2008-06-19 - Vorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2008-06-19

Koordinaten

Telefonkonferenz im üblichen Konferenzraum, 2008-06-19, 20:45 Uhr

Wegen des gleichzeitig stattfindenden Fußballspiels Deutschland - Portugal wird die Telefonkonferenz recht kurz ausfallen...

Hinweis: Die im Folgenden im Rahmen der Tagesordnung angegebenen Uhrzeiten sind nicht absolut! Sie sind lediglich eine Hilfe für den Versammlungsleiter, um den zeitlichen Rahmen ein wenig im Auge behalten zu können.

Tagesordnung/Protokoll

Begrüßung

20:45 Uhr

Berichte

20:50 Uhr

Organisatorisches

21:00 Uhr

Pressearbeit

DH hat diesen TOP eingebracht und beantragt gleichzeitig Vertagung auf nächste Woche

Anträge/Punkte zur Bearbeitung

21:05

Sonstiges

Ende um 21:15 Uhr

Protokoll

Ptokollführer: Jens Seipenbusch

geänderte TO

• 1 Sitzung des Bundesvorstandes am 2008-06-19
• 2 Tagesordnung/Protokoll

          o 2.1 Begrüßung
                + 2.1.1 Begrüßung und Eröffnung
                + 2.1.2 Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
                + 2.1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
                + 2.1.4 Änderungen an der Tagesordnung
                + 2.1.5 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 

          o 2.2 Berichte
                + 2.2.1 Schatzmeister/Generalsekretär: Problem mit Schreiben des Finanzamts an Geschäftsstelle fehlende Datenschutzerklärung)
          o 2.3 Organisatorisches
                + 2.3.1 Uppsala (Vorbereitung int. Konferenz)
          o 2.4 Anträge/Punkte zur Bearbeitung
                + 2.4.1 Mirco da Silva: "Piratenhandbuch/Fundraising"
                + 2.4.2 RLP: Xen-Domain auf dem Bundesserver
          o 2.5 Sonstiges
                + 2.5.1 GO und Zuständigkeit für Wahlvorbereitung
      		+ 2.5.2 Mailingliste Öffentlichkeitsarbeit

Protokoll

20:45

Die Sitzung muss wegen eines Unfalls kurzfristig verschoben werden. Sie beginnt um 21:30 im üblichen Telefonkonferenzraum.

21:30

-Versammlungsleiter ist Dirk H., Protokollführer ist Jens S..

-Alle 5 Vorstandsmitglieder sind anwesend, somit ist die Versammlung beschlussfähig.

-Die Tagesordnung wird angesichts des späten Beginns geändert (s.u.), die Punkte, 2.2 Berichte und 2.3.1 und 2.3.3 werden mit Hinweis auf die ohnehin in 5 Tagen stattfindende TelKo vertagt. Aus dem Bereich Schatzmeister/Generalsekretär wird folgender Punkt vorgezogen: Wegen der noch nicht abschliessend geklärten Formalien bei der Geschäftsstelle können Briefe des Finanzamts dort noch nicht geöffnet werden. Diese Briefe sollen bis zur Klärung einfach ungeöffnet per Post an den Schatzmeister weitergeschickt werden, um keine unnötige Verzögerung in der Sache zu erzeugen. (einstimmig)

-Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Gegenstimmen genehmigt.

- zum Punkt 2.3.2 wird vereinbart, dass alle interessierten Vorstandsmitglieder in der kommenden Woche einzeln mit Jens S. telefonieren, um die Positionen der Partei für die internationale Konferenz vorzubereiten. Insbesondere gilt das für Bernhard S.

- zu 2.4.1, der Antrag von Mirco da Silva wird nach kurzer Diskussion einstimmig abgelehnt, da er inakzeptable Punkte enthält.

- zu 2.4.2 wird (zeitlich bereits am Anfang der Sitzung formuliert) folgendes beschlossen: Auf dem Hauptserver der Partei wird eine weitere Xen-Domain für die Landesverbände von Stefan R. eingerichtet. Die LVs Rheinland-Pfalz und Niedersachsen sollten diese dann schnellstmöglich nutzen können, andere LVs können folgen.

- Unter Sonstiges werden zwei Punkte behandelt:

- 2.5.1 Geschäftsordnung des Vorstands, speziell hinsichtlich der Wahlen: es wird beschlossen, auf der GO des vorherigen Vorstands aufzubauen. Speziell für die Wahlvorbereitung sind damit der Vorsitzende und der politische Geschäftsführer formell zuständig.

- 2.5.2 Mailingliste für Öffentlichkeitsarbeit: diese Liste wird von Dirk H. schnellstmöglich eingerichtet, Mails von Bernhard S. dazu liegen ihm vor.

- ca 22:00 Sitzungsende