2009-08-25 - Iserlohn

Stammtischprotokoll vom 25.08.2009 im Billardcafé Pirates in Iserlohn. Anwesend: 9 Personen.

Plakate

Wir bekommen vom Überschuss der Crew Unna günstig A0 Plakate. Die Plakate können frühestens nach der Kommunalwahl geklebt werden. Sollten von den Plakaten noch Reste übrig bleiben, können diese auch für die Landtagswahl weiter verwendet werden.

In Menden kann unproblematisch plakatiert werden, soweit dadurch keine Verkehrsbehinderungen entstehen und keine Verkehrsschilder verdeckt weden.

In Iserlohn müssen die zur Plakatierung ausgewählten Straßenzüge angemeldet werden, auch dies ist relativ unproblematisch.

Flyer

Es liegen nun einige “Autobahnflyer” vor, die auf Stammtischen oder an anderen relevaten Punkten verteilt werden können. Trotzdem sollten Werbematerialien zentral bestellt werden, um unnötige Kosten für die Gruppe zu vermeiden. Sprich: Die Bestellungen sollten abgesprochen werden, damit nicht zuviel Material bestellt wird. Bestellungen bitte in der Mailingliste kommunizieren.

Es gibt zwei Arten von Flyern, einen 6-Seiter und einen zwei Seiter. Den 6-Seiter bitte nur an wirklich Interessierte verteilen.

Aktion Opt-Out Day

Ein kleiner Text zur Erklärung der Aktion wurde bereits zur Diskussion gestellt und verbessert. Dieser Text soll weiter verfeinert werden, um ihn auf einen kleinen Flyer zu drucken. Mit diesem Flyer können Personen zum Infostand geführt werden, um die Anträge für die Meldebehörden gemeinsam auszufüllen und die Aktion weiter zu erläutern.

Die Anträge können über den Piratenstammtisch zentral bei den Meldebehörden eingereicht werden.

Es müssen zwingend Preise eingeholt werden, um unseren eigenen Flyer zum Opt-Out Day zu definieren. Die Kosten müssen abgeschätzt werden, damit wird feststellen können, wieviele finanzielle Mittel vom Stammtisch bereitgestellt werden müssen. Die Flyer sollten kein Datum enthalten, damit die Flyer wiederverwendet werden können, unabhängig vom Opt-Out Day.

Infostand Iserlohn

Morgen wird sich hoffentlich entscheiden, wo wir den Infostand in Iserlohn aufbauen können. Geplant ist der alte Rathausplatz oder der Schillerplatz.

Benötigte Materialien sind ein Tapeziertisch, Pavillion oder Sonnenschirme (evtl. leihweise), präferiert wird allerdings der Pavillion, da er mehr Aufmerksamkeit erregt. Weitere gewünschte Materialien sind 2 Fahnen, Flyer Opt-Out, Plakate um den Pavillion zu dekorieren, 6-Seiter Piratenpartei “Deine Zweitstimme für die Piratenpartei!”, 2-Seiter “Autobahnschild”, Stehtisch mit Laptop um sich über die Piratenpartei im Internet zu informieren und Getränke.

Es wird eine Sammelbestellung bei getDigital.de angeregt, um Kosten zu sparen.

Vor dem Stand sollte sich die Besetzung vorher Treffen, um die Themen zu besprechen, die den Bürgern kommuniziert werden sollen (Briefing). Desweiteren sollte die Besetzung des Infostands auf eine gewisse Kleiderordnung achten. Die Kleiderordnung sollte gut gemischt sein, so dass verschiedene Personengruppen angesprochen werden können.

Es sollen zudem Leitsprüche entwickelt werden, um die komplexen Inhalte unserer Themen einfach zu erklären. Eventuell kann von den Erfahrungen der Dortmunder Crews partizipiert werden.

Zudem sollten am Stand auch Aufnahmeanträge für die Piratenpartei ausliegen.

Stammtischkasse

Damit die geplanten Aktion auch finanziert werden kann, soll eine Stammtischkasse eingerichtet werden. Ein freiwilliger Beitrag von 2 Euro pro Stammtischteilnehmer wird angeregt. Es wird aber auch auf die Problemtik hingewiesen, dass dies womöglich als Sachspende für die Piratenpartei NRW ausgewiesen muss. Die rechtliche Lage ist hier noch unklar und muss noch abgeklärt werden.

Crew Gründung

Es wird angeregt am 31.08. eine Crew zu gründen, damit ein Budget vom Piratenpartei LV NRW bezogen werden kann, um die Finanzierung der Werbemittel zu sichern. Es ist noch nicht klar, ob dies laut Crew-Ordnung möglich ist. Es wird auch diskutiert, ob die Limitierung der Crew auf maximal 9 Personen für den Märkischen Kreis sinnvoll ist. Die womöglich beste Lösung wäre Crew und Stammtisch zu verbinden.

Im Laufe der Diskussion kommt auf, dass es besser wäre Stadtverbände zu gründen, da dies transparenter ist. Es wäre unlogisch, wenn ein Crew Mitglied aus Menden versucht die Interessen der Iserlohner zu vertreten.

Nach Studium der Crew Satzung ergibt sich, dass keine Crew gegründet werden kann, da nur eine Person bereits eine Mitgliedsnummer erhalten hat. Demnach muss die Finanzierung der Werbemittel auf jeden Fall spendenbasiert gewährleistet werden (siehe oben).

Offene Diskussion

Es findet eine angeregte Diskussion über die Problematik der GEMA und des Urheberrechts statt.

Diskussion über die Problematik Tauss. Einige Menschen vorverurteilen Herrn Tauss und verurteilen die Piratenpartei als Unterstützer eines “Kinderschänders”, was leider wortwörtlich schon so gefallen ist. Ein Gericht muss entscheiden, ob die Immunität für Herrn Tauss genauso gilt, wie für Frau von der Leyen.

Es wird über den Bundeswahlausschuss gesprochen und wie die Parteizulassung abläuft. Einigen Parteien wurde vom Bundeswahlausschuss der Parteienstatus aberkannt. Dabei werden Schwächen im Zulassungprozedere zur Wahl festgestellt.

Mailingliste oder Forum

Es taucht die Frage ob statt der Mailingliste ein Forum eingerichtet werden soll. Eine definitive Entscheidung wird allerdings noch nicht getroffen.

Lokales

Es wird über die Parksituation und die “Knöllchenverteilung” gesprochen. Auch die Verkehrsversorgung der MVG ist für ältere Schüler nicht optimal. Schüler aus entfernteren Orten sind gezwungen mit dem Auto zu fahren, aber die Parkregelungen sind so restriktiv, dass ein ordnungsgemäßes parken während der Schulzeiten nicht möglich ist. Leider haben Politiker wenig Einfluss auf diese Mängel, da die Bürokratie zu verteilt ist.

Nächster Stammtischtermin

Bis zur Bundestagswahl wird der Dienstagstermin beibehalten, danach wird der Termin neu festgelegt. Nächster Stammtisch also am 01.09.2009 im Pirates Iserlohn, ab 20 Uhr.

Sonstiges

Diskussion über iPhone Verträge. ;-)

Protokoll vom 25.08.2009 Prokollant: Marc