2009-07-31 - Pressemitteilung Wahlzulassung LV Saarland
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | Wahlzulassung |
| Ersteller: | Cartagena |
| Status: | in Bearbeitung |
| Verantwortlicher Redakteur: | Cartagena |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband Saarland |
| verschickt am | 31.07.2009 |
Piratenpartei auch im Saarland auf dem Stimmzettel
Am Freitag, dem 31. Juli 2009, hat der Landeswahlausschuss in Saarbrücken über die Zulassung von Parteien zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages entschieden. Die Piratenpartei Saarland wurde ebenfalls zugelassen und steht somit am 27. September 2009 für alle Saarländerinnen und Saarländer als Alternative auf dem Stimmzettel.
Die Piratenpartei Saarland benötigte als Voraussetzung 818 Unterschriften, um bei der Bundestagswahl 2009 im Saarland gewählt werden zu können. Die Resonanz war großartig, auf dem Postweg und an den Infoständen. So konnten am 23. Juli 2009 der Landeswahlleiterin 1083 gültige Unterstützungsunterschriften übergeben werden. "Dieses Engagement zeigt, dass auch im Saarland vielen Menschen ihre Freiheit wichtig ist", zeigte sich der saarländische Spitzenkandidat Jan Niklas Fingerle beeindruckt. "Nur so konnten wir in kürzester Zeit die Voraussetzungen zur Wahlzulassung erreichen", ergänzte der Landesvorsitzende Matthias Kurz.
Die Piratenpartei Deutschland startet mit großen Zielen in den Wahlkampf. So gehören die Wahrung der Persönlichkeitsrechte, die Förderung des freien Wissens und der freien Kultur, das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie der Widerstand gegen die zunehmende staatliche Überwachung zu ihren Schwerpunkten.
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Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
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