2008-04-23 - 81. Protokoll Berlin
Wahl des Protokollanten
Protokoll schreibt heute: Bischof
Es werden die ausführlichen Protokolle alter Zeiten vermisst. Daher habe ich mal die Wahl des Protokollanten in die Vorlage eingebaut, damit wir das nicht mehr vergessen.
TOP 1: Mehr Demokratie e.V.
Nils Jonas gibt uns Tipps und Hilfestellungen zum Durchführen der Unterschriftensammlung.
Inhalte
Volksinitiative (weiße Formulare)
- Kommunales und und Landesweites Auslanderwahlrecht
- Senkung des aktiven Wahlrechtes auf 16
- Senkung der Sperrklausel von 3 auf 5 %
- Niederlande und Finnland haben gar keine, Schweden auch 3 %
Volksbegehren (grüne Formulare)
- 5 Parteistimmen – dadurch splitten möglich
- Ersatzstimme – Wenn kleine Partei es nicht schafft kann große
- Parteiliste – Wähler kann Liste verändern
- Mehrmandatswahlkreise – zwischen 3 und 7 Mandate pro Kreis, dadurch werden mehr Wähler von den Mandaten repräsentiert
- Präferenzwahlverfahren – kein Kreuzchen sondern Nummer/Reihenfolge gibt's schon in Australien, Kanada etc., mathematisch genauer da Umrechungsfehler verhindert werden
Allgemeine Hinweise:
- Bei der Volksinitiative darf jeder darf Unterschreiben (bis 1. Juli 2008)
- Vollständig und lesbar ausfüllen
- Das Volksbegehren führt zum Volksentscheid. Unterschreiben dürfen nur Bürger mit deutschen Pass die mindestens 3 Monate in Berlin gemeldet sind.
- Das Feld "Weitere Informationen" ist wichtig damit Infos zur zweiten Stufe des Volksbegehren verschickt werden können.
Materialien
- Flyer
- Hintergrundpapiere
- Umschläge (für Leute die Sammeln wollen)
TOP 2: Bericht Stilgruppe
Auf Piratenpartei.de wird ein richtiger Blog eingerichtet.
Fahnenstange
- ca, 2,35m, ca. 13mm Durchmesser, Pflanzstab, Kunststoff, 2,75€, Hellweg, Am Ostbahnhof
- ca, 2,40m, Rundstab, ca. 19mm Durchmesser, Holz, 2,75€, Hellweg, Am Ostbahnhof
- ca, 2m, Rundstab, ca. 20mm Durchmesser, Holz, 3€, Flaggenhaus am Alex
Wir entscheiden uns für drei große schwarze Holzstangen, 1-stimmig.
Live-CD Projekt polippix
Live-CD (Image, USB-Stick) als Goodie für neue und alte Piraten mit:
- Tor-Node
- verschlüsseltes vorinstalliertes Instant Messaging
- eingehende verschlüsselte Verbindungen
- Tahoe filesystem
- komplett verschlüsselung von allen eingebundenen Volumes
- VoIP (Asterisk ?)
- gegenseitiges Freigeben des POT-Netz
- Router
- WLAN / Freifunk
Es wurde eingehend über die Komplexität von Verschlüsslung und Anonymität diskutiert. Wir sollten eine Arbeitsgruppe Krypto initiieren um die Problemfelder zu bearbeiten und Lösungen zu erarbeiten.
T-Shirts
- Bestandsaufnahme
- Neue Quelle
Rka klärt die Produktion der Piratenshirt. Bericht folgt nächste Woche.
Mittelverwendung Verbotene Kunst
Auf unsere Aufruf kam eine Rückmeldung. Das entsprechende Geld wurde bereits rücküberwiesen. Der Rest des Geldes wird dem PIRAT e. V. für weitere Kunstaktionen zur Verfügung gestellt.
Killerschachvideo
Vorstellung des Schnitts von Linus. Große Begeisterung. Musik muss noch ausgetauscht werden, da diese GEMA-verseucht ist. VJRabauke arbeitet parallel einen Alternativschnitt mit Off-Text.
TOP 0,5: Wer hat uns verraten?
ein youtube video http://www.youtube.com/watch?v=8vFL0QWxugI
Anwesende
Vera, VJRabauke, Sören, Martin, Bernd, Rka, Hans-Jürgen, Amon, Bischof Gäste: Jonas, Julia