2008-04-06 - 24. Rheinland-Pfalz Treffen

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz
• Das Protokoll wird als PDF auf der Website veröffentlicht: http://piraten-rlp.de

Teilnehmer

• Alexander
• Christoph
• Angelo
• Heiko
• Kim
• Bodo
• Simon S.
• Dirk

Ergebnis-Protokoll

Anlass:	Reguläres Treffen
Datum:
Zeit:	Von 15:00 bis 20:00
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Angelo

Top : Genehmigung des letzten Protokolls

Verantwortlich: Alle Teilnehmer des letzten Treffens

• Protokoll ist inhaltlich korrekt

Top : AK-Vorrat

Verantwortlich: Alexander

• Bezüglich der Podiumsdiskussion gibt es Komplikationen. Ob sie wie geplant stattfinden kann, erfährt Alex morgen und kommuniziert es über die Mailingliste.
• Aktion in Bad-Kreuznach am 24.04.2008
• Am 12.04.2008 ab ca. 19 Uhr in Mainz Kennenlerntreffen der Rhein-Main Liste. Ort wird noch festgelegt

Top : Technik

Verantwortlich: Simon

• Nichts uns betreffendes auf der Technik-Liste
• V-Host wurde noch nicht beantragt. Bis zum nächsten Treffen wird er von Simon beantragt.

Top : Presse

Verantwortlich: Heiko

• Der Punkt 'Presse' wird ab nun regelmäßig behandelt
• Frank und Heiko benachrichtigen uns über Presseanfragen/Kontakte
• Derzeit keine Anfragen

Top : Satzung

Verantwortlich: Bodo

• Aufgabenverteilung des Vorstands
  • Derzeit sieht die Satzung vor, dass es nur die gesetzlich festgelegten Ämter gibt und die restlichen Personen des Vorstands erst nach der Wahl vom Vorstand Aufgaben zugewiesen bekommen.
  • Dadurch ist der Vorstand flexibler und ausfallende Personen können leichter ersetzt werden.
  • Kritik: Der Generalsekretär hat eine besondere Vertrauensstellung zwischen Mitgliedern und Vorstand und sollte deshalb direkt als solcher gewählt werden. Bodo passt die Satzung dementsprechend an.
• Trennung RLP/Saarland
  • Bodo erstellt zwei verschiedene Versionen der Satzung
    • Einmal mit Trennungsregelung: Satzung regelt den Ablauf der Trennung wie gehabt
    • Einmal ohne Trennungsregelung: Trennung geschieht durch Satzungsänderung (Antrag auf Änderung der Grenzen und des Namens)
• Kim informiert sich noch ob das Organ „Gründungsversammlung“ in der Satzung vorgesehen werden muss

Top : Finanzielles

Verantwortlich: Bodo

• Ausgaben für den gestrigen Infostand werden nach der Gründung als Sachspende eingereicht.
• Die Spenden für Getränke sind sachbezogen und verbleiben daher beim Käufer der Getränke.
• Von allen Schatzmeistern dürfen im Namen der Partei Empfangsbestätigungen ausgestellt werden.
• Zuwendungsbescheinigungen können nur vom Bundesschatzmeister ausgestellt werden (nur die Bundespartei hat eigene Steuernummer)
• Bodo reicht Satzungsänderungsantrag ein, bezüglich Änderung der Bundesfinanzordnung (Niedrigste Gliederung soll Beiträge einziehen)
• Kim fragt bei anderen LVs nach deren Erfahrungen mit Fundraising. Diese werden zusammen mit eigenen Ideen im internen Wiki gesammelt und an alle Vorstände verschickt. Öffentliches Wiki wird aufgrund der Brisanz des Themas abgelehnt.

Top : Gründungsvorbereitung

Verantwortlich: Angelo

• Ansgar hat Gespräche mit dem Schifffahrtsbetrieb Gilles in Vallendar bei Koblenz geführt.
  • Gründung auf einem Schiff liegt für eine Piratenpartei nahe und ist pressewirksam
  • Die Entstehung des Bundeslandes RLP wurde vertraglich in Koblenz geschlossen
• Diese haben uns die Möglichkeit eingeräumt am 07.06.2008 in der Zeit von10:00 Uhr bis 14:00 Uhr die Räumlichkeiten eines Schiffes zurGründungsveranstaltung zu nutzen.
• Platz für mindestens 30 Personen. Wahrscheinlich bekommen wir aber ein größeres Schiff.
  • Es steht ein großer Innenraum zur Verfügung
• Die Kosten von 200 EUR müssen nicht von der Partei getragen werden, sondern diese soll stattdessen eine Spendenquittung dafür ausstellen.
• Eventuell wird jedoch nur die Hälfte gespendet und wir müssen die Hälfte der Kosten (100 EUR) tragen. Ansgar klärt das noch ab.
• Es besteht die Möglichkeit, mit dem Schiff von Vallendar nach Koblenz (Deutsches Eck) zu reisen, oder am Deutschen Eck dauerhaft anzuliegen.
  • Letzteres schränkt die Presse in ihrer Flexibilität ein
• Der Vorschlag wurde mehrheitlich positiv aufgenommen. Kritik besteht jedoch bezüglich der Zeit. Möglicherweise schreckt dies von weiter her anreisende Piraten von einer Teilnahme ab.
• Ansgar soll deshalb abklären, ob wir das Schiff auch eine Woche später zu gleichen Konditionen, aber späterer Uhrzeit haben können.
• Dirk klärt ab, ob wir die von ihm vorgeschlagenen Örtlichkeiten in Mainz auch am 07.06 bzw. eine Woche darauf nutzen können.
• Einladungen müssen bis spätestens 07.05. versandt werden.
  • wird gemeinsam im Wiki erstellt. Angelo legt Seite an
  • Kim warnt den Bundesgeneralsekretär Bastian Grundmann vor, der diese Einladungen verschicken muss.
• Einladungen für die Presse erstellen Heiko und Frank bis spätestens 07.05.
• Simon erstellt bis zum nächsten Treffen einen 1. Entwurf der Geschäftsordnung
• Voraussichtlicher Tagesablauf:
  • Aufbau
  • Erfassung der anwesenden Stimmberechtigten
  • Es wird ein freiwilliger Protokollant benötigt bis ein solcher gewählt wurde
  • Es wird ein freiwilliger Versammlungsleiter benötigt, bis ein solcher gewählt wurde
  • Versammlungsleiter und Protokollant werden gewählt mit einfacher Mehrheit unter allen anwesenden Piraten aus RLP und Saarland
  • Abstimmung darüber, ob ein LV gegründet wird. Die Abstimmung verläuft getrennt zwischen RLP und Saarland. Falls Saarland ablehnt, wird nur der LV RLP gegründet wird.
  • Präsentation der Geschäftsordnung und getrennte Abstimmung.
  • Wahlleiter wird gewählt.
    • Dies darf kein Pirat sein, der zur Wahl steht
    • wir werden jedoch voraussichtlich genügend Gäste haben (Kim hat bereits mit Interessierten aus Baden-Württemberg gesprochen die auch bereit währen die Aufgabe zu übernehmen)
  • Präsentation und Diskussion der Satzungsentwürfe. Anschließende Abstimmung mit einfacher Mehrheit.
  • Vorstellung der Kandidaten für Vorstand und Schiedsgericht.
  • Wahl des Vorstands und des Schiedsgericht.
  • Weitere Anträge
• Bodo klärt bis zum nächsten Mal, ob der Tagesablauf so durchführbar ist

Top : Vorbereitung Bundesparteitag

Verantwortlich: Angelo

• Bodo erkundigt sich bei den Bayern nach gemeinsamen Anreisemöglichkeiten, Angelo in Baden-Württemberg
• Bei gemeinsamer Übernachtung in einer Jugendherberge lässt sich vermutlich ein Rabatt aushandeln. Kim fragt bei Jugendherbergen an.
• Bodos zahlreiche Satzungsänderungsanträge wurden kurz vorgestellt.
  • Uns betrifft nur die Namensänderung der Partei von „Piratenpartei Deutschland“ in „Piratenpartei“

Top : Aktionen

Verantwortlich: Dirk

• Infostand in Mainz wurde mündlich zugesagt. Schriftliche Genehmigung folgt noch, dort wird dann auch der Ort genannt, da dieser noch offen ist. Uhrzeit: 12-18 Uhr.
• Besetzt wird dieser durch Dirk, Alex, Angelo, Simon, Ansgar
  • Flyer bringen alle mit.
  • Pavillon und Saft bringt Angelo mit
  • Flaggen: 6x Angelo, sollte reichen
  • Tapeziertisch: holt Dirk bei A ab, oder bringt Angelo mit, falls er mit Auto kommt
  • ansonsten wird alles per Mail geklärt
• anschließend Treffen des AK Rhein-Main
• Nachbesprechung Infostand Koblenz:
  • Sehr gelungener auffallender Stand, leider hat es sehr stark geregnet und gestürmt
  • Kaffee, Tee und Saft wurde mit Bitte um Spende ausgeschenkt, allerdings wurde Kaffee und Tee zu schnell kalt, obwohl isolierende Gefäße verwendet wurden
  • Getränke gingen trotz der kostenlosen Ausgabe sehr schlecht. Dies lag vermutlich an dem ungemütlichen Wetter
  • Die Diskussion untereinander hat sich bewährt, um Leute anzulocken. Dabei muss jedoch darauf geachtet werden, dass ein Diskussionspartner nicht als Pirat zu erkennen ist und vor dem Stand steht.
  • Koblenz hat sich als deutlich konservativer herausgestellt als z.B. Wiesbaden
    • Eine zielgruppengerechte Werbung wird angestrebt
    • Der Begriff „Pirat“ muss positiv besetzt werden.
  • Es sollten noch bessere Kundenstopper organisiert werden, die verwendeten waren nur provisorisch. Kim informiert sich.
  • Heiko schreibt einen Bericht für die Website
• Angelo erstellt Bericht über Kölner Demo. Er hat auch ein Video zur Demo erstellt. Dieses kann bei YouTube oder Google Video reingestellt und in den Bericht eingebunden werden.

Nächster Termin

Datum:	2008-04-20
Zeit:	Von 15:00 bis 20:00
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden