2009-10-27 - Protokoll Stammtisch Hamburg

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1. Begrüßung, Protokollführer: Michael. Anwesende: 23
2. Sharky's Schatzkiste
3. Interessierte? Nein.
4. Presse? Nein.
5. Tagesordnungsergänzungen? Keine.
6. Berichte der Arbeitsgruppen
   1. Werbemittel: Die Piraten-Hochschulgruppe bekommt eine Seite in einer Veröffentlichung für die Stupa-Wahl designed.
   2. Aktionen: nichts.
   3. Technik: nichts.
   4. Presse: nichts.
   5. Kooperationen: Mangelhafte Anwesenheit heute! Es gibt eine Anfrage an den ehemaligen Vorstand Martin Gehrdau, die an die AG weitergeleitet wurde, im Haus Rissen -> Mail an Vorstandsliste. Die Piratenpartei wurde bei der Aktion ... übergangen, weil die Organisatoren vorbehalte ggü den Piraten bzgl. des Interviews in der Jungen Freiheit haben.
   6. Thematische AGs: Nichts.
7. Bezirksstammtische
   1. Harburg hat sich nicht getroffen
   2. Stadtmitte waren 7 Leute anwesend. Erstes kurzes kennenlernen und Brainstorming über alle möglichen Themen.
   3. Hamm waren 8 Leute anwesend, Idee war ein Vortragsprogramm zu entwickeln mit Datenschutzinhalten um dieses als Angebot für Kurse bsp. für Senioren anzubieten. Zusammenarbeit mit einem Kulturverein, der solche Kurse organisiert, wurde angedacht.
8. Bericht über Volksentscheid. Paul ist nicht da - wird vertagt.
9. Infostände in der Vorweihnachtszeit- Helfer gesucht. Bitte bei Desi melden.
10. Demo zur Reichsstraße: Swanhild berichtet. Das Verkehrsaufkommen in Wilhelmsburg, vor allem im Schwerlastverkehr, ist enorm. Der Senat möchte dort eine Autobahn bauen, die als Bundesstraße "getarnt" ist. Kommenden Samstag ist um 12:00 Uhr eine Demonstration, Swanhild hat Material. Piraten sollten vor Ort sein! Frage: Welche Alternative gibt es? - Antwort: Die Reichsstraße könte verlangsamt und mit Lärmschutz versehen werden. Außerdem könnte eine Umgehung gebaut werden. Zur Zeit werden zwischen zwei der drei Hauptverkehrsadern Querverbindungen gebaut, sodass die Belastung für Wilhelmsburg enorm wäre. In Mitleidenschaft gezogen würde vor allem der Kinderbauernhof. Die Grünen sind dafür. Meinungsbild? - Einwand: Wir wissen bisher wenig. Zusätzliche Info: Das Thema kommt vom Stammtisch Harburg. Die Alternativpläne sollten Hadjuk vorgelegt werden, wurde aber ignoriert und übergangen. Es herrscht eindeutig keine Transparenz! Meinungsbild: 1) Thema für Hamburg, 2) Thema nur für Harburg, 3) kein Thema für uns. Ergebnis: Mehrheit für 2).
11. Robert berichtet vom Stammtisch Hamm (Nachtrag).
    1. Barrierefreier Ausbau des ÖPNV.
    2. Weibliche Piraten haben vor der EMMA postiert, um gegen die Nominierung zum "Pascha des Monats" zu protestieren.
    3. Seminare für Senioren. Siehe oben.
    4. Die Nominierung Schäubles zum Finanzminister wurde kritisch besprochen.
12. Sitzung des AK Informationsfreiheit. Daniel erzählt: Am 10./11. November ist die Sitzung des AK IF. Unter www.datenschutz.hamburg.de kann man sich bis nächsten Montag anmelden. Die Veranstaltung findet beim Landesdatenschutsbeauftragten statt.
13. Stammtisch-Shop: Ist nicht da.
14. Verschiedenes