2010-01-17 - Protokoll Stammtisch Augsburg

Protokoll vom Piratenstammtisch 17.01.10

Anwesend: Vom Vorstand: Gerd Grüttner, Paul Hüther. Es waren 13 Piraten und Dominik und Simone als Gäste von GamePäd da.

Beginn: 17 Uhr - Ende: 20 Uhr

Top 1: Der Vorstand wird ein wenig zur momentanen Situation in Schwaben und Bayern berichten. Und einige seiner Projekte vorstellen.

• Veränderungen im Vorstand:

Martin Taukovic trat zum 31.12.2009 von seinem Posten als Generalsekretär zurück. Der Beisitzer Willi Gasser übernimmt bis zum nächsten Bezirksparteitag die Aufgaben des GenSek. Er wird dabei von Katrin Eberhardt unterstützt.

• Mitgliederbeiträge

Gerd Grüttner hat in letzten Tagen überprüft, welche Mitglieder ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt und welche nicht. Dabei kam heraus, dass 33 % der Piraten ihren Beitrag nicht bezahlt haben. Auf Grund dessen, wurden diesen Piraten eine E-Mail geschickt, darin werden Sie aufgefordert ihren Beitrag zu bezahlen. 1. Erinnerungs-E-Mail wurde am 12.01.10 verschickt. 2. Erinnerungs-E-Mail wird dann 19.01.10 verschickt.

Am 1.2.10 erhalten die Mitglied des Bezirksverband die Information, auf welches Konto künftig der Mitgliedsbeitrag überwiesen werden soll. Im Anhang befindet sich zusätzlich eine PDF Datei, mit welcher dem Bezirksverband schriftlich die Einzugsermächtigung für Mitgliedsbeiträge erteilt werden kann.

Wer den Beitrag nicht bezahlt, ist nicht mehr stimmberechtigt.

• Der Bezirksparteitag findet im April 2010 statt.

Unter anderem wird an diesem Tag die Satzung des Bezirksverband an die Landesverbands angeglichen.

• Es wurde innerhalb des Landesverbandes eine Mitgliedsbefragung durchgeführt, um ein aktuelles Gesamtbild der bayrischen Piraten zu erhalten.

• Gerd Grüttner hat sich auf einer Abendveranstaltung der Grünen mit Christian Moravcik getroffen. Es wurde sich über die Kommunalpolitik ausgetauscht.

• Der Bundesparteitag findet in Bingen statt.

Gerd gab eine kurze Stellungnahme bezüglich der Entscheidungsfindung ab.

• Ende Februar trifft sich der Vorstand, um das Budget für die politische Arbeit und den Wahlkampf bis 2013 zu planen.

• Kreisverband

Der Vorstand der hat beschlossen, falls Interesse seitens der Mitglieder besteht ein Kreisverbandsgründung zu unterstützen und eventuell zeitlich begrenzt für Posten zu Verfügung stehen. (Siehe Top 7)

• Die Webseite wird von Vinzenz Vietzke überarbeitet.

Mittelfristig können über die Webseite Werbematerialien bestellt werden.

• Die Telefonkonferenzen werden ab sofort über einen Mumble-Server abgehalten.

• Es soll künftig Livestreams von den Telefonkonferenzen geben.

• Aktuell hat BzV Schwaben 279 Mitglieder, davon 160 in Augsburg und Umgebung.

• Mitglieder werden ab sofort direkt per E-Mail über Aktuelles ( Stammtische.Termine, Arbeitsgruppe informiert.

Ziel: Die aktive Gruppe soll vergrößert werden.

Top 5: Neu und sehr wichtig! Kommunalpolitik - Wir packen es an.

• Gerd Grüttner informierte uns über die Bereiche.

• Die Tax Force besuchte letzte Woche die Informationsveranstaltung zu Doppik und Kameralistik. Dabei wurde deutlich, dass die regierende Partei CSU dieses System nicht unterstützt. Es wurden Kontakt geknüpft.

• Stadtratssitzung

Ein Mitglied soll künftig zu den öffentlichen Stadtratssitzungen gehen, um diese zu protokollieren. Das Ziel des ganzen ist eine Transparents über die Sitzungen zu schaffen. Es wird in der kommenden Woche über die Schwabenliste ausgemacht, wer die Sitzungen besucht. Des Weiteren sollen der Werdegang der einzelnen Stadtratsmitglieder erarbeitet werden und veröffentlicht werden, um eine Transparents zu schaffen. Es wurde ein Meinungsbild darüber eingeholt. Initiative Stadtratssitzung soll bis zum Sommer abgeschlossen sein.

Der Grund für die Aktion ist, dass es übermäßig viel Sitzungen geschlossen abgehalten werden, die eigentlich öffentlich sein sollten. Die Aktion fand mehrheitlich Zustimmung und startet ab sofort.

* Pause: 17.45 - 17.55 Uhr

Top 2: Das Volksbegehren geht in die heiße Phase und die Partei braucht euch.

• Momentan wird ein Volksbegehren erarbeitet. In Kürze wird dazu eine Pressemitteilung erscheinen.

Top 3: Landesparteitag Bayern und Anträge zu diesem.

• Es gibt im Wiki eine Antragsfabrik, die genutzt werden kann, um für Landesparteitag Anträge einzureichen. Befinden sich darin bereits 21 Satzungsänderungsanträge die Unterschiede zwischen Landes- und Bundessatzungen betreffen. Und 4 programmatische Änderungen auf Landesebene. Und zusätzlich verfahrenstechnische Anträge.
• Mit Hilfe von Doodle (mittelfristig Piratenvote.de) Abstimmungen, sollen die Mitglieder die Möglichkeit haben ihre Meinung zu gewissen Satzungsänderungen mitteilen können.

• Mehrheitlich wurde auf dem Stammtisch beschlossen, dass man eine Satzungskommission gründet, die die Satzungsänderungsanträge überarbeitet. Die Arbeitsgruppe wird sich zeitnah treffen, um die Sache anzugehen. Es wurden vorerst 3 Termine angesetzt.

Top 4: Bundesparteitag

• Der Landesverband Bayern versucht zahlreich auf dem Bundesparteitag zu erscheinen. Damit man weiß wie viel ungefähr mitfahren, erstellt Vinzenz Vietzke eine Umfrageseite, wo man sich eintragen kann.

• Am 13.2. - 14.2.10 findet eine Klausurtagung der Vorstände derLandesverbände in Kassel statt. Gerd Grüttner fährt zu dieser Klausurtagung, weil 2 Plätze an Vorstände eines Bezirksverbands vergeben wurden.

* Pause 18.30 - 18.45 Uhr

Top 6: Als Gäste haben die Organisatoren von: GamePäd unseren Stammtisch besucht.

• Die Organisatoren stellten das Projekt vor und holten sich eine Meinung über ihr Konzept ein. Es wurde kontrovers über eine gemeinsame Aktion und Zusammenarbeit gesprochen. Es wurde heute noch keine Entscheidung getroffen, ob es künftig gemeinsame Aktionen geben wird.

• In der kommenden Woche findet ein Treffen mit Gerd Grüttner und den Organisatoren von GamePäd statt.

Top 7: Sonstiges

• Kreisverband soll gegründet werden, um die Lokalpolitik voranzutreiben.

Zwei Mitglieder könnten sich vorstellen einen Posten zu übernehmen. Um Mitwirkenden für Kreisverband zu gewinnen, schickt Vinzenz Vietzke eine E-Mail an die Mitglieder raus.

• Soziale Events

Es wurde gemeinsam beschlossen, dass immer am ersten Freitag im Monat eine gemeinsame Aktion stattfinden soll. Es wird immer am Mittwoch über die Schwabenliste bekannt gegeben. In der E-Mail befindet sich in Link zu Doodle (mittelfristig Piratenvote.de), um abzustimmen, welche Aktion am kommenden Freitag stattfinden soll.

• Ab sofort gibt es einen Newsletter, der den Mitgliedern zugeschickt wird und alle wichtig Informationen enthält.