2009-10-04 - Protokoll des Treffens in Augsburg

Protokoll Piratenstammtisch 04.10.09

Gerd Vorstandsvorsitzender Bezirk Schwaben wegen Krankheit nicht anwesend

Zusammenfassung der Wahlergebnisse, 2% Piraten, Augsburgstadt 3,1% und damit unter den Piraten auf Platz 16 in Deutschland, das Umland erreichte mit 2% eine durchschnittliche Stimmenanzahl.

Vorstand möchte Plakate dezentral lagern, in den jeweiligen Städten, Augsburg, Ulm, Memmingen, usw. und sucht noch Platz in Augsburg.

Einige CSU-Plakate wurde mit Tesafilm über CSU-Plakate geklebt, es wird gehofft, dass dies nicht noch einmal vorkommt, es wird noch einmal erwähnt, dass dies leider auch andersherum überall in Deutschland vor kam.

Es wird nach einem generellen Meinungsbild gefragt, ob die Piraten ihr Themenspektrum erweitern sollten.

Thema Bildung: Die Piraten wollen sich in Zukunft auf kommunaler Ebene um Schulen

                 kümmern und deshalb Zustandsberichte über die Schulen sammeln, dazu sollten auch
                 Fotos der z.B. dringend sanierungsbedürftigen Dächer, etc. gehören.

Thema Tax-Force: Wie verwendet die Stadt Augsburg Steuern? Pilotprojekt, welches auch auf andere Städte erweitert werden sollte. Es geht bei diesem Projekt in erster Linie darum, den Bürgern, die Verwendung der Steuern in den jeweiligen Städten öffentlich aufzuzeigen durch leicht einseh- und verstehbare Listen, damit der Bürger dazu in der Lage ist, den Stadtrat usw. leicht zu kontrollieren (Gläserner Staat). Zusammenarbeit mit dem Bund der Steuerzahler anfragen. Es soll den Piraten erst im weiterem darum gehen, Steuersünden aufzuzeigen. Zu all dem, soll eine Tax-Force (Arbeitskreis) gebildet werden, welche sich insbesondere um dieses Thema kümmert.

Wer sich vorstellen kann, in einer solchen Tax-Force mitzuarbeiten, der sollte sich vielleicht bis einschließlich nächste Woche beim Vorstand melden. Genaue Zuständigkeiten werden noch geklärt.

Momentan arbeitet ein Arbeitskreis auf Bundesebene der Piraten daran, Arbeitskreise für verschiedene Themen zu schaffen, mit welchen sich die Piraten in Zukunft beschäftigen könnten/sollten.

Welche Themen sollten in Zukunft behandelt werden und wie sollten diese Themen behandelt werden?

Der Vorschlag einer Prioritäten-liste wird gemacht Themen, die den Piraten nicht so wichtig erscheinen, sollten nicht mit einer Genauigkeit formuliert werden, dass man an diesen Stellen Verhandlungspielraum hat. Man sollte sich mehr von der nachgesagten Netz-Affinität trennen und insbesondere erst einmal anfangen, sich auch um kommunales zu kümmern, insbesondere Kultur, Bildung, Soziales

Diskussion über Erweiterung der Themen, ist dies nötig?

Es wird von verschiedenen Eindrücken von der Straße berichtet, die Piraten werden z.B. nicht gewählt, weil viele Menschen nicht wissen, was sie bei den Piraten außerhalb der Freiheitsrechte und der Computerthemen erwarten können. Eindruck der Unreife der Piraten, da diese sich erst zu so wenigen Themen äußern möchten. Es wird der Vorschlag gemacht, bei Themen in denen sich kein expliziter Konsens findet, diese Themen gröber zu formulieren.

Der Vorstand stellt fest, dass generell das Meinungsbild vorherrschend ist, dass man den Themenkomplex der Piraten erweitern sollte.

Ein Vorschlag in der Diskussion ist, dass sich die Piraten ihren Themen langsam von unten nach oben nähern sollten, zuerst sollten die Piraten sich also mit Themen auf der lokalen Ebene beschäftigen, danach kann man dann auf den Bezirk, das Land eingehen und zuletzt beschäftigt man sich mit den Themen der Bundesebene, während man natürlich auch dazu angehalten ist, dennoch bei der Meinungsbildung der Piratenbundesebene Unterstützung zu leisten. Man sollte jedoch bei der Entwicklung der verschiedenen Themen nicht jedes Mal bei Null anfangen und sollte auch von Erfahrungen der Piraten anderer Städte profitieren.

Pause 10 Minuten 17:25Uhr – 17:41Uhr

Man kehrt noch einmal zum Thema Tax-Force zurück, es wird darauf hingewiesen, dass die Tax-Force vor allen Dingen die Steuerverwendung der Stadt transparenter gestalten sollte.

  Thomas meldet sich indirekt freiwillig, sich in Zukunft, der Tax-Force anzuschließen;-)
  Andreas Scharnberg möchte sich der Tax-Force auch anschließen.

Es wird nach Kontakten zu den Schulen gefragt, um an Berichte über den Zustand von Schulen zu kommen und außerdem zu erfahren, was verbessert werden kann/sollte. Gibt es genug Lehrer? Ist das Gebäude in Ordnung? Fehlt es an Materialien?

  Es wird berichtet, dass die Berufsschule 6 in einem grauenhaftem Zustand sei.

Jemand soll eine Liste der Schulen + Ansprechpartner beschaffen, eine genaue Zuständigkeit ist nicht ersichtlich.

Andreas Becker erklärt sich dazu bereit, sich um den Bericht über den Zustand seiner Schule zu kümmern.

Weitere Vorschläge werden gemacht, z.B. da es in Grundschulen keine Schulsprecher gibt, sollte man sich in solchen Schulen um Ansprechpartner bei Elternvertretern kümmern. Die Piraten sollten sich nicht überfordern und sich vornehmlich um Mängel kümmern, für welche die Kommune oder der Landkreis verantwortlich sind, also insbesondere Gebäude und Materialien, nicht aber um z.B. die Anzahl der Lehrer, da diese vom Land bezahlt werden. Außerdem sollte nur die schlimmsten Fälle publik gemacht werden, da eine komplette Liste, nicht nur die Piraten sondern auch die Bevölkerung überfordern würde, welche ja insbesondere einen Überblick über die schlimmsten Fälle haben sollte. Die Piraten sollten in aller erster Linie formulieren, was sie an den Schulen verlangt, aber nicht woher die Gelder dafür herkommen sollten, darauf sollte erst in einem zweiten Schritt eingegangen werden, wenn z.B. nachgefragt wird.

Wahlkampfrückblick: Was hat euch am besten gefallen?

Lob für „Freiheit ist keine Randnotiz“-Plakat. Podiumsdiskussion soll nicht so gut gewesen sein (Julis) Versuchen, sich mehr in die Medien einzubringen, Paul geht darauf ein, dass es bestimmten Medienvertretern verboten wurde, über die Piraten zu berichten, gefolgt von einem Nieser, welcher sich nach Faaaantasy anhörte;-) Der Wahlkampf wurde zu spät begonnen, in Zukunft früher beginnen. In Zukunft vorher Briefing für Wahlkampfveranstaltungen Termine möglichst früh planen um z.B. auch rechtzeitig die Veranstaltungsorte zu reservieren Dank an den Vorstand, geplant von Applaus, gewürzt mit Kritik. Der Vorstand sollte sich in Zukunft besser untereinander absprechen. Plakate sollten an die verschiedenen Betrachter angepasst werden, z.B. Autofahrer können sich nicht lange mit einem Plakat beschäftigen, deshalb sollte auf den Piratenplakaten an diesen Straßen nur wenig groß drauf stehen. In Zukunft sollte man die Standorte der Plakate mit Geotagging speichern oder eben auf eine Karte einzeichnen und danach in eine gemeinsame Map eintragen, nicht nur, damit sie auch alle wieder gefunden werden, sondern auch um abschätzen zu können, welche Wirkung, die Plakate und natürlich auch Veranstaltungen auf die umgebende Bevölkerung, also auf die Wählerstimmen haben, etc. um unseren Wahlkampf in Zukunft zu optimieren.

Antrag: Vorstand soll Zuständigkeiten klären, damit für verschiedene Themenbereiche auch Ansprechpartner da sind.

Verbesserungsvorschläge für den Wahlkampf:

man sollte die Präsenz erhöhen, z.B. den Wahlkampfstand orangefarbener gestalten, vielleicht bei anderen Städten für Tipps anfragen. Nächstes Mal, Sprinter besorgen Vorschlag: Menschenflussoptimierung um die Menschen näher an den Wahlkampfstand zu bringen In Zukunft qualitativ-hochwertigere Plakate herstellen Flyerbriefing besseres abgreifen staatlicher Hilfsmittel, da das Geld der Piraten für den Wahlkampf von Mitgliedern vorgestreckt, jedoch nicht gespendet wurde, was dazu führt, dass die Wahlkampfkostenerstattung nicht verdoppelt wird. Kontoerstellung der Piraten Schwaben in Arbeit, könnten für die Zukunft für Tipps auch Bankkaufmänner unter den Piraten um Hilfe bitten Erstellung einer Datenbank, in welcher Mitglieder eingetragen werden sollten, welche besondere Fähigkeiten oder Kontakte mitbringen, welche die Piratenpartei gebrauchen könnten, damit Ressourcen besonders effektiv genutzt werden können (Schwarzes Brett) In Zukunft sollten für die Plakate bessere Platten benutzt werden, der Thomas möchte sich vielleicht darum kümmern;-)

Aufgrund der Terminschwierigkeiten des Piratenschatzmeisters, welcher Sonntags auch in Memmingen beim Piratenstammtisch anwesend sein möchte wird darüber gesprochen, vielleicht den Termin zu verschieben.

Man einigt sich erst einmal darauf, den Piratenstammtisch der Piraten Augsburg weiterhin alle 2 Wochen in Sonntags stattfinden zu lassen. Es wird vorgeschlagen bei den Piraten in Memmingen nach einer Verschiebung ihres Stammtischs zu fragen, z.B. Stammtisch alle 2 dann alle 3 dann wieder an allen 2 usw. Wochen.

Konsens: Der Augsburger Stammtisch findet weiterhin alle 2 Wochen Sonntags statt.

Beschwerde über die vielen Mails, es wird dem Beschwerenden empfohlen, einfach die Einstellungen so zu ändern, dass er nur noch eine zusammenfassende Mail pro Tag bekommt. Auf die Mailinglistenstruktur haben sich die Piraten in ganz Deutschland geeinigt, wer ein Problem damit hat, vom Vorstand ist immer jemand über Instant Messenger Dienste erreichbar, die Adressen/Nummern sind öffentlich, außerdem besteht die Möglichkeit, den Vorstand übers Handy zu erreichen. Es wird gefordert, mehr auf analoge Menschen einzugehen und vorgeschlagen in Zukunft alle 2 Wochen eine Zusammenfassung zu erarbeiten, zu drucken und diese per Post an die Menschen zu schicken, die offline sind. Das Porto wird natürlich von den Leuten gezahlt, die diese Briefe anfordern. Es wird erwähnt, dass sich auch die Bundespiraten mittlerweile in der AG-Offline mit diesem Thema beschäftigen. Da sich keiner bereit erklärt, für die offline Menschen eine Zusammenfassung zu erarbeiten und diesen diese auch noch per Post zu schicken, wird vorgeschlagen, dass sich diese Menschen einen Onlinepartner suchen, den sie fragen kann, was sich in letzter Zeit getan hat, zudem wird in Zukunft auf den Piratenstammtischen darauf eingegangen, welche Themen z.B. auf den Bundesverteilern gerade besprochen werden. Es wird vorgeschlagen offline-Piraten per Post auf wichtige Veranstaltungen hinzuweisen. Es wird die Möglichkeit eines automatischen Briefdienstes angedacht, aufgrund mangelnder Ressourcen bleibt jedoch erst einmal alles beim alten und offline-Piraten sollten versuchen, sich einen Paten zu suchen. In Zukunft wird beim Piratenstammtisch vielleicht noch einmal auf die wichtigsten Punkte aus dem Piratenbundesverteiler eingegangen

Es wird besprochen, in wie weit man bei den Piraten Mandat und Parteiamt in Zukunft voneinander trennen sollte. Es wird vorgeschlagen, dies in Zukunft wenn möglich so zu handhaben, jedoch sollte dies möglichst nicht zu scharf formuliert werden, damit man im Zweifel nicht auf Spezialisten verzichten muss.

Pause 10 Minuten 19:00 Uhr – 19:18 Uhr

Thema Atomkraft: Zu Gast, Raimund Kamm MdL a.D., außerdem Vertreter der Bürgerinitiative „Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V. “ Homepage: www.atommüll-lager.de Zweitgrößte Bürgerinitiative zu diesem Thema Atomkraft in Deutschland.

Haben unter anderem vor dem BVerfG gegen Atomkraft geklagt, sind jedoch wie man offensichtlich sehen kann, gescheitert. Anti-AKW-Demo Mittwoch 07.10.09 15-16 Uhr in der Stettenstr. 1 in Augsburg gegen eine Pro-Atomkraft-Veranstaltung der IHK. Die Bürgerinitiative fordert Laufzeitverkürzungen Gundremmingen, Endlagerfrage ungeklärt. Krebsrisiko wird durch die Strahlung erhöht. Haftpflichtversicherung der Atomkraftwerksbetreiber gedeckelt. Energiesparlampe → Quecksilber, Kohlekraftwerke stoßen mehr Quecksilber bei Energieerzeugung aus. Man sollte in Zukunft mehr Energie sparen, wodurch man Atomkraftwerke sparen könnte. Momentan sind zu viele Umweltzertifikate im Umlauf.

Es wird festgestellt, dass ein Konsens darüber besteht (eine Gegenstimme), dass die Piraten sich eine Position zur Atomkraft erarbeiten sollten.

Der nächste Piratenstammtisch findet am So. den 18.10.09 um 16 Uhr wieder im 1516 statt.

Ende der Sitzung