2009-07-07 - Protokoll Stammtisch Hamburg

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Protokoll vom 07.07.2009

Anwesende: über 50

Protokollantin: Swanhild

1. Überwachung in der Schanze wurde vertagt auf das Ende des Stammtischs
2. Vorstellung des AG-Konzepts von Robert schon im Wiki eingepflegt:
   1. Landesverband Hamburg/Arbeitsgruppen
   2. Wer mitmachen will, trägt sich einfach dort ein. Wer nicht weiß, wie das geht, der fragt einfach in der Mailingliste, dann helfen wir
   3. Information der AG-Mitglieder untereinander im Wiki oder über eine eigene zu beantragende Mailingliste
   4. Einiges überschneidet sich noch, aber mit der Zeit werden wir das schon hinbekommen
3. BuPT 2009
   1. Orga wurde durchgehend von allen sehr positiv bewertet
   2. Bericht von 2 Gästen:
      1. Versammlung wurde von vielen Geschäftsordnungsanträgen (GOs) zerfleddert
      2. Programmatik fehlte
      3. Wahlergebnis 0,9% bei der Europawahl beeindruckend und der Zug nimmt weiter Fahrt auf
      4. teilweise Kindergartenverhalten der Piraten
      5. gut: der frische Geist der Piraten
   3. Bericht nächster Gast:
      1. war positiv überrascht, weil die Piraten diskussionsfreudig und lebhaft waren
      2. Resumee: Die Diskussion muss vorher erfolgen, damit der BuPT für Abstimmungen genutzt werden kann
      3. Durch die Mitgliederexplosion der letzten 3 Monate war die Vorbereitung nicht möglich
      4. Geschäftsordnung muss bis zum nächsten BuPT geändert werden
4. Umfragen am Stammtisch sind Meinungsbilder, damit der Vorstand eine Entscheidung treffen kann. Die Entscheidung kann auch entgegen dem Meinungsbild getroffen werden
5. Wer Interesse am Handy-Großkundenvertrag hat, fragt Robert nach den Konditionen (Meinungsbild: 12 haben Interesse)
6. Bericht von Kontaktaufnahme zum AK Zensur auf nächste Woche verschoben
7. Status Wahlzulassung
   1. genügend Unterschriften vorhanden
   2. einige Unterlagen sind noch unvollständig, aber können vor Ort vervollständigt werden
   3. wird im Laufe der Woche von Fridtjof und Gunnar erledigt
8. Wir brauchen ein Büro:
   1. Schreibtisch, Stuhl und Aktenschrank sollten drinne Platz haben
   2. möglichst mietfrei
   3. Wer was weiß, bitte bei Robert melden - 1 Angebot bereits vorhanden
9. Werbemittel kaufen: delegiert an die AG Werbemittel
10. Den Datenschutzbeauftragten von Hamburg zwechs Informationsgewinnung einladen: delegiert an AG Kooperation
11. Landesparteitag Hamburg im Oktober
    1. Wer kennt einen Ort für ca. 100-150 Leute möglichst kostenfrei ?
    2. Waagenbau ?
    3. Orgainteressierte bitte bei Fridtjof melden
12. 8.8.2009 Creative Commons Day im Waagenbau
    1. Diese Samstag trifft sich die AG Aktionen
    2. Wer Interesse hat, auf der Mailingliste melden
13. Koordinierter Besuch der "Freiheit statt Angst"-Demo am 12.09.2009: delegiert an AG Aktionen
14. Schanzenviertel wird videoüberwacht. Gute Voraussetzungen für Infostände
15. Links-Partei bietet uns Kooperation oder Koalition an
    1. Kooperation ist ok
    2. Koalition ist nicht ok
    3. andere Parteien haben auch schon nachgefragt
    4. AG dafür gründen
16. Olaf Scholz und Ulla Schmidt in Hamburg: Wollen wir Präsenz zeigen ? delegiert an AG Aktionen
17. Stammtisch nächste Woche probeweise drinnen im Waagenbau, weil viele Piraten akustisch wenig mitbekommen
18. Bodo Thiesen, Pirat aus Rheinland-Pfalz wurde am Wochenende als Ersatzrichter ins Bundesschiedsgericht gewählt. Er hatte bereits 2008 eine Verwarnung vom Vorstand bekommen wegen Verleugnung des Holocaust. Der Bundesvorstand hat eine deutliche Stellungnahme binnen 24 Stunden von Bodo verlangt. Dem schliesst sich der LV Hamburg an. Sollte diese Stellungnahme nicht erfolgen, wird der Vorstand des LV Hamburgs beim Schiedsgericht ein Parteiausschlussverfahren beantragen. Der Bundesvorstand, vertreten durch den anwesenden Schatzmeister Bernd Schlömer begüßt dieses Vorhaben.

Ende des organisatoren Teils gegen 21.00 Uhr ?

Eröffnung des Stammtisches