Oberhand hat und die Piraten dort sehr stark dagegen halten können. Ausserdem das die Politik und die Bürger in Deutschland nicht mehr viel zu sagen haben.
  • Lars Büsing: Die Transparenz von Privatleuten ist teilweise nichtmehr umkehrbar aufgrund der Dinge die in der Vergangenheit getätigt wurden. Er findet es wichtig in wiefern man die Politik lokal in Bielefeld durchleuchten kann.

Weitere Termine:

  • Christoph: Er hat im linken Forum moderiert und durfte ein paar kommentare abgeben. Er wurde ausserdem am Mittwoch spontan zu der Aktion Kinder haben Rechte geladen. Dort hat er zusammen mit Britta Haßelmann (Grüne MdB) Fragen von Kindern zur Politik beantwortet.
  • Patrick: Er war bei einer Veranstaltung von Attac und anderen Gruppen zum BGE eingeladen die er für sehr informativ hielt.
  • Balli: Er war bei einem Infoabend zum thema Klimaschutz. Für ihn haben sich die Stadtwerke und die Stadt Bielefeld die hände geschüttelt und gesagt wie toll sie sind. Es wurde nebenbei erwähnt wie man die Energiewende vollbringen könnte, leider war das ganze nicht sehr erfolgreich dargestellt. Er empfand es als Werbeveranstaltung
  • Jan: Stimmt zu, dass die stadt Bielefeld nur Pseudoengagement leistet.
  • Frank: Er kommt grad von der Anti-AKW-Bewegung und berichtet, dass man sich in der Gruppe bewusst der eben genannten Veranstaltung fern hielt. Die Stadt Bielefeld und die Stadtwerke planen bis 2018 auf Atomkraft zu setzen.
  • Balli und Christoph: Stellen heraus, dass der Rat momentan tagt und über die Zukunft des AKW Grohnde entscheidet. Das AKW hat wohl seine Kapazitäten bis 2018, soll aber erst 2021 abgeschaltet werden. Die Stadt Bielefeld hat am AKW Grohnde 17% Anteile.
  • Frank: führt aus das die Fotovoltaig-Anlage auf dem UniLabor sich nur mit billigmodulen rentiert.
  • Balli: erläutert das diese Module mehr energie erzeugt als die Schüco arena.
  • Frank: meint das es nicht wichtig ist ob sondern in welche Systeme man investiert.
  • Balli: schlägt vor das Thema Energiepolitik auf eine der kommenden Tagesordnungen zu setzen.
  • Isabelle: schlägt vor darüber gleich einen Themenabend zu veranstalten.
  • Klaus: Weist darauf hin das die Piraten eine konkrete Meinung zu dem Thema brauchen und man sich vorher dazu Gedanken machen sollte.
  • Patrick: findet das Thema nicht sehr komplex
  • Balli: findet einen Themenabend gut
  • Klaus: findet es schon wichtig
  • Christoph: mahnt zur Ordnung.
  • Michael: weist auf einen TO punkt hin den er dann auch einbringen möchte.

Weitere Termine:
LMV Soest
Es wird ein kurzes Meinungsbild eingeholt wer mit kommt

  • Christoph: der BPT findet im Dezember statt
  • Isabelle: weist darauf hin das das schon in zwei Wochen ist.
  • Klaus: Fragt ob es bereits MVs gab auf denen Programmänderungen diskutiert wurden
  • Christoph: erzählt von einer LMV in Korschenbroich 2010 vor der LTW. Was satzungen angeht so habe er es lediglich auf einem BPT erlebt und das sei schon etwas heisser diskutiert worden.
  • Klaus: fragt, weil er es aus anderen Parteien kennt und ob es bei den Piraten nach Konsensfindung geht oder ob man versucht die Massen von einzelnen vorher in kleinen grüppchen ausgearbeiteten Punkten zu überzeugen.
  • Balli: erläutert wie der verlauf eines antrages abläuft, also via LQFB, Mumble etc. Er weist darüber auf eine Radiosendung hin in der Marina Weisband die Piratenpartei erklärt.
  • Christoph: erläutert wie auf einem Parteitag Anträge beschlossen werden.

Schulschliessung in Schrötinghausen

  • Christoph: Der Schulausschuss hat beschlossen das keine Grundschule geschlossen wird. Allerdings wird die Südschule zusammen mit der Marktschule gelegt, beides aus brackwede.

Eine Nebendiskussionen zu Schulschliessungen entbrennt.

Diskussion über die Gründung eines Kreisverbandes

  • Christoph: führt aus das wir uns das letzte mal schon darauf geeinigt haben einen KVzu gründen.
  • Jan: erfragt eine kurze erläuterung der Vorteile da er beim letzten mal nicht da war.
  • Christoph: führt aus.

Vorbereitungstreffen:

  • Lars: schlägt vor die Vernetzung im Internet zu verbessern. Und fragt welche Tools im Internet von den Piraten verwendet werden.
  • Balli: schlägt vor diese Frage noch einmal unter verschiedenes auf die TO zu setzen.
  • Georg: schlägt vor den 15. Januar zu wählen.
  • Alexandru: möchte sich bereits im Dezember treffen.
  • Lars: möchte gerne etwas konkretes an der Hand haben.
  • Christoph: schlägt eben dies vor.

Terminfindung:
Eine heisse debatte entbrennt ob man denn jetzt schon einen Termin haben möchte oder nicht.

Abstimmung ob Dezember oder Januar: 

Dezember:5
Januar: Die Mehrheit ...
  • Christoph: schlägt So den 8. Januar vor
12 Stimmen dafür

Adresse: 

Alexandru Lungu
Universitätsstrasse 7, Bielefeld

Uhrzeit: 

ab 10:30 uhr

Alexandru und Balli sorgen für Frikadellen

  • Christoph: Merkt an das eine Gründung einer Hochschulgruppe hier mit auf der TO steht
  • Isabelle: erläutert, dass es nur um eine Ausarbeitung einer Satzung ging wenn man sich denn grade mit dem Thema Satzung beschäftigt.

Es regt sich kein Widerstand

Bericht OWLMV

Christoph berichtet:
Es wurde gewählt:
Verwaltungspirat ist wiederholt Hannes Gesmann.
Als stellv. wurde Christoph gewählt.

Pressepirat ist nach wie vor Sven Böhle aus Gütersloh.
Sven kümmert sich vermehrt um den OWL blog.
Weiterhin wurde die frequenz der OWLMV debattiet und man entschied sich für 2 mal im Jahr

Weiterhin wurde Arbeitskreise gebildetnäheres dazum im Protokoll der OWLMV
Es gab eine kurze Diskussion zur Grundordnung

Occupy Bielefeld

  • Alexandru: erläutert die bewegung und dessen entstehung. Er möchte wissen ob die Piraten das als Partei oder als Stammtisch mittragen und unterstützen. Er meint damit nicht nur die Bewegung in Berlin sondern auch lokal vor ort mit den lokalen Themen.
  • Lars: ergänzt das er der Bewegung sympatisch gegenüber steht, aber das die Wurzeln noch tiefer liegen wie bspw. Spanien.
  • Alexandru: erläutert die wirtschaftlichen Verhältnisse die zur Entstehung beigetragen hat.
  • Lars: führt aus das es viele parallelen zu den Piraten gibt wie Lösungs / Konsensfindung und ebenso mehrere Strömungen vereinigt, weiss aber nicht ob man sich dort als Partei beteiligen kann da die Bewegung eigentlich unpolitisch ist.
  • Alexandru: bringt ein das man vielleicht diese politisieren vollziehen kann
  • Michael: jedoch findet gut das die Veranstaltung unpolitisch ist und findet bspw. das Verhalten der Grünen nicht gut und spricht sich aus als piraten partei geschlossen unterstützung zu signailisieren
  • Georg Schepper: meint, dass man dies privat gern tun kann aber nicht als partei
  • Frank: sagt es sei eine vorpolitische bewegung, denn es kann sich jeder darin finden. Es gibt andere bewegungen wie bspw. attac die schon seit jahren unpolitisch arbeiten und fragt sich warum man denn nicht zu denen geht. Er ist der Aufassung das Occupy ein Hype ist der, wenn nicht weiter konkretisiert, zusammen fallen wird und möchte als konträrer standpunkt ausführen das er sehr skeptisch ist was die Occupy bewegung angeht.
  • Christoph: meint das wir als Piratenpartei uns eher die ziele der bewegung umzusetzen als uns mit unter die masse zu mischen und dort unsere fahne zus chwenken.
  • Alexandru: wollte nur einmal fragen wie hier die Meinung am Stammtisch ist und wie man sich vielleicht positionieren möchte
  • Klaus: hätte es sich auch nicht gewünscht von einer Partei vereinnahmt zu werden und das ist eben auch nicht das ziel der Piraten.
  • Johannes: ist der Überzeugung das man diese bewegung unterstützen möchte, aber fragt sich was jetzt genau gemeint ist. Er war selbst live dabei und erzählt das es eine überparteiliche Zusammenkunft ist an der sich jeder aussprechen kann der möchte. Er führt weiter aus, das im gegensatz zu Attac die Occupy Bewegung nicht so radikal ist.
  • Frank: empört sich, dass es eine viel zu lasche handhabe sei wenn man nicht eine politische formulierung daraus bilden wolle.
  • Jan: fragt ob man nicht das Verhalten der anderen parteien an den pranger stellen könne
  • Alexandru: erläutert das der Initiator selbst grün ist und das es darum nicht negativ betrachtet wurde das grüne dabei waren. Allerdings muss er teile seiner gemachten Aussagen relativieren da er sich ncihtmehr sicher ist ob er sich nur getäuscht habe oder nicht
Anmerkung: Alexandru hat später seine Aussage disbezüglich korrigiert, es gab doch keine grünen Flaggen.
  • Lars: Führt aus das die Occupy bewegung eigentlichg aus der anderen richtung kommt als aus der politischen ecke, es sei wichtiger zuzuhören als selbst mit zu protestieren. Bei solchen Sachen sollte lokal angefangen werden.
  • Christoph: mahnt zur Ordnung
  • Alexandru: meint man könne die globale problematik auf lokale themen herunterbrechen, dadurch hätte man schon ein Ziel
  • Patrick: sieht die bewegung als Live-LQFB und damit auch leute mobilisiert werden die sonst nichts getan hätten. Meint aber wer das ganze als unpolitisch sieht der leide unter realitätsverlust.
  • Johannes: war da und findet es gut das jeder seinen senf dazu geben kann bei occupy. Occupy selbst ist politisch aber nicht parteipolitisch und er kann sich vorstellen das man als partei zumindest zu den auswirkungen stellung nehmen kann.
  • Frank: führt aus das Attac überpolitisch ist und bereits seit jahren die Ziele verfolgt die bei der occupy bewegung zusammenfliessen
  • Johannes: sagt das attac die Occupy-Bewegung in BI verschlafen hat
  • Klaus: meint das sich die bewegung gegründet hat um Wirtschaftliche Globalisierung und die Finanzkrise aufs korn zu nehmen
  • Alexandru: fragt erneut wie wir dazu stehen.
  • Lars: sagt noch einmal das man privat gern teilhaben kann und das man eher die leute von occupy zum Stammtisch einladen sollte
  • Balli: weist darauf hin das wir damit bereits den nächsten thementag haben und möchte dies auch gerne öffentlich und gross ausführen.
  • Patrick: möchte gerne ein meinungsbild haben, ob man denn privat hingehen soll aber nicht fahneschwenkend:
Die Mehrheit ist dafür

Kommunikationsmöglichkeiten der Piraten

  • Lars: eräutert das es sehr viele Wege gibt, über die man piratige politik machen kann, welche sollen denn nun genutzt werden?
  • Michael: wollte wissen ob es leute gäbe die eine Schulung zu gewissen themen geben würde.
  • Lars: möchte gerne wissen wie weit das internet überhaupt genutzt wird.
Gibt es jemanden der nicht ins internet kommt?: niemand
Wer nutzt die @piratenpartei-nrw.de mailadresse?: 3 Leute
  • Christoph: sagt das es immer leute ausgrenzt
  • Johannes: würde gerne diesen diesen dienst (email) nutzen
  • Christoph: erklärt das nur mitglieder eine solche mailadresse bekommen.
  • Patrick: führt aus das es ja nur ein zettelchen am briefkasten ist und einen geschlossenen personenkreis sieht er nicht.
  • Balli: findet das man mindestens drei mailinglisten nutzen sollte.
  • Isabelle: findet das nciht
  • Lars: meint das OX (OpenExcange) ein gutes system sei nur das es derzeit unrealistisch sei zu migrieren
  • Isabelle: meint das man nur existierendes nutzen kann es aber kaum möglich ist der Masse ein System aufzusetzen
  • Balli: schlägt vor das er eine Präsentation macht um den Mitgliedern etwas beizubringen.
  • Patrick: erklärt noch kurz das die wege inder Partei sehr komplex sind
  • Lars: möchte gerne aufklären
  • Balli: möchte gerne den nächsten Stammtisch termin zur Präsentation nutzen
  • Christoph: meint man braucht mehr als eine stunde und darum eher einen eigenen Stammtisch abend dafür
  • Jan: schlägt vor das aus der Präsentation ein manual entstehen sollte.
  • Patrick: meint das man das direkt zeigen sollte.
  • Isabelle: meint man bräuchste allgemein mal ein Termin
  • Balli: erläutert nochmal das er gern bereit sei eine Weiterbildung zu leiten
  • Alexandru: möchte gern einen mitglieder digitalisierungsbogen.
  • Christoph: schägt vor einen infostammtisch zum Thema Wiki vor.
  • Patrick: meint das nächstes mal doch der BPT ansteht
  • Isabelle: entwarnt das man lokal nicht soviel vorzubereiten hat ausser ggf. einer Mitfahrzentrale.

Verschiedenes

  • Michael: erläutert das Problem das wir irgendwo schwimmen und das es keinen konkreten Plan gibt. Lokale themen gab es in den letzten Tagen nur die Grundschule Schrötinghausen. Das muss geändert werden.Er schlägt vor das sich zwei drei leute finden mögen um themen zu erörtern, die lokal für bielefeld wichtig sind. Es gibt ein paar Beispiele die lokal wichtig sind und es wäre die frage ob man das im Vorfeld klären kann. Es könnten sich Kleingruppen treffen zum Ausarbeiten und dann wird geschaut ob man sich mit den Themen beschäftigen möchte. Die piratenpartei möchte ja einen umgekehrten weg gehen, was ein guter quell für derartige themen wäre.
  • Frank: sagt er könne das unterstützen und meint pro Abend wäre ein konkretes thema wichtig. Man sollte im Vorfeld konkret einen Punkt finden um den man sich kümmern möchte.
  • Klaus: sagt das es ihn als interessierter interessiert wo die partei denn hin will. Aber diese debatte muss auf einer Grundlage geschehen. Nur möchte er vorher wissen ob das machbar ist und realistisch.
  • Michael: erläutert das es nur darum geht die Themen zu sammeln.
  • Johannes: Findet es angemessen.
  • Carsten: ist Michaels Meinung und stellt sich gern bereit zu arbeiten. Es sollte zwei drei leute geben die sich finden und die dann der Mitgliederversammlung zuarbeiten. Wir haben vor zwei oder vier wochen gesagt wir bilden arbeitsgruppen, aber es ist bis heute nichts passiert.
  • Lars: meint das man garnicht wissen kann wer sich für was interessiert.
  • Carsten: führt aber aus, das man das nicht genau weiss, es wurde auch leider nur locker dokumentiert.
  • Michael: möchte nochmal konkret nachhaken und die Abstimmung stellen ob wir diesen weg gehen wollen.
Meinungsbild: Die Mehrheit ist dafür
  • Michael: bietet an sich nach dem Stammtisch zu treffen.
  • Isabelle: führt aus das man bitte für den Stammtisch eine GO/TO Redeliste und Redeleitung
  • Klaus: findet das nicht gut und möchte dann lieber vom Stammtisch fern bleiben.
  • Johannes: erklärt das Modell des Zeithüters.

Eine diskussion entbrennt

  • Klaus: vertritt den standpunkt das eine Redeliste nicht gut sei, da man auch ohne einen dialog führen kann. Es ist nach seiner auffassung sehr viel effizienter, da man sonst keinen Dialog hat sondern die Diskussion durch eine Warteliste zerfahren ist.

Nachdem die mehrehit die Ausführungenvon Klaus zunächst nicht verstanden hat, kristallisiert sich nun heraus das die derzeitige situation doch eigentlich ganz gut funktioniert und man keine strikte Redeliste braucht.

  • Johannes: stellt klar das es eigentlich nur um die Struktur geht und nicht dies konkret in eine Rednerliste zu giessen, sondern einfach um einen strukturierteren arbeitsablauf zu haben
  • Isabelle: fügt noch an, dass sie viellicht etwas zu energisch gewesen ist mit ihrer Forderung.
  • Michael: führt aus das es dann zumindest eienr Zeitplanung bedarf.

Nächster Punkt Bürgernähe:

  • Christoph: Es handelt sich bei der Bürgernähe um eine Gruppe von Bürgern die im Rat der Stadt Bielefeld sitzen, die sich gern mit den Piraten unterhalten möchte
  • Klaus: fragt was das für eine Gruppe ist.
  • Christoph: erläutert das es sich um einen Zusammenschluss von Bürgern handelt.
  • Klaus: vermutet das Themen gesucht werden die man innerhalb des rates behandel kann, da im Rat keine bürgernahen themen besprochen werden. Klaus möchte ausserdem, das sich die Piratenpartei damit ausseinandersetzt womit sich die Partei beschäftigen kann.
  • Michael: führt an, dass dies ja genau der gedanke seiner themenzusammenfassung war und das man nicht immer eine Meinung haben muss.
  • Klaus: bringt ein das bspw. die Position zu Ticketlosem ÖPNV eine legitime position ist die nur der finanzierbarkeit bedarf.
  • Christoph: schlägt vor die Bügernähe zum Stammtisch einzuladen. Da wir keine Repräsentanten haben die sich einem Gespräch stellen könnten.

Nächster Stammtisch 1.12. in der Tangente

  • Alexandru: stellt grad fest das es doch keine parteienflagge auf der occupy bewegung gäbe.
  • Christoph: erinnert das es beim nächsten mal den Kommuniktionsmittelstammtisch gibt
  • Mohammed: bringt ein das Robin ein thema ist.
  • Michael: meint das dies ein Thema sein sollte das angekündigt wird.
  • Patrick: meint das das thema dann aber abendfüllend ist

breite zustimmung

  • Patrick: führt weiter aus das die kürzeren themen nach vorn gesetzt werden sollten.
  • Alexandru: meint das das Thema Robin Fermann an den Anfang solle.
  • Christoph: schliesst damit den stammtisch um 23.22
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