2010-05-26 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorlage:Protokoll

Protokoll der Vorstandssitzung #7 Mittwoch, den 26.5.10 Zeit: 18.30h- 21.47h Ort: Büro von Ralf Hauke, Großer Burstah 31, 1. OG, Hamburg. Anwesende Vorstände: alle, Robert ist um 20h, Paul gegen 20.40 Uhr gegangen. Gäste: 3

Tagesordnung + Kurzübersicht Beschlüsse:

1.) Kontaktdaten von Piraten unter 28 für JuPis

Antrag angenommen

2.) Anträge der AG Technik:

a.) Bestätigung neues Mitglied

Antrag angenommen

b.) Nutzerkennungen

Antrag angenommen

c.) Subdomains

Antrag angenommen

3.) Neue Piratenlocation- Ralf berichtet von seiner Recherche

4.) Unverzügliche Erstellung von Zuwendungsbescheinigungen für 2009

Antrag angenommen

5.) Einladung VHS- Podiumsdiskussion

6.) Budget für Werbemittel

Budget von 500 Euro wurde bewilligt

7.) Fahrplan 2010 von Desi (Punkte von Fridtjof + Michael sind eingefügt)

8.) Abänderung des Geschäftsverteilungsplans

Antrag angenommen

9.) Statusreporte der Vorstandsmitglieder + Termine

10.) BuVo- erster Eindruck, Zusammenarbeit, Sitzungen etc- vertagt

1. Kontaktdaten von Piraten unter 28 für JuPis, Antrag von Paul Dabei geht es darum, dass wir Hamburger JuPis gerne alle Piraten unter 28 die noch JuPis sein könnten auf uns aufmerksam machen wollen. Die Frage ist ob es möglich wäre eine entsprechende Infomail an diese weiterzuleiten, man brauch ja nich gleich die ganzen Kontaktdaten. Ich geh mal davon aus das dies über Christian geschehen würde.

Der Vorstand ist einstimmig dafür, dass Christian eine von Paul entworfene Info- Email an alle Piraten im Landesverband Hamburg der Piratenpartei Deutschland schickt.

2. Anträge der AG Technik:

a.) Bestätigung neues Mitglied

Nachdem wir Sven nun persönlich kennen gelernt haben, können wir über den Antrag abstimmen.

Abstimmung: 6 dafür, 1 Enthaltung

Antrag angenommen

b.) Der Vorstand möge beschließen, dass Adressen und Nutzerkennungen in Kommunikationsnetzen, welche einen offensichtlichen Bezug zur Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg aufweisen, ausschließlich durch die AG Technik oder den Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg angemeldet und benutzt werden dürfen. Vorstand oder AG Technik können Nutzerkennungen einschließlich notwendiger Zugangsdaten und Paßwörter zur Nutzung an Parteiorgane zur Nutzung herausgeben. Die Herausgabe von Informationen, mit denen der Umzug oder die Löschung der Nutzerkennung / Adresse möglich wäre, ist möglichst zu vermeiden. Existierende Nutzerkennungen sind kurzfristig der AG Technik bekanntzumachen und auf diese oder den Vorstand zu übertragen.

Begriffsklärung:

Kommunikationsnetze: Einrichtungen oder Dienstleistungen, welche der Kommunikation dienen, folgende nicht abschließende Liste nennt Beispiele:

• Briefpostnetz
• Internet, speziell Kennungen des Domain Name System
• Anwendungen im Internet, wie Nutzerkennungen auf sozialen Netzwerkplattformen
• Telefonnetz

Adressen und Nutzerkennungen: Sammlung alphanumerischen Zeichen im Format des Kommunikationsnetzes, mit deren Hilfe Kommunikation an einen bestimmten Empfänger gerichtet werden kann. offensichtlicher Bezug: Unter Anwendung allgemein anerkannter Regeln sowie des allgemein anerkannten Standes der Technik ist erkennbar, daß die bezeichnete Nutzerkennung / Adresse dem Landesverband Hamburg der Piratenpartei Deutschland zugeordnet werden könnte. Nicht abschließende Liste:

• Telefonnummer 747283644=PIRATENHH
• Emailadresse piratenhh@web.de
• Domain agkooperation-piratenhamburg.de

Begründung: Ein Parteimitglied (der AG Technik namentlich bekannt) hat die Domain agkooperation-piratenhamburg.de auf eigenen Namen registriert und betreibt dort momentan einen Verweis auf das Wiki des Bundesverbands. Das findet der Antragsteller durchaus gut und hilfreich. Die bisherige Erfahrung mit Mitgliedern der Piratenpartei hat allerdings gezeigt, daß a) eine dauerhafte Erreichbarkeit der Mitglieder nicht besteht und b) Mitglieder hin und wieder parteischädigende Äußerungen tätigen. Durch die Registrierung der Domain auf eine Privatperson sind dem Landesverband keine Mittel und Wege mehr gegeben, auf die unter der bezeichneten Adresse gezeigten Inhalte Einfluß zu nehmen, die Adresse zu löschen, umzuziehen etc. Der einfachste Fall ist hier das Ausscheiden des Mitglieds mit dadurch einhergehender Unmöglichkeit, den Inhalt zu aktualisieren. Der schwierigste Fall ist, wenn das Mitglied parteischädigende Äußerungen dort verbreitet, die wegen des offensichtlichen Bezugs zum Landesverband von Lesern als Äußerungen des Landesverbands verstanden werden. Dies gilt es zu unterbinden.

Abstimmung: 6 dafür, 1 Enthaltung

Antrag angenommen

c.) Der Vorstand möge beschließen, daß Arbeitsgruppen und weiteren Parteiorganen

auf Wunsch Subdomains der Form <Parteiorgan>.piratenpartei-hamburg.de sowie <Parteiorgan>.piraten-hh.de zugeordnet werden können. Die Subdomains erhalten keine Möglichkeit, ein eigenes Webangebot zu hinterlegen. Es wird eine Weiterleitung an eine zu benennende Adresse im Internet (URL) eingerichtet. Auf Wunsch können E-Mail-Adressen der Form <Name>@<Parteiorgan>.piraten-hh.de eingerichtet werden. Ansprechpartner für die technische Abwicklung ist die AG Technik des Landesverbands Hamburg der Piratenpartei Deutschland.

Abstimmung: 4 dafür, 3 Enthaltungen

Antrag angenommen

3. Neue Piratenlocation- Ralf berichtet von seiner Recherche Der Kunst- und Kulturverein LINDA e. V. hat 2 Vertreter des Landesverbandes Hamburg der Piratenpartei Deutschland für den 7.6.10 um 20h in seine Räumlichkeiten eingeladen. Desiree Huthmacher und Andreas Gerhold sind beauftragt worden, dieser Einladung zu folgen und eventuelle Rahmenvereinbarungen zwecks Raummitnutzung zu eruieren. Nach dem Gespräch wird der Vorstand zeitnah über das Treffen informiert.

4. Antrag von Robert Macholdt: Unverzügliche Erstellung von Zuwendungsbescheinigungen für 2009 Der Vorstand möge beschließen, dass noch nicht ausgestellte Zuwendungsbescheinigungen sofort mit höchster Priorität geprüft und ausgestellt werden, unabhängig vom Status des Rechnungsabschlusses. Begründung: Mehrere Mitglieder haben noch keine Zuwendungsbescheinigungen erhalten, benötigen diese aber für ihre Steuererklärungen. Je länger wir warten, desto höher der Unmut der Spender und desto geringer eine erneute Spendenbereitschaft.

Abstimmung: 7 dafür

Antrag angenommen

5. Einladung Podiumsdiskussion VHS Guten Tag Frau Huthmacher, die Hamburger Volkshochschule (VHS) plant zum Deutschen Weiterbildungstag 2010 am 24.09.2010 eine Veranstaltung unter dem Motto: „Mehr Demokratie mit web.2.0.?“. Im Rahmen dieser Veranstaltung würden wir Sie oder einen Vertreter/ eine Vertreterin der Piratenpartei gerne als einen unserer Podiumsgäste gewinnen. Im Folgenden möchte ich Ihnen einige Hintergründe zu der geplanten Veranstaltung an der Hamburger Volkshochschule und dem Weiterbildungstag geben. Zunächst zur VHS: Das Schwerpunktthema der VHS im Herbst 2010 lautet „Im Netz“. Neben einer Reihen von speziellen Kursangeboten wie z. B. „Bloggen mit Wordpress“ und der Integration des Blended Learning (CommSy) in das Kursgeschehen, möchten wir den Weiterbildungstag 2010 für eine zentrale Veranstaltung zu diesem Thema nutzen. Wir stellen uns für die Veranstaltung „Mehr Demokratie mit web.2.0.?“ eine 2-stündige, moderierte Podiumsdiskussion vor, bei der zunächst die einzelnen Projekte (der Fokus liegt hierbei auf Hamburg) vorgestellt und erläutert werden. Anschließend ist Raum für Fragen und Diskussion. Zielgruppe sind interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mehr über die Netz- Partizipationsmöglichkeiten wissen möchten, vielleicht auch schon aktiv dabei sind und darüber ins Gespräch und eine kritische Diskussion kommen möchten. Zum Deutschen Weiterbildungstag im Allgemeinen: Der »Deutsche Weiterbildungstag« ist eine Initiative des Bundesverbandes der Träger Beruflicher Bildung e. V. (BBB) und des deutschen Volkshochschul-Verbandes DVV in Kooperation mit zahlreichen weiteren Partnern der Branche. Er möchte auf die Notwendigkeit des lebenslangen Lernens und der Weiterbildung aufmerksam machen. Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte folgendem Link: http://www.deutscher-weiterbildungstag.de//aktuelles.html

Bei dieser Podiumsdiskussion soll Christopher Lauer, Bundesvorstandsmitglied der Piratenpartei Deutschland, die Piratenpartei Deutschland repräsentieren. Er hat diesen Termin kurz nach der Vorstandssitzung bestätigt. Desi schickt ihm alle Informationen zu und informiert die Verantwortlichen bei der VHS.

Am 10.9. sind die PIRATEN Hamburg ebenfalls zu einer Podiumsdiskussion der VHS Ost geladen, Thema: Risiken im Netz 2.0. Da der Fokus dieser Veranstaltung auf Schülern liegt, wird Paul an dieser Veranstaltung teilnehmen und den Landesverband repräsentieren.

6. Budget für Werbemittel, Antrag von Fridtjof Es ist mal wieder Zeit Infostände zu veranstalten. Dafür brauchen wir Material. Einfach nur unsere Elena-Flyer auszulegen ist doof. Wir brauchen mehr Tand. Derzeit werden bundesweit Unterschriften für die Petition gegen Abgeordnetenbestechung gesammelt. Darüber hinaus wurde der 28. Juni zum Ad-ACTA-Day erklärt, an dem es international zu Protesten gegen das Handelsabkommen ACTA kommen soll. Hierfür sollten wir versuchen Werbung zu machen. Einen entsprechende Flyer haben wir, er müsste aber noch produziert werden. Nicht zuletzt steht der Volksentscheid zur Primarschule an, ein Flyer mit unseren Position dazu ist in der Entwicklung. Zu guter Letzt ist zu überlegen, ob wir mal wieder ein paar Aufkleber unters Volk bringen. Insgesamt sollten 500 Euro für den Spaß reichen. Diese bitte ich den Vorstand als Budget der AG Werbemittel zur Verfügung zu stellen.

Der Vorstand bewilligt ein Budget von max. 500 Euro. Die Gelder dürfen für 5.000 ACTA-, sowie 5.000 Flyer zur Schulreform und X Piraten- Aufklebern verwendet werden.

Abstimmung: 5 dafür, 1 dagegen

Antrag angenommen, unter der oben genannten Vorgabe.

7. Fahrplan 2010 von Desi Anmerkung: Dieser Fahrplan wird im Ganzen nicht offiziell beschlossen. Er dient lediglich als Übersicht, was der Vorstand sich für dieses Jahr vorgenommen hat, welche Fristen und Termine er anstrebt. Der Fahrplan kann jederzeit abgeändert und ergänzt werden. Vorschläge von jedem Piraten bezüglich des Fahrplans werden gerne angenommen, im Vorstand diskutiert und ggf. aufgenommen.

Allgemeines:

Postfach Für das neue Postfach sind 2 Schlüssel vorhanden, diese werden von Desi und Ralf verwahrt. Beide kontrollieren regelmäßig das Postfach und können sich ggf. eine Vertretung suchen.

Mitgliedsbeitragsminderungsanträge Christian entscheidet alleinverantwortlich über die eingehenden Mitgliedsbeitragsminderungsanträge und informiert den Vorstand unter Wahrung sämtlicher Datenschutzrichtlinien davon. Im Falle einer geplanten Ablehnung durch Christian entscheidet der Gesamtvorstand. Christian ist für die komplette Abwicklung zuständig, d. h. er schickt die bewilligten Anträge zur Bundesgeschäftsstelle nach Berlin und lässt sie dort vom Bundesvorstand legitimieren. Danach informiert Christian den Schatzmeister und hinterlegt alle nötigen Informationen in der Mitgliederdatenbank der Piratenpartei Deutschland.

OpenSpace Alle Piraten sind herzlich eingeladen, über den Sommer kleine Vorträge zu halten oder Workshops o. a. zu veranstalten, um den OpenSpace Leben zu verleihen! Zudem dürfen wir 4 Wochen im Voraus unregelmäßige Veranstaltungen bewerben. Wir sollten dies nutzen, damit unsere Plakte mal wieder in der Stadt zu sehen sind! Desi versucht als Koordinatorin für das OpenSpace Modell Monatspläne zu erstellen- also, wenn ihr was machen wollt: schreibt ihr ne Mail!

Lastschriftverfahren für Mitgliedsbeitrag Ralf macht sich schlau, ob wir ein Lastschriftverfahren für den Mitgliedsbeitrag anbieten können.

Juni 2010

Kontozugang: Die Unterlagen von der GLS Bank sind endlich eingetroffen und werden während der Vorstandssitzung bearbeitet. Alle Vorstandsmitglieder, bis auf Robert (er ist schon legitimiert) sind angehalten, schnellstmöglich per Post- Ident sich bei der GLS- Bank legitimieren zu lassen, damit Ralf, Christian und Desi endlich ihren Kontozugang bekommen. Vorstandsmitglieder: Legitimation: alle, Kontozugang: Ralf, Christian und Desi

Mahnungen: Da der Kontozugang für Ralf nun kurz bevor steht, können die ersten Mahnungen wohl Anfang Juni rausgeschickt werden. Die ersten 2 Mahnungswellen erfolgen per Email im Abstand von zwei Wochen, die 3. Mahnung wird zwei Wochen nach der 2. Mahnung per Post an die betreffenden Mitglieder geschickt. Wer zwei Wochen nach der 3. Mahnung seinen Beitrag für 2010 nicht bezahlt hat, wird laut Bundessatzung als Nichtmitglied gewertet und aus sämtlichen Datenbanken entfernt. Die Piratenpartei Deutschland produziert im Gegensatz zu einigen anderen Parteien keine Karteileichen. Alle Schatzmeister sind angehalten, die Mahnungen komplett durchzuführen. Vorstandsmitglieder: Ralf (Mahnungen) + Christian (Pflege der Datenbank)

Kartendrucker: Ralf schaut in seinen Unterlagen nach der Originalrechnung, falls er nicht fündig werden sollte, muss vermutlich Robert danach suchen. Bernd wird schnellstmöglich kontaktiert, der Kartendrucker wird dem Bund in Rechnung gestellt. Spät. im Juli sollte das Thema abgehakt sein. Vorstandsmitglieder: Ralf + (Robert)

Haus III & 70/ alternative Location: s. Punkt 3 Falls das Nichts wird, müssen wir weitersehen.

Öffentlichkeitsarbeit Bisher sind 5 Konzepte bei Desi eingegangen. Erstes Treffen der Projektgruppe findet am Sonntag, den 30.5. um 20h im Café Absurd (St. Pauli) statt. Ziel: Erarbeitung eines Konzepts, dass danach mit Sven von der AG Technik auf Umsetzung zwecks Webpage geprüft wird. Danach Absprache mit den betroffenen AGs und Antrag zur Umsetzung beim Vorstand. Wenn alles optimal läuft, kann der Vorstand bei seiner nächsten Sitzung darüber abstimmen. Vorstandsmitglieder: Desi

Webpage Design Sven von der AG Technik hat sich angeboten, unsere Webpage schick zu machen. Er macht bei der Projektgruppe Öffentlichkeitsarbeit mit. Vorstandsmitglieder: Desi und Sven (AG Technik)

LiquidFeedback: Fridtjof will mit Burkhard zusammen einen Leitfaden erstellen, der vom Vorstand beschlossen wird, danach soll LF voll genutzt werden.

Michael beteiligt sich an der in Berlin geplanten Umfrage wegen der geringen Beteiligung in LF in Berlin. Vorstandsmitglieder: Michael

Wir haben die Crews - und nun? Die Bewerbung des Konzepts durch den Vorstand wird erstmal auf Wunsch von Fridtjof vertagt. Fridtjof ist an dem Thema dran, braucht aber noch etwas Zeit. Vorstandsmitglieder: Frditjof

Juni/ Juli 2010

Aktionen/ Basis mobilisieren, nur wie? 7 + X Infostände zu ACTA und der Schulreform sind geplant. Start am Samstag, den 29.5.10. Ansprechpartner ist Fridtjof. Am Samstag, den 26.6.10, ist eine Aktion anlässlich des Ad ACTA Days bei der AG Aktionen in Planung, zusammen mit dem LV Berlin. Ansprechpartner ist Daniel P. Vorstandsmitglieder: Fridtjof

Chill- Out- Lounge Idee: Mehrere Liegestühle, Sonnenschirm(e) und freies W-Lan für alle, die chillen möchten. Die Lounge ist bei Straßenfesten sowie eventuell bei Infoständen einsetzbar. AG Technik hat grünes Licht für ein stabiles W-Lan gegeben. Auftrag an SPOC: Wegen erweiterter Genehmigung für die Lounge bei Infoständen bitte bei der Behörde nachfragen. Auftrag an AG Aktionen: Erurieren, was Liegstühle + Sonnenschirm(e) kosten, ob die Idee generell umsetzbar ist und wie schnell wir das Ganze beisammen haben können.

Sommer

Barcamp bei Ralf an der Nordsee: Das Konzept erarbeitet die AG Aktionen zur nächsten Vorstandssitzung.

Festlegung eines neuen Themenkongress, damit die AGs mal eine Deadline haben. TK gegen Mitte/ Ende August. 3 Monate sollten reichen, damit erste Positionen erarbeitet werden. Der TK kann auch auf die AG Stadtentwicklnug zugeschnitten werden und eher ein Workshop werden. Der Vorstand findet den Vorschlag prinzipiell gut, jedoch muss er detaillierter geplant und ein Konzeptvorschlag erstellt werden. Vorstandsmitglieder: ?

Mitgliederbefragung: Die Bayern haben damit gute Erfahrungen gemacht. Befragung via Sextant/ Lime Survey nachdem die Mahnungswelle abgeschlossen ist. Befragung kann aus Bayern übernommen und für uns angepasst werden. Vorstandsmitglieder: Desi kontaktiert die verantwortlichen bayrischen Piraten, Fridtjof und Andreas (Projektgruppe Kommunikation) wollen sich am Fragebogen beteiligen.

September 2010

Vorträge: Die Vorträge der AG Stadtentwicklung verschieben sich aufgrund der Fussball- WM und des "Sommerlochs" leider auf voraussichtlich September.

Oktober 2010

10. LPT Neuwahl Schiedsgericht, ggf. Satzungsändeurngsanträge, Verabschiedung eines Landesprogramms. Vorstandsmitglieder: Desi + Robert (Planung), Vorantreiben des Landesprogramms: Fridtjof?

Dieser Monat wurde vom Vorstand für den nächsten LPT einstimmig beschlossen.

November 2010

Programmatischer BPT Der Bundesvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dass der nächste BPT im November stattfinden soll. Genaues Datum und Ort ergeben sich im Auswahlverfahren.

Dezember 2010

Weihnachtsfeier

Februar 2011

11. LPT Neuwahl Vorstand, Verabschiedung eines Wahlprogramms (AG Verkehr, AG Stadtentwicklung, AG Inneres, AG Bildung...), Aufstellung der Kandidaten und der Landesliste für die Bürgerschaftswahl 2012. Vorstandsmitglieder: Desi + Robert (Planung)

8. Abänderung des Geschäftsverteilungsplans

Michael: Ansprechpartner für bundesweites LF

Desi und Paul: Ansprechpartner für Öffentlichkeitsarbeit im LV HH

Fridtjof: ACTA- Koordinator für den LV Hamburg, delegiert an Daniel Plötz

Der Vorstand beschließt einstimmig die Änderungen des Geschäftsverteilungsplans.

9. Statusreporte der Vorstandsmitglieder Hier wird nur aufgeführt, was bisher nicht oben im Protokoll genannt wurde.

Desi: Organisiert die nächste Marina mit

Fridtjof: Hat eine Protokollübersichtsseite und eine Protokollvorlage im Wiki erstellt. Er beauftragt die AG Technik einen Link zu dieser Seite auf der offiziellen Webpage zu installieren.

Michael: Bisher fruchtlose Versuche mit der LF-Koordination in Bezug auf die möglichen Optionen der Hamburger Instanz (API, Offenheit, Download-Möglichkeit, ...)

10. BuVo, von Michael Eindruck von Bingen - wie ist die Einschätzung des Vorstands in Bezug auf den neuen BuVo? (Zusammenarbeit, Zusammensetzung, ...)

vertagt