2008-08-07 - Vorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2008-08-07

Koordinaten

Telefonkonferenz im üblichen Konferenzraum, 2008-08-07, 20:45 Uhr

Hinweis: Die im Folgenden im Rahmen der Tagesordnung angegebenen Uhrzeiten sind nicht absolut! Sie sind lediglich eine Hilfe für den Versammlungsleiter, um den zeitlichen Rahmen ein wenig im Auge behalten zu können.

Tagesordnung

1. Begrüßung
   1. Begrüßung und Eröffnung
   2. Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
   3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   4. Änderungen an der Tagesordnung
   5. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2. Berichte
3. Beratungen
   1. Schließung des alten Piratenshops und Eröffnung eines neuen Shops mit Piratenartikeln
      1. Finanzielle Verwicklungen mit dem alten Shop
      2. Noch vorhandene Piratenartikel des alten Shops
      3. Autorisierung des neuen Shops www.nerdbunker.de
   2. Wahlkampfvorbereitungen
   3. Technik, Migration alter Server
   4. Pressearbeit
      1. Angelo Veltens als Pressesprecher
   5. Anträge
      1. Antrag auf Niederschrift von Richtlinien zur Veröffentlichung von Pressemitteilungen (Sebastian Schäfer)
      2. Antrag auf Auskunft über regelmäßige finanzielle Belastungen (LV Hamburg)
      3. Antrag auf Kostenbeteiligung Nordpiratenflyer
4. Programmatischer und Wahl-Parteitag
   1. Informationen zum aktuellen Stand
5. Sonstiges
6. Schließung der Sitzung

Protokoll

21:00

1.1 Die Sitzung wird mit 15-minütiger Verspätung eröffnet.

anwesend sind Hauke, Dirk, Sebastian, Jens

unentschuldigt fehlt: Bernhard

1.2 Zum Versammlungsleiter wird Sebastian, zum Protokollführer Jens bestimmt.

1.3 der Vorstand ist beschlussfähig

1.4 die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen genehmigt

1.5 im Protokoll der letzten Sitzung (wie es im Wiki steht), fehlen noch die bereits per E-Mail nachgereichten Ergänzungen. Sobald diese von Dirk eingepflegt sind, wird es per einfachem Umlauf genehmigt.

2 es gibt keine gesonderten Berichte

3.1 Sebastian erörtert kurz die Situation, nach der der vorherige Piratenshop von Achim wohl nicht weitergeführt wird, was allgemein bedauert wird. Stattdessen gibt es dankenswerterweise ein Angebot, auf nerdbunker.de Piratenartikel zu verkaufen und die Partei finanziell am Erlös dieser Artikel zu beteiligen.

3.1.1 und 3.1.2 Zu den finanziellen Abwicklungen und den Restbeständen wird Jens (nach Urlaub) mit Achim die Fakten klären und alles Nötige veranlassen.

3.1.3 die anwesenden Vorstandsmitglieder beschliessen, dass nerdbunker.de künftig als offizieller Piratenshop gelten soll.

3.2 Wahlkampfvorbereitung: wird wegen Bernhards Abwesenheit vertagt

3.3 Technik, Server

Dirk berichtet von 2 potentiellen neuen Administratoren.

Da Stefan Riegel noch bis zum 17.8. abwesend ist, kümmert sich Sebastian darum, dass die letzten Notwendigkeiten erledigt werden, um endlich den alten Server kündigen zu können (DNS Umzug). Er wird auch die Kündigung (vorr. zu Ende September) erledigen.

3.4.1 Angelo Veltens hat sein Interesse bekundet, die Tätigkeit des Pressesprechers für die Partei zu übernehmen. Um Rücksprache mit ihm und auch mit Bernhard zu halten, wird die endgültige Entscheidung darüber auf Ende August verschoben, allerdings wird er ab sofort berechtigt, PMs über die Parteiverteiler zu versenden.

3.5.1 Der Antrag (1) von Sebastian wird nach kurzer Diskussion etwas umformuliert und anschliessend einstimmig angenommen.

3.5.2 Der Antrag (2) auf Auskunft an den LV Hamburg wird angenommen und die gewünschte Auskunft vom Schatzmeister erteilt. (ggf. wird dies hier zur allgemeinen Information im Protokoll ebenfalls eingefügt)

Allgemeine Information: - Hetzner

 - alter Server                        63,99 €/pro Monat
 - neuer Server                        78,99 €/pro Monat

- Haftpflichtversicherung 716,50 €/pro Jahr

Der alte Server wird zum Ende September (nächstmöglicher Kündigungstermin) gekündigt, die letzte Zahlung erfolgt also im September.

3.5.3 Der Antrag (3) der Nordpiraten wird abgelehnt. Im Antrag ist keinerlei konkrete Summe oder Grenze genannt, schon deshalb kann er nicht angenommen werden. Darüberhinaus kann bisher nach wie vor nicht abschliessend gesagt werden, ob die Kasse des Schatzmeisters überhaupt noch weitere Ausgaben (zusätzlich zum kommenden Parteitag) zulässt. Bis zur Klärung der Belastung der Bundeskase durch die noch ausstehenden Quartalsabrechnungen können keine größeren Ausgaben getätigt werden.

4 kommender Parteitag

4.1. Es wird berichtet, dass der favorisierte Raum im Unperfekthaus womöglich nicht zur Verfügung steht. Das bedeutet insbesondere eine Verschärfung der Kostenprognose.

5. Sonstiges

für die nächste Sitzung wird der 14.8.2008, 20:45 Uhr bestimmt.

6. Schluss, die Sitzung wird um 22:34 Uhr geschlossen.

Anträge

1) Antrag auf Niederschrift von Richtlinien zur Veröffentlichung von Pressemitteilungen (Sebastian Schäfer)

Antrag im Wortlaut:

Datum 06.08.2008

Es soll ein Workflow zur Erstellung, Überprüfung, Änderung, Autorisierung und Veröffentlichung von Pressemitteilungen in Beratung mit dem bisherigen Redaktionsteam, sowie unter Beachtung einer eventuellen Neustrukturierung der Pressearbeit erstellt werden.

Antragsteller: Sebastian Schäfer, Bundesschatzmeister

2) Antrag auf Auskunft über regelmäßige finanzielle Belastungen (LV Hamburg)

Antrag im Wortlaut:

Datum: 28.07.2008

Antrag: Der Vorstand möge eine Übersicht zur Verfügung stellen, auf der wesentliche regelmäßige finanzielle Belastungen der Partei aufgezeigt werden.

Begründung: Anscheinend werden unnötiger Weise monatlich Kosten erzeugt, die in keinem Verhältnis zu den derzeitigen Einnahmen stehen. Um dieses Gerücht zu widerlegen oder zu bestätigen wird dieser Antrag gestellt.

Unterzeichner: Landesvorstand Hamburg

Ergänzung: Dem Antragsteller möge das Ergebnis bitte zeitnah über vorstand(at)piratenpatei-hamburg.de zugetragen werden. Antrag auf Kostenbeteiligung Nordpiratenflyer

Antrag im Wortlaut:

Datum 05.08.2008

3) Antrag: Der Bund möge sich an den Kosten für einen Nordpiratenflyer beteiligen.

Begründung: Die drei bereits gegründeten Landesverbände (NDS, SH, HH) entwerfen derzeit einen gemeinsamen Flyer. Dieser soll ebenfalls für Bremen und MVP verwendet werden, um dort aktiv Mitgliederwerbung zu betreiben, auch mit dem Ziel der Gründung der dortigen Landesverbände. Der Schlüssel für die Aufteilung der Kosten (alle das Gleiche, nach bestellter Menge, ...) wird später zwischen den Beteiligten ausgehandelt.

Unterzeichner: Nordpiraten (i.A. Landesvorstand Hamburg)