2010-10-26 - Protokoll AG Gesellschaft und Teilhabe (Hamburg)

Gründung AG Gesellschaft und Teilhabe 26.10.2010

anwesende Piraten: Robert, Dietmar, Paul, Christian, Frederike, Thomas, Claudius, Ralf, Sebastian, Michael, Oliver,

Protokoll: Thomas

1. Begrüßung

1.1. Einleitung | Thomas

2. Wirtschaft Steuern | erste Gedanken von Ralf

Steuern transparenter und gerechter
mehr Rechtstaatlichkeit im Steuerrecht | Instanzenweg
intranparenz im Steuerecht, Kontrolle der eigenen Steuerakte
Kontrollmitteilungen
Mitbestimmung über Datenstrom | Informationen, Elster und Elena
Rentner (warum geben diese eine Steuererklärung ab?)
auch Steuergesetzt sollten transparent sein, man sollte sie verstehen können, brauchen ein einfaches Steuerrecht viele Beitrittstaaten haben Einfachheitssystem von deutschen Fachleuten (Kroatien) | sehr erfolgreich
Lobbyismus im Steuerecht, die Wirtschaft lenkt die Steuern nicht die Steuern die Wirtschaft,

[Diskussion]

3. Soziales | BGE. Informationen von Frederike

gerechte Basis für die Teilhabe an der Gesellschaft, emanzipatorisch, Gleichberechtigung, Freiheit, eine Frage der Menschenwürde, soziale Absicherung, diskriminierungsfrei, Gerechtigkeitsaspekt; Verteilung des gesellschaftlichen Gewinnes
früher; Ziel Vollbeschäftigung | heute; immer weniger Arbeit
neue Chancen im gesellschaftlichen Engagement
Mindeslohn, Niedersachsen LPT

[Diskussion]

4. Teilhabe und Integration | Claudius

Migration; Deutschland ist eh nicht homogen, Bayern anders als Hamburger; ca. 20% Anteil Menschen mit Migrationshintergrund
gesellschaftliches Miteinander, Teilhabe für alle,
Integration ist ein Wechselspiel, gereichte Hand nur annehmen wenn sie nicht geballt ist,immer mehr Freizügigkeit in Europa, Debatte dreht sich im Kreis, Grenzen sind offen,
Integration auf keinen Fall Selbstaufgabe oder Verleugnung der Wurzeln, mehrere Parallelwelten, Bildung als Schlüssel, Angebote Kindergartenplätze Kostenlos, Erwachsenenbildung, deutsche Sprache ....
Keine Spaltung der Gesellschaft, Abschiebungskosten 20-30000€ ; wir geben gerne Geld aus wenn es zu spät ist oder wenn wir die Leute los werden wollen,
Nichtanerkennung ausländischer Abschlüsse,
Stigmatisierung, mediale Verzerrung; mehr Vorteile, auch Deutsche neigen im Ausland dazu Brauchtum zu erhalten.

[Diskussion]

Hinweis auf Punktesyteme in Canada und Australien

5. Sozial und Gesundheit | Ralf und Paul

Frage nach privater oder gesetzlicher Krankenkasse;
gerechte Beiträge, alle müssen die Beträge gleichmäßig zahlen, Flucht aus Systemen,
angerissen;Drogenpolitik

[Diskussion]

20:40 tm

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